Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Warenverkehr

Seit 1.1.1993 gilt aufgrund der Binnenmarktrichtlinie aus dem Jahr 1991 eine Übergangsregelung für die Mehrwertsteuer im inner-gemeinschaftlichen Warenverkehr zwischen den Mitgliedsstaaten der Gemeinschaft. Die Bestimmungen dieser Übergangsregelung wurden mit dem Beitritt zur EU am 1.1.1995 durch das Inkrafttreten des UsrG 1994 als Binnenmarktregelung auch in Österreich umgesetzt.

In der Praxis entstanden mit der Einführung der Binnenmarktregelung große Rechtsunsicherheiten, die bis heute in vielen Bereichen nicht beseitigt werden konnten. Im Mittelpunkt dieses Buches steht die Auslegung der Bestimmungen bezüglich der Besteuerung des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs im Gemeinschaftsrecht sowie im österreichischen UstG. Die Regelungen des Gemeinschaftsrechts und des UstG über die Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Warenverkehr werden in jedem Abschnitt jeweils gesondert bearbeitet. Diese Vorgangsweise gewährleistet eine übersichtliche Darlegung der gemeinschaftsrechtlichen Bestimmungen, die einerseits zur Überprüfung der österreichischen Regelungen auf ihre Richtlinienkonformität herangezogen werden können und andererseits eine richtlinienkonforme Auslegung des nationalen Rechts möglich macht.

Auf Grundlage der durch die Auslegung der einzelnen Bestimmungen des Gemeinschaftsrechts sowie des UstG ermittelten Ergebnisse werden die umsatzsteuerlichen Konsequenzen besonderer Fallgestaltungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr veranschaulicht. Die Lösungen in bezug auf innergemeinschaftliche Reihengeschäfte und Dreiecksgeschäfte werden anhand von illustrativen Beispielen aufgezeigt. Weiter behandelt das Buch praxisrelevante Sachverhalte wie z. B. innergemeinschafltiche Kommissionsgeschäfte und Konsignationslager. Aufgezeigt werden aber auch die umsatzsteuerlichen Auswirkungen von Leistungsstörungen im innergemeinschaftlichen Warenverkehr, wie z. B. die Annahmeverweigerung, die Rückgängigmachung von Lieferungen, die Gewährleistung und der Untergang von Waren.

Univ.-Doz. Dr. Michael Tumpel ist Dozent für Finanzrecht und Betriebswirtschaftliche Steuerlehre am Institut für Recht der Wirtschaft der Universität Wien; zahlreiche Veröffentlichungen zum österreichischen, internationalen und europäischen Steuerrecht.