Verhaltensnorm und Zeit

Name: Verhaltensnorm und Zeit | Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung
Brand: Mohr Siebeck
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Eine strafrechtsdogmatische Untersuchung

Lars Berster(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. März 2023

240 Seiten

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978-3-16-161890-1 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorbemerkung
Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel: Einführung
I. Die Doppelpoligkeit des Zeitverständnisses
II. Das zeitliche Sein der Verhaltensnorm
III. Bereinigung der Widersprüche
Zweites Kapitel: Die Verhaltensnorm in der Zeit
I. Einführung
II. Der Rechtspflichtbegriff
1. Normativer Geltungsgrund
a) Zum Verhältnis von Rechtsdogmatik und Rechtsphilosophie
b) Verfehlter Rekurs auf philosophische Rechtsgeltungsgründe
c) Normative Rechtsgeltung aus rechtsdogmatischer Sicht
2. Rechtswirksamkeit
a) Befolgungsunfähigkeit - das ultra-posse-Prinzip
b) Befolgungsunwilligkeit - Erzwinglichkeit als Wirksamkeitskriterium
3. Zwischenergebnis
4. Äquivokationen des Pflichtbegriffs - ultra posse tamen obligatur?
a) Belastende Güterdistribution als "Pflicht"
b) "Duldungspflichten"
5. Definition der Rechtspflicht
III. Keine strafbewehrte Verhaltenspflicht des Täters im Tatzeitpunkt
1. Fehlende Fixierung des pflichtbegründenden Sachverhalts
a) Konstruktivismus und kritischer Realismus
b) Kognitionswissenschaften
aa) Kognitionspsychologische Grundlagen
bb) Erkenntnisse der kognitiven Linguistik
c) Bedürfnis autoritativer Bestimmung der rechtlich relevanten Wirklichkeit
d) Fehlende Fixierung der pflichtrelevanten Wirklichkeit im Tatzeitpunkt
2. Unbeendete Normsetzung im Tatzeitpunkt
a) Ausgangspunkt: das reine Subsumtionsmodell nach Laband
aa) Die notwendige Beteiligung der Urteilskraft
bb) Semantische Grenzen
(1) Die Prototypizität der Gesetzesbegriffe
(2) Die Kontextsensitivität der Sprachbedeutung
(3) Der Rechtsanwender als Bedeutungssetzer
(4) Der sprachliche Bedeutungswandel in der Zeit
cc) Gerechtigkeitsgrenzen eines reinen Prinzipienrechts
dd) Statische Prinzipien vs. Wertewandel
ee) Das Scheitern des reinen Subsumtionsmodells
b) Vom Neukantianismus zur herrschenden Lehre von der Wortlautgrenze
aa) Lösungen des Neukantianismus
bb) Neue Probleme
cc) Die Scheinlösung der Lehre von der Wortlautgrenze
c) Volksgeist, Freirecht und Vorverständnis als pflichtbegründende Instanzen
aa) Die Lehre vom Volksgeist
bb) Die Freirechtslehre
cc) Das "Vorverständnis" im Rahmen der juristischen Hermeneutik
dd) Keine Pflichtbegründung durch kollektive Entität
d) Fehlende Pflichtsetzung im Tatzeitpunkt
3. Ergebnis - Pflichtverletzung kein Straftatmerkmal
IV. Die Verhaltenspflichtverletzung als strafrechtsdogmatischer Fremdkörper
1. Friktionen mit den strafrechtlichen Unrechtslehren und der Normgeltungslehre
a) Die Imperativentheorie
b) Die objektive Unrechtslehre
c) Die personale Unrechtslehre
aa) Verstoß gegen das ultra-posse-Prinzip
(1) Unterscheidung von "Handlungs-" und "Motivationsfähigkeit"
(2) Versuche der Rechtfertigung eines Verstoßes gegen den ultra-posse-Satz
(a) Pflichten Schuldunfähiger als Mittel zur Verhaltensmotivation schuldfähiger Dritter
(b) Faktische Normeinhaltung aufgrund des Nachahmungsverhaltens Schuldunfähiger
(c) Unrechtsfolgen als Beleg schuldlos verletzbarer Verhaltenspflichten
(d) Das Hoffen auf die Motivierbarkeit Schuldunfähiger
(e) Zwischenergebnis
bb) Korrelation zwischen Verhaltens- und Sanktionsnorm
(1) Einfluss der Sanktionsnorm auf die Relevanz derVerhaltensnorm
(2) Einfluss der Sanktionsnorm auf die Existenz derVerhaltensnorm
(a) Keine rechtliche Verhaltensnorm ohne Durchsetzungsmechanismus
(b) Keine Verhaltensnorm ohne gesetzliche Grundlage
d) Die Lehre von der Normgeltungsgefährdung
aa) Verfehlung des Präventionszwecks?
bb) Verfehlung der Bestimmungsfunktion
cc) Dogmatikferne
e) Ergebnis
2. Pflichtwidriges Verhalten und Erfolgsdelikte - ungelöste Friktionen
a) Erfolg als Teil der tatbestandlichen Verbotshandlung
aa) Der Zufallseinwand
(1)Zum Verstoß gegen den ultra posse-Satz
(2)Einwand des Schuldprinzips
bb) Verlust des Präventionszwecks
b) Körperverhalten als Verbotsgegenstand
aa) Lehre vom Erfolgsunrecht: Einbeziehung in Form der "objektiven Zurechnung"
bb) Erfolgszurechnung infolge Obliegenheitsverletzung
cc) Erfolg als objektive Strafbarkeitsbedingung
c) Ergebnis
Drittes Kapitel: Neue Perspektiven
I. Strafrecht ohne Verhaltenspflicht
1. Strafzweck
2. Anforderungen an das Strafurteil
3. Umsetzung der Anforderungen im Strafurteil
a) Das Unrechtsurteil
b) Das Schuldurteil
II. Vorzüge der These vom "Handlungswahlvertrauen"
1. Bereinigung von zeitlich-ontologischen Friktionen im Normbegriff
2. Vermeidung dogmatischer Friktionen
3. Ein vorzugswürdiger materieller Verbrechensbegriff
a) Rechtsgutsbeeinträchtigung oder Normgeltungsgefährdung
b) Ablehnung der Rechtsgutsbeeinträchtigung als materielles Verbrechen
c) Ablehnung der Normgeltungsgefährdung als materielles Verbrechen
d) Gefährdung des Handlungswahlvertrauens als materielles Verbrechen
4. Eine klare Verortung sozialmoralischer Normen
a) Einbeziehung sozialmoralischer Normen - Vorteile und Gefahren
b) Der richtige Ort
Viertes Kapitel: Fazit in Thesen
Literaturverzeichnis
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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