Vertrauensgedanke und Rechtsfortbildung

Name: Vertrauensgedanke und Rechtsfortbildung | Eine Studie zum kapitalmarktrechtlichen Anwendungsbereich von ? 826 BGB
Brand: Mohr Siebeck
Price: 109.0 EUR
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Eine Studie zum kapitalmarktrechtlichen Anwendungsbereich von ? 826 BGB

Christine Beneke(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 28. November 2018

364 Seiten

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978-3-16-156216-7 (ISBN)

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Inhalt

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
A. Einleitung
1. Die Frage nach der rechtstheoretischen Grundlegung der Entwicklungsfunktion von § 826 BGB
2. Die zweifelhafte Rolle von Marktordnungsgesichtspunkten bei der Konkretisierung des Sittenwidrigkeitsvorwurfs
3. Die Ausrichtung des Sittenwidrigkeitsvorwurfs an der Verletzung von Individualinteressen und dem Schutz berechtigter Verhaltenserwartungen
4. Eingrenzung des Themas
B. § 826 BGB - Zwischen der Abgrenzung individueller Freiheitssphären im Einzelfall und der Neubildung allgemeiner Verhaltensmaßstäbe
1. Zur gesetzgeberischen Konzeption von § 826 BGB
a) Eine Möglichkeit zur Schließung von Haftungslücken durch den Richter
b) Zur Rolle des Schädigungsvorsatzes
c) Zwischenergebnis
2. Zur Entwicklungsfunktion des § 826 BGB
a) Das Sittenwidrigkeitsurteil im Rahmen von § 826 BGB: Umfassende Gesamtbewertung eines Einzelfalles und/oder Richtlinie für künftige Fälle?
b) Geltung von Richterrecht über die Grenzen des Streitgegenstandes hinaus?
c) Zur Rolle der Rezeption von Rechtsprechung bei der Rechtsfortbildung anhand von § 826 BGB
aa) Zum Konzept des Rechtsprechungsrechts
bb) Zur Rolle des Gleichbehandlungsgrundsatzes
d) Der Einzelfall als Quelle richterlicher Rechtserkenntnis
aa) Zur "Verursachung" von rechtlichen Wertungen durch die Umstände des Einzelfalles
bb) Zur Bedeutung von Fallnormen und Fallgruppennormen
cc) Zum Typus-Begriff
dd) Zwischenergebnis
e) Zur Rolle ökonomischer Erwägungen bei der richterlichen Rechtsfortbildung
aa) Zur Rolle von Effizienzüberlegungen
bb) Zur Rolle der Neuen Institutionenökonomik
cc) Im Speziellen: Zur Theorie der Verfügungsrechte
(1) Die Wirkweise von Verfügungsrechten
(2) Externe Effekte als Aussagen über die Grenzen eines Regelungsrahmens
(3) Die Frage der Ersatzfähigkeit reiner Vermögensschäden als Reziprozitätsproblem
(4) Die Internalisierung externer Effekte durch die Anwendung von § 826 BGB?
dd) Rechtsprechungsrecht als Informationsverarbeitungsprozess?
ee) Zwischenergebnis
f) Zusammenfassung
C. § 826 BGB - Zwischen dem Schutz subjektiver Rechte und der Verletzung objektiver Verhaltensnormen
1. Der Platz von § 826 BGB im haftungsrechtlichen Gesamtsystem - im Verhältnis zu § 823 Abs. 2 BGB
a) Zum Schutznormerfordernis des § 823 Abs. 2 BGB
b) Zum Kriterium der Tragbarkeit im haftungsrechtlichen Gesamtsystem
c) Exkurs: Implied private rights of action im U.S.-amerikanischen securities-Recht
d) Zur Differenzierung zwischen Individualschutz durch Normbefolgung und Individualschutz im Falle eines Normverstoßes
e) Folgerungen für die Anwendung von § 826 BGB
2. Subjektive Privatrechte und überindividuelle Regelungsziele
a) Zur Begriffsdefinition des subjektiven Rechts im Zivilrecht
b) Subjektive Rechte nach der Willenstheorie
c) Subjektive Rechte nach der Interessentheorie Jherings
d) Die Lehre vom Institutionenschutz Raisers und ihr Verhältnis zum Schutz subjektiver Rechte
e) Luhmanns Konzeption von Wesen und Funktion subjektiver Rechte
f) Zwischenfazit
3. Ausstrahlungswirkung von Aufsichtsrecht auf die Maßstäbe von § 826 BGB?
a) Allgemein zur Autonomie des Zivilrechts gegenüber aufsichtsrechtlichen Maßstäben
b) Zur Ausstrahlungswirkung von Aufsichtsrecht auf zivilrechtliche Normen, insbesondere § 826 BGB
c) Zur Möglichkeit der Heranziehung aufsichtsrechtlicher Prinzipien bei der Auslegung von Willenserklärungen
d) Zwischenergebnis
D. Der Anwendungsbereich des § 826 BGB im Kapitalmarktrecht
1. Die zentrale Bedeutung des Vertrauensgedankens bei der Konkretisierung von § 826 BGB
a) Zur typischen Interessenlage bei einem Kapitalanlagevertrag
b) Kapitalanlagen als agency-Konstellationen
aa) Agency und hidden information vor einer Anlageentscheidung
bb) Agency und moral hazard nach einer Anlageentscheidung
cc) Zwischenergebnis
c) Der Vertrauensgrundsatz als rechtliche Antwort auf Informationsgefälle und Interessenkonflikte
aa) Die Abgrenzung von geschützten und nicht geschützten Verhaltenserwartungen als an das Recht gestellte Aufgabe
bb) Konkretisierung des Vertrauensgedankens im vorliegenden Anwendungskontext
(1) Allgemeines Marktvertrauen als Voraussetzung eines funktionierenden Kapitalmarktes
(2) Personenbezogenes Vertrauen als bestimmendes Prinzip im Rahmen von § 826 BGB
cc) Bestimmung des Inhalts des konkret-personenbezogenen Vertrauens
dd) Berechtigtes Vertrauen, gesetzliche Wertentscheidungen und salience
ee) Zwischenergebnis
2. Anlegerschutz durch Information im Vorfeld der Anlageentscheidung und § 826 BGB
a) Kapitalmarktinformationshaftung
aa) Haftung für die fehlerhafte oder unterlassene Mitteilung von Insiderinformationen
(1) Der Infomatec-Fall
(2) Missbrauch eines mit besonderer Richtigkeitsgewähr ausgestatteten Rechtsinstituts
(3) Die unterlassene Mitteilung von Insiderinformationen
bb) Prospekthaftung
(1) Die Rolle von § 826 BGB neben sonstigen Anspruchsgrundlagen der Prospekthaftung
(2) Prospekthaftung und Vertrauenshaftung
(3) Sittenwidrige Prospektgestaltung
cc) Haftung für sonstige fehlerhafte Information auf dem Kapitalmarkt, insbesondere freiwilliges Informationsverhalten
(1) Freiwilliges Informationshandeln
(2) Insbesondere: Pressemitteilungen
(a) Der IKB-Fall
(b) Der VW/Porsche-Fall
b) Allgemeines zur Entscheidungskausalität und zum ersatzfähigen Schaden
aa) Die Grundsatzfrage nach der Aufgabe von § 826 BGB im Kapitalmarktrecht
bb) Begriffsklärung
cc) Der Meinungsstreit zu Kausalitätsanforderungen und ersatzfähigem Schaden im Rahmen von § 826 BGB
(1) Kursdifferenzschaden unter der Voraussetzung von Kurskausalität
(2) Kursdifferenzschaden oder Transaktionsschaden unter der Voraussetzung von Entscheidungskausalität
(3) Zwischenergebnis
dd) Der Schutzzweck von § 826 BGB und seine Bedeutung für Kausalitätsanforderungen und ersatzfähigen Schaden
(1) Die Bedeutung des Schutzzwecks der Norm
(2) Das Problem der Bestimmung des Schutzzwecks von § 826 BGB als Generalklausel
(3) Die Position der Rechtsprechung: Schutz der Integrität der Willensentschließung
(4) Der Schutz der Integrität der Willensentschließung zwischen Individualschutz und Marktschutz
(5) Die fallgruppenbezogene Bestimmung des Schutzzwecks von § 826 BGB
(6) Der Schutz berechtigten Vertrauens als teleologische Orientierung
ee) Die Kausalitätsanforderungen im Rahmen von § 826 BGB
(1) Keine Lockerung der Anforderungen an den Kausalitätsnachweis
(2) Abgrenzung zur fraud on the market-Theorie
ff) Der ersatzfähige Schaden im Rahmen von § 826 BGB
(1) Die Ersatzfähigkeit des Transaktionsschadens
(2) Die Ersatzfähigkeit des entgangenen Gewinns bei unterlassener Investition
(3) Der Einfluss des Vertrauensgedankens auf die Differenzhypothese
gg) Zwischenergebnis
3. Anlegerschutz nach getroffener Anlageentscheidung durch § 826 BGB: Schutz von verhaltensbezogenem Vertrauen und Vermeidung von moral hazard
a) Die Filmfonds-Urteile
b) Der Vorwurf des churning
aa) Gesamtbetrachtung einer Mehrzahl von Einzelakten nach getroffener Anlageentscheidung
bb) Voraussetzungen für den Vorwurf des churnings
cc) Quantitative Kennzahlen als Indizien
dd) Zwischenergebnis
c) Zur Organwalterhaftung nach § 826 BGB
d) Zum Umgang mit hindsight bias bei der rückblickenden richterlichen Bewertung eines Verhaltens
aa) Das Infomatec-Urteil
bb) Das Kombassan-Urteil
cc) Das IKB-Urteil
dd) Urteil zu einer drohenden Untersagungsverfügung nach KWG
ee) Folgerungen und Zwischenergebnis
e) Das Verhältnis von § 826 BGB zur business judgement rule
f) Zwischenergebnis
4. Die Entwicklungsfunktion von § 826 BGB für neue Verhaltensmaßstäbe im kapitalmarktrechtlichen Anwendungsbereich der Norm
a) Die Reaktion auf Marktversagen beim Vertrieb chancenloser (Waren-)Terminoptionen
aa) Funktionsweise und Risikostruktur von Warenterminoptionen
bb) Die Herleitung von Verhaltensmaßstäben über den Vertrauensgedanken
cc) Von der Offenlegung von Informationen gegenüber dem Anleger zum Begreiflichmachen der Chancenlosigkeit der Anlage
dd) Das Verdeutlichen der Chancenlosigkeit des Optionsgeschäfts für den Anleger
ee) Von Anforderungen an die Aufklärung des Anlegers zur Beurteilung des Geschäftsmodells des Anlagevermittlers
ff) Die Übertragung der zu Terminoptionen entwickelten Prinzipien auf andere Konstellationen
gg) Exkurs: Vergleich zum merit review in den U.S.-amerikanischen blue sky laws
hh) Zwischenergebnis
ii) Faktische Produktverbote über § 826 BGB?
b) Die Rolle des Schädigungsvorsatzes im Rahmen von § 826 BGB
aa) Das Problem des Vorsatznachweises
bb) Ein Anscheinsbeweis für den Schädigungsvorsatz?
cc) Versuche einer Lückenfüllung in der Haftung für reine Vermögensschäden über die Vorsatzhaftung nach § 826 BGB
c) Rechtsentwicklung über § 826 BGB im Wege der Neubildung von Verkehrspflichten?
aa) Verkehrspflichten zum Schutz fremden Vermögens
bb) Herausbildung von Verkehrspflichten aus dem Sittenwidrigkeitsurteil?
d) Das Beispiel der Experten- und Auskunftshaftung
aa) Leichtfertigkeit - Rücksichtslosigkeit - Gewissenlosigkeit - Sittenwidrigkeit
bb) Bezüge zwischen Leichtfertigkeit und Schädigungsvorsatz
cc) Die Haftungsbegrenzungsfunktion des Vorsatzes
dd) Zwischenergebnis
e) Die Gesamtbetrachtung zur Konkretisierung des Sittenwidrigkeitsvorwurfs
aa) Die Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles
bb) Die Berücksichtigung des gesetzlichen Regelungsumfelds
cc) Die Gesamtbetrachtung als dogmatischer "Abstandhalter"
dd) Die Rolle subjektiver Gesinnungsmerkmale im Sittenwidrigkeitsvorwurf - das Beispiel des Eigennutzes
(1) Eigennutz als moralischer Vorwurf im Marktkontext
(2) Eigennutz im engeren Sinne: Das Erstreben einer persönlichen finanziellen Bereicherung
(3) Eigennutz im weiteren Sinne: Die Ausnutzung von Handlungsspielräumen
(4) Das Verhältnis des Eigennutzes zum bewussten Regelverstoß, zur Leichtfertigkeit und zum Unterlassungsvorwurf
(5) Zur Notwendigkeit des Verständnisses von Eigennutz im engeren Sinne
(6) Zwischenergebnis
ee) Zur Lehre vom Beweglichen System
(1) Abgrenzung zur Topik
(2) Die Konzeption Wilburgs vom Beweglichen System
(3) Fortentwicklung der Lehre vom Beweglichen System
(4) Kritik an der Lehre vom Beweglichen System
(5) Ein Bewegliches System von Gesichtspunkten im Rahmen von § 826 BGB
(a) Elemente eines Beweglichen Systems für den kapitalmarktrechtlichen Anwendungsbereich von § 826 BGB
(b) Der Vertrauensgedanke als Basiswertung
(c) Eine einzelfallbezogene Betrachtung
(d) Folgerungen für die Anwendung von § 826 BGB
E. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachregister

Systemvoraussetzungen

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