Staatskirchenrecht der Bundesrepublik Deutschland
Eine Einführung mit kirchenrechtlichen Exkursen
2. Auflage
Erschienen am 30. September 2008
Buch
288 Seiten
978-3-472-07096-2 (ISBN)
Beschreibung
Die nunmehr in zweiter Auflage in einer gründlich überarbeiteten Neufassung vorliegende Einführung widmet sich der Darstellung des geltenden Staatskirchenrechts der Bundesrepublik Deutschland auf dem Hintergrund der Herausforderungen, die sich aus der Tatsache ergeben, dass die moderne Gesellschaft zunehmend von einem religiösen und weltanschaulichen Pluralismus geprägt ist. Die bisherigen staatskirchenrechtlichen Selbstverständlichkeiten verlieren damit an Plausibilitat und bedürfen einer Begründung, die den veränderten gesellschaftlichen Realitäten standhält. Vor diesem Hintergrund behandelt das Buch Inhalt und Grenzen der allgemeinen Religionsfreiheit nach Artikel 4 GG, Rechtsfragen des Religionsunterrichts und der theologischen Fakultäten und die institutionellen Beziehungen des Staates zu den Religionsgemeinschaften auf der Grundlage der aus der Welmarer Reichsverfassung in das Grundgesetz übernommenen Bestimmungen, hier vor allem das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften und ihr Status als Körperschaften des öffentlichen Rechts. Besondere Beachtung finden die historischen Wurzeln der heutigen Rechtslage und theologischen Positionen der christlichen Kirchen in ihrem Verhältnis zum Staat. Die Exkurse zum evangelischen Kirchenrecht dienen dabei zur Verdeutlichung der Beziehungen, die sich zwischen der staatlichen und der kirchlichen Rechtsordnung ergeben.
Die Einführung richtet sich an alle diejenigen, die sich im Studium der Rechtswissenschaft und der Theologie, in Wissenschaft und Praxis mit den Grundzügen des Staatskirchenrechts vertraut machen wollen, wie sie insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes herausgearbeitet worden sind.
Die Einführung richtet sich an alle diejenigen, die sich im Studium der Rechtswissenschaft und der Theologie, in Wissenschaft und Praxis mit den Grundzügen des Staatskirchenrechts vertraut machen wollen, wie sie insbesondere durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes herausgearbeitet worden sind.
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Luchterhand
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Vorauflage
Jörg Winter
Staatskirchenrecht der Bundesrepublik Deutschland
Eine Einführung mit kirchenrechtlichen Exkursen
Buch
2001
1. Auflage
Luchterhand
17,40 €
Artikel ist vergriffen; siehe Neuauflage
Person
Prof. Dr. Jörg Winter ist Oberkirchenrat i.R. und ehemaliger Leiter des Rechtsreferats des Evangelischen Oberkirchenrates in Karlsruhe Als Honorarprofessor der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg unterrichtet er die Fächer Kirchen- und Staatskirchenrecht. An der Universität Freiburg nimmt er regelmäßig im Wintersemester einen kirchenrechtlichen Lehrauftrag wahr Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift Kirche und Recht und der Schriften zum Staatskirchenrecht sowie ständiger Mitarbeiter der Zeitschrift für Evangelisches Kirchenrecht
Inhalt
Inhalt
Erster Teil
Allgemeine Grundlagen
I. Begriff und Rechtsquellen des Staatskirchenrechts 9
A. Zum Begriff des Staatskirchenrechts 9
B. Rechtsquellen des Staatskirchenrechts 13
1. Nationale verfassungsrechtliche Regelungen 13
2. Zur Zuständigkeit der Europäischen Union 15
3. Das Vertragsstaatskirchenrecht 21
II. Die historischen Grundlagen des Staatskirchenrechts 27
A. Die Antike 27
B. Das Mittelalter 28
C. Die Reformation 29
D. Der Westfälische Friede 32
E. Das Staatskirchentum im 17. und 18. Jahrhundert 33
F. Das Zeitalter der Aufklärung 33
G. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert 35
H. Die Weimarer Republik 40
I. Das "Dritte Reich" 42
III. Zu den Lehren der Kirchen über das Verhältnis von Staat und Kirche 50
A. Biblische Grundlagen 50
B. Zur Lehre der römisch-katholischen Kirche 51
C. Zur Lehre der evangelischen Kirche 54
D. Exkurs zum so genannten "Kirchenasyl" 61
IV. Herausforderungen heute 65
Zweiter Teil
Das Staatskirchenrecht der Bundesrepublik Deutschland
I. Staatskirchenrechtliche Grandentscheidungen 67
A. Das Neutralitätsgebot 67
1. Neutralität als Grundprinzip 67
2. Gott in der Verfassung 70
3. Staatliche Neutralität im Schulwesen 76
a. Christliche Gemeinschaftsschule 76
b. Kruzifix im Klassenzimmer 80
c. Der Streit um das Kopftuch 87
d. Zusammenfassung 96
4. Informationsarbeit des Staates 97
B. Das Toleranzgebot 100
C. Das Paritätsgebot 102
II. Die Gewährleistung der allgemeinen Religionsfreiheit 105
A. Historische Erinnerungen 105
B. Der Inhalt der Religionsfreiheit 107
1. Rechtsquellen 107
2. Der Inhalt der Religionsfreiheit nach Artikel 4 GG 110
3. Zur Abgrenzung der Religionsausübung von einer wirtschaftlichen Betätigung 115
C. Die Grenzen der Religionsfreiheit 118
1. Artikel 4 GG als vorbehaltloses Grundrecht 118
2. Zum Verhältnis von Artikel 4 GG zu den allgemeinen Staatsgesetzen 119
a. Zur Anwendbarkeit Art. 140 GG i. V. m. Art. 136 Abs. 1 WRV 119
b. Steuerverweigerung aus religiösen Gründen 121
c. Religionsfreiheit und Schächtverbot 123
d. Religionsfreiheit und Strafrecht 125
III. Der Religionsunterricht nach Artikel 7 GG 128
A. Der Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach 128
B. Das Prinzip der "Konfessionalität" des Religionsunterrichts 134
C. Zur Problematik eines muslimischen Religionsunterrichts 140
D. Zum "Ersatzfach" Ethik 142
E. Zur Problematik des Faches "Lebensgestaltung - Ethik - Religionskunde" in Brandenburg 144
IV. Die theologischen Fakultäten an staatlichen Hochschulen 148
A. Zur verfassungsrechtlichen Stellung theologischer Fakultäten 148
B. Vertragsrechtliche Regelungen 150
C. Theologische Fakultäten als "res mixtae" 157
V. Die verfassungsrechtlichen Garantien nach Artikel 140 GG i. V. m. Artikel 137 WRV 161
A. Das Verbot der Staatskirche (Art. 137 Abs. 1 WRV) 161
B. Die Vereinigungsfreiheit (Art. 137 Abs. 2 WRV) 164
C. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften (Art. 137 Abs. 3 WRV) 167
1. Bedeutung und Inhalt des Selbstbestimmungsrechts 167
2. Exkurs zur Zuordnung diakonischer Einrichtungen zur evangelischen Kirche 173
3. Die Schranken des "für alle geltenden Gesetzes" 180
4. Exkurs zur Eigenständigkeit und Eigenart des Evangelischen Kirchenrechts 187
5. Zur Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsbindung der Religionsgemeinschaften 193
6. Selbstbestimmungsrecht im kirchlichen Dienst- und Arbeitsrecht 198
7. Exkurs zur kirchlichen Dienstgemeinschaft 205
8. Gerichtsbarkeit im kirchlichen Bereich 212
a. Zur Geschichte und Begründung kirchlicher Gerichtsbarkeit 212
b. Zur innerkirchlichen Gerichtsbarkeit 214
c. Staatlicher Rechtsschutz im kirchlichen Bereich 215
D. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit (Art. 137 Abs. 4 WRV) 222
E. Die Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts (Art. 137 Abs. 5 WRV) 224
F. Das Kirchensteuersystem (Art. 137 Abs. 6 WRV) 237
G. Exkurs zur Kirchenmitgliedschaft 244
H. Die Weltanschauungsgemeinschaften (Art. 137 Abs. 7 WRV) 251
VI. Das Vermögen der Religionsgemeinschaften (Artikel 138 WRV) 253
A. Die Staatsleistungen nach Art. 138 Abs. 1 WRV 253
B. Die Vermögensgarantie nach Art. 138 Abs. 2 WRV 254
VII. Der Schutz von Sonn- und Feiertagen (Artikel 139 WRV) 257
VIII. Die Anstaltsseelsorge (Artikel 141 WRV) 265
IX. Schiassbetrachtung 268
Anhang Zusammenstellung von Rechtsquellen zum Staatskirchenrecht 271
A. Historische Texte 271
B. Geltende Texte 273
Erster Teil
Allgemeine Grundlagen
I. Begriff und Rechtsquellen des Staatskirchenrechts 9
A. Zum Begriff des Staatskirchenrechts 9
B. Rechtsquellen des Staatskirchenrechts 13
1. Nationale verfassungsrechtliche Regelungen 13
2. Zur Zuständigkeit der Europäischen Union 15
3. Das Vertragsstaatskirchenrecht 21
II. Die historischen Grundlagen des Staatskirchenrechts 27
A. Die Antike 27
B. Das Mittelalter 28
C. Die Reformation 29
D. Der Westfälische Friede 32
E. Das Staatskirchentum im 17. und 18. Jahrhundert 33
F. Das Zeitalter der Aufklärung 33
G. Die Entwicklung im 19. Jahrhundert 35
H. Die Weimarer Republik 40
I. Das "Dritte Reich" 42
III. Zu den Lehren der Kirchen über das Verhältnis von Staat und Kirche 50
A. Biblische Grundlagen 50
B. Zur Lehre der römisch-katholischen Kirche 51
C. Zur Lehre der evangelischen Kirche 54
D. Exkurs zum so genannten "Kirchenasyl" 61
IV. Herausforderungen heute 65
Zweiter Teil
Das Staatskirchenrecht der Bundesrepublik Deutschland
I. Staatskirchenrechtliche Grandentscheidungen 67
A. Das Neutralitätsgebot 67
1. Neutralität als Grundprinzip 67
2. Gott in der Verfassung 70
3. Staatliche Neutralität im Schulwesen 76
a. Christliche Gemeinschaftsschule 76
b. Kruzifix im Klassenzimmer 80
c. Der Streit um das Kopftuch 87
d. Zusammenfassung 96
4. Informationsarbeit des Staates 97
B. Das Toleranzgebot 100
C. Das Paritätsgebot 102
II. Die Gewährleistung der allgemeinen Religionsfreiheit 105
A. Historische Erinnerungen 105
B. Der Inhalt der Religionsfreiheit 107
1. Rechtsquellen 107
2. Der Inhalt der Religionsfreiheit nach Artikel 4 GG 110
3. Zur Abgrenzung der Religionsausübung von einer wirtschaftlichen Betätigung 115
C. Die Grenzen der Religionsfreiheit 118
1. Artikel 4 GG als vorbehaltloses Grundrecht 118
2. Zum Verhältnis von Artikel 4 GG zu den allgemeinen Staatsgesetzen 119
a. Zur Anwendbarkeit Art. 140 GG i. V. m. Art. 136 Abs. 1 WRV 119
b. Steuerverweigerung aus religiösen Gründen 121
c. Religionsfreiheit und Schächtverbot 123
d. Religionsfreiheit und Strafrecht 125
III. Der Religionsunterricht nach Artikel 7 GG 128
A. Der Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach 128
B. Das Prinzip der "Konfessionalität" des Religionsunterrichts 134
C. Zur Problematik eines muslimischen Religionsunterrichts 140
D. Zum "Ersatzfach" Ethik 142
E. Zur Problematik des Faches "Lebensgestaltung - Ethik - Religionskunde" in Brandenburg 144
IV. Die theologischen Fakultäten an staatlichen Hochschulen 148
A. Zur verfassungsrechtlichen Stellung theologischer Fakultäten 148
B. Vertragsrechtliche Regelungen 150
C. Theologische Fakultäten als "res mixtae" 157
V. Die verfassungsrechtlichen Garantien nach Artikel 140 GG i. V. m. Artikel 137 WRV 161
A. Das Verbot der Staatskirche (Art. 137 Abs. 1 WRV) 161
B. Die Vereinigungsfreiheit (Art. 137 Abs. 2 WRV) 164
C. Das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften (Art. 137 Abs. 3 WRV) 167
1. Bedeutung und Inhalt des Selbstbestimmungsrechts 167
2. Exkurs zur Zuordnung diakonischer Einrichtungen zur evangelischen Kirche 173
3. Die Schranken des "für alle geltenden Gesetzes" 180
4. Exkurs zur Eigenständigkeit und Eigenart des Evangelischen Kirchenrechts 187
5. Zur Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsbindung der Religionsgemeinschaften 193
6. Selbstbestimmungsrecht im kirchlichen Dienst- und Arbeitsrecht 198
7. Exkurs zur kirchlichen Dienstgemeinschaft 205
8. Gerichtsbarkeit im kirchlichen Bereich 212
a. Zur Geschichte und Begründung kirchlicher Gerichtsbarkeit 212
b. Zur innerkirchlichen Gerichtsbarkeit 214
c. Staatlicher Rechtsschutz im kirchlichen Bereich 215
D. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit (Art. 137 Abs. 4 WRV) 222
E. Die Religionsgemeinschaften als Körperschaften des öffentlichen Rechts (Art. 137 Abs. 5 WRV) 224
F. Das Kirchensteuersystem (Art. 137 Abs. 6 WRV) 237
G. Exkurs zur Kirchenmitgliedschaft 244
H. Die Weltanschauungsgemeinschaften (Art. 137 Abs. 7 WRV) 251
VI. Das Vermögen der Religionsgemeinschaften (Artikel 138 WRV) 253
A. Die Staatsleistungen nach Art. 138 Abs. 1 WRV 253
B. Die Vermögensgarantie nach Art. 138 Abs. 2 WRV 254
VII. Der Schutz von Sonn- und Feiertagen (Artikel 139 WRV) 257
VIII. Die Anstaltsseelsorge (Artikel 141 WRV) 265
IX. Schiassbetrachtung 268
Anhang Zusammenstellung von Rechtsquellen zum Staatskirchenrecht 271
A. Historische Texte 271
B. Geltende Texte 273