Basisgesetze Einsatzrecht

Die Gesetzessammlung »Basisgesetze Einsatzrecht« aus der Reihe SCHNELL INFORMIERT konzentriert sich auf die für die Bundespolizei wichtigsten einsatzrechtlichen Vorschriften.

Die »Basisgesetze Einsatzrecht«
- liefern das für die rechtliche Bewertung und Beurteilung bundespolizeilicher Lagen erforderliche
Regelwerk,
- enthalten alle einsatzrechtlichen Vorschriften, die in der Basisausbildung und im Grundstudium des
Diplomstudiengangs der Anwärter des gehobenen Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei behandelt
werden,
- umfassen weitestgehend die einsatzrechtlichen Bestimmungen, die im 1. Dienstjahr Gegenstand der
Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei sind, insbesondere die Fächer
Einsatzrecht (ER), Einsatzlehre (EL), Kriminalistik (KRI) und Polizeidienstkunde (PDK) werden abgedeckt,
- umfassen weitestgehend die rechtlichen Bestimmungen für den begrenzten Praxisaufstieg vom
mittleren in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei (§ 30 Abs. 5-11 BPolLV),
- sind unkommentiert und daher zulässiges Hilfsmittel in (Hochschul-) Prüfungen,
- sind dank ihres kompakten Formats zur Mitnahme in den Einsatz wie in Lehrveranstaltungen bestens
geeignet.

Die Textsammlung enthält folgende Gesetze und Verordnungen:

- Grundgesetz - Auszug
- Bundespolizeigesetz (BPolG)
- Verordnung über die Zuständigkeit der Bundespolizeibehörden (BPolZV)
- Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)
- Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des
Bundes (UZwG)
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren
Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI)
- Strafgesetzbuch (StGB) - Auszug
- Strafprozessordnung (StPO) - Auszug
- Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen
Gerichtsbarkeit (FamFG) - Auszug
- Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) - Auszug
- Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) - Auszug
- Musterentwurf eines einheitlichen Polizeigesetzes des Bundes - Auszug