Westdeutsches Polizeirecht unter alliierter Besatzung (1945-1955)

Name: Westdeutsches Polizeirecht unter alliierter Besatzung (1945-1955)
Brand: Mohr Siebeck
Price: 74.0 EUR
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Daniell Bastian(Autor*in)

Mohr Siebeck (Verlag)

1. Auflage

Erschienen am 10. November 2021

299 Seiten

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978-3-16-160402-7 (ISBN)

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Titel
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
Erster Teil. Die Entwicklung des Polizeirechts in den westlichen Besatzungszonen unter dem Einfluss der Alliierten
Kapitel 1. Die Neuorganisation der Polizei in den westlichen Besatzungszonen
I. Auswirkungen Alliierter Konferenzen und Kriegsplanungen auf die deutsche Polizeipolitik
1. Keine Einigung über die Besatzungspolitik auf alliierter Ebene
2. Gemeinsame amerikanische und britische Sicherheitsplanungen
II. Amerikanische Besatzungszone
1. Bedeutung der Direktive JCS 1067 für die Besatzungspolitik
2. Die Gestaltung der Polizei in der Besatzungszone durch die amerikanische Militärverwaltung
3. Die Umsetzung von Titel 9 durch die Landesregierungen
III. Britische Besatzungszone
1. Die Reorganisation der Polizeibehörden auf der Grundlage der Instruktion vom 25. September 1945
2. Verordnung Nr. 57 und Übergangsgesetzgebung der Länder
3. Rückschlag im Bemühen um eigenständige Landespolizeigesetze durch die Militärverordnung Nr. 135 "Deutsche Polizei"
IV. Französische Besatzungszone
1. Schwieriger Neubeginn in der Zone des "besiegten Siegers
2. Uneinheitliche Polizeiorganisation in der Besatzungszone aufgrund fehlender Regelungen durch die französische Militärverwaltung
3. Die Entwicklung der Polizeiorganisation in den Ländern der französischen Besatzungszone
V. Berlin
1. Die alliierte Stadt im Fokus der Weltpolitik
2. Wiederaufbau und Teilung der Berliner Polizei
VI. Zusammenfassung
Kapitel 2. Das formelle und materielle Polizeirecht zwischen preußischer Kontinuität und alliierten Eingriffen
I. Das Verordnungswesen auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr
1. Strikte Gewaltentrennung in der amerikanischen und britischen Besatzungszone - Das Verbot zum Erlass von Verordnungen für die Polizeiexekutive
2. Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen für den Erlass von neuen Polizeiverordnungen
II. Polizeiliche Strafverfügungen und Verwarnungen - Polizisten in Richterfunktion?
1. Polizeiliche Strafverfügungen
2. Polizeiliche Verwarnungen
III. Anwendung von polizeilichen Zwangsmitteln
1. Die alliierten Vorbehalte gegen die Anwendung von Zwangsgeld und Ersatzvornahme durch die Polizei
2. Die Umwandlung von Zwangsgeld in Zwangshaft
IV. Rechtschutz gegen polizeiliches Handeln
1. Die einheitlichen Verwaltungsgerichtsgesetze in der amerikanischen Besatzungszone
2. Verordnung Nr. 165 für die britische Besatzungszone
3. Verwaltungsgerichtsbarkeit in der französischen Besatzungszone und in Berlin
V. Materielles Polizeirecht
1. Die weitere Anwendbarkeit der polizeilichen Befugnisse durch die Ordnungsbehörden nach ihrer "Entpolizeilichung"
2. Die Bedeutung des materiellen Polizeirechts in den neuen Polizeigesetzen, der polizeirechtlichten Literatur und der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte
VI. Zusammenfassung
Zweiter Teil. Die Entwicklung des Polizeirechts in den ersten Jahren der Bundesrepublik Deutschland
Kapitel 1. Polizeiorganisation im Verfassungsgefüge der neu gegründeten Bundesrepublik Deutschland
I. Besatzungsstatut und Bonner Grundgesetz und die Auswirkungen auf die Polizeiorganisation in Deutschland
1. Das Zustandekommen des Besatzungsstatuts und der "Polizeibrief" der Militärgouverneure
2. Polizeirechtliche Weichenstellungen im Bonner Grundgesetz
II. Der Wandel alliierter Polizeipolitik im Zuge weltpolitischer Ereignisse
1. Behutsame Einflussnahme auf die Entstehung des Grundgesetzes
2. Polizeipolitische Kontinuität bis in das Jahr 1949
3. Der sicherheitspolitische Umschwung der Alliierten im Jahr 1950
III. Der Aufbau der Sicherheitsarchitektur des Bundes und der Länder
1. Die Bereitschaftspolizeien der Länder als Ersatz für eine Bundesbereitschaftspolizei
2. Die Entstehung des Bundesgrenzschutzes im Rahmen der polizeipolitischen Debatte in Deutschland
3. Die Organisation der Kriminalpolizei und des Verfassungsschutzes auf Bundesebene
IV. Zusammenfassung
Kapitel 2. Neuordnung und Weiterentwicklung des Polizeirechts in den Ländern
I. Unterschiedliche Polizeiorganisation nach den neuen Landespolizeigesetzen
1. Schrittweise Aufhebung des britischen Polizeisystems in Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
2. Rheinland-Pfalz - Polizeiorganisation nach preußischem Vorbild
3. Staatliche und kommunale Polizei neben den Ordnungsbehörden in Bayern und Hessen
II. Die Kodifizierung des übrigen formellen Polizeirechts
1. Renaissance der Polizeiverordnungen
2. Strafverfügungen, Bußgeldverfahren und gebührenpflichtige Verwarnungen - Die veränderte Rolle der Polizeibehörden im staatlichen Sanktionssystem
3. Zwangsmittelrecht zwischen alliierten Einflüssen und dem Grundgesetz
4. Rechtsschutz im öffentlichen Recht - Der lange Weg zur Verwaltungsgerichtsordnung des Bundes
III. Die Weiterentwicklung des materiellen Polizeirechts
1. Die polizeiliche Generalklausel - Symbol für ein allgemeines deutsches Polizeirecht oder verfassungswidriges Relikt?
2. Zwischen Tradition und gesellschaftlichem Wandel - Rechtsprechung und Literatur zur polizeilichen Generalklausel
3. Die Ausweitung der polizeilichen Standardmaßnahmen
4. Die endgültige Etablierung des beschränkten Opportunitätsprinzips
5. Behördliches Ermessen und Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
6. Entschädigungsansprüche aus Anlass polizeilicher Anordnungen
IV. Zusammenfassung
Quellen- und Literaturverzeichnis
Personenregister
Sachregister

Systemvoraussetzungen

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