Kommunalrecht

Im ersten Examen in NRW war Kommunalrecht in den Jahren 2002 bis 2007 Gegenstand in fast 20% aller öffentlich-rechtlichen Klausuren. Gerade wegen dieser hohen Klausurrelevanz reicht es nicht aus, das Kommunalrecht anhand mehr oder weniger abstrakten Darstellungen zu lernen. Sie müssen in der Lage sein, die kommunalrechtlichen Probleme korrekt in Ihre Klausur einzuarbeiten. Deshalb stellt unser Skript das Kommunalrecht so dar, wie Sie es in Ihrer Examensklausur brauchen: 24 Fälle auf Klausurniveau lassen praktisch keine Frage offen, Übersichten unterstützen Sie bei der Erfassung des Stoffes und erleichtern eine schnelle Wiederholung, Aufbauschemata zu den Klassikern ermöglichen Ihnen, die grundlegenden Elemente vom dargestellten Fall zu lösen und auf Ihre Examensklausur zu übertragen, Strukturübersichten unterstützen Sie bei der Einordnung der behandelten Probleme in das Gesamtsystem des Öffentlichen Rechts.

Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und Literatur sind umfassend bis März 2008 und nicht nur in vereinzelten Fußnoten berücksichtigt. Weitreichende Änderungen im Kommunalrecht ergeben sich insbes. durch das Ende Oktober 2007 in Kraft getretene GO-Reformgesetz (vor allem für das im Examen sehr beliebte Gemeindewirtschaftsrecht). Besonders wichtig für das Examen sind die Bürokratieabbaugesetze I und II (mit der grundsätzlichen Abschaffung des Widerspruchsverfahrens in NRW). Die neue Verwaltungsstruktur in NRW versteht nur, wer das Erste und das Zweite Gesetz zur Straffung der Behördenstruktur sowie das Gesetz zur Kommunalisierung von Aufgaben des Umweltrechts kennt.

Aus dem Inhalt:

- Kommunale Selbstverwaltung im Staatsgefüge
- Rechtsnatur und Rechtsstellung der Kommunen
- Rechtsstellung der Gemeindebewohner
- Aufgaben der Kommunalverwaltung
- Die Staatsaufsicht über die Kommunen
- Gemeindliche Satzungen
- Die Gemeindeorgane
- Rechtsbeziehungen der Gemeinde zu Dritten
- Beteiligung der Gemeinde am Wirtschaftsleben
- Gemeindefinanzen