Das öffentliche Vereinsrecht liefert die rechtlichen Grundlagen für Vereinsverbote. Obwohl solche Verbote regelmäßig kontroverse Diskussionen in Medien und Öffentlichkeit - Stichwort PKK - auslösen, liegen kaum neuere Publikationen zu dieser Thematik vor. Insbesondere fehlen Darstellungen, die den zuständigen Behörden eine Hilfestellung bei der rechtstaatlichen Durchführung von Verbotsmaßnahmen geben.
Das Werk
informiert zuverlässig über die wesentlichen rechtlichen Gesichtspunkte, die die zuständigen Verbotsbehörden beim Erlaß von Vereinsverboten zu beachten haben
berücksichtigt den Streitstand und die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (insbes. seine Beschlüsse zum PKK-Verbot)
erläutert die in der Praxis wesentlichen Auskunftspflichten und
behandelt auch die für ein wirksames Verbot unerläßliche adminstrative und strafrechtliche Sicherung von Vereinsverboten.
Das Werk richtet sich an Referenten in Ministerien und bei den für die Verbote zuständigen Behörden, an Mitarbeiter der Polizeibehörden sowie an Wissenschaftler und die Justiz.
Die Verfasserin bringt ihre praktischen Kenntnisse aus ihrer Tätigkeit im Bundesministerium des Innern in die Darstellung ein.
Sprache
Verlagsort
Maße
Höhe: 22.5 cm
Breite: 15.4 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-7890-6150-9 (9783789061509)
Schweitzer Klassifikation