Jan Peter Teubel untersucht am Beispiel der Änderungen des Rücktrittsrechts durch die Schuldrechtsreform die Auswirkungen von Gesetzesänderungen auf die Inhaltskontrolle Allgemeiner Geschäftsbedingungen. Nach einer Darstellung der maßgeblichen Kontrollvorschriften und ihrer Dogmatik behandelt er die Wiedereinführung eines Verschuldenserfordernisses und der Ablehnungsandrohung, wobei er Ersteres im Gegensatz zu Letzterem in AGB für grundsätzlich möglich hält. Sodann stellt er Möglichkeiten dar, dem Schwebezustand nach Ablauf der Nachfrist zu begegnen, und diskutiert, ob beim Eigentumsvorbehalt wie im alten Recht ein Rücktrittsrecht ohne Fristsetzung oder ein einstweiliges Rücknahmerecht formularmäßig ausbedungen werden kann. Die Arbeit kommt dabei zu differenzierten Lösungen und präsentiert Klauselvorschläge. Die Untersuchung liefert auch einen Beitrag zur Diskussion um die Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2015
Universität Würzburg
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-14678-9 (9783428146789)
Schweitzer Klassifikation
Jan Peter Teubel studied law at the universities of Passau and Würzburg. After passing the First State Exam he worked as a research assistant at the chair of German and European Private law and Private International law of Julius-Maximilians-Universität Würzburg. He completed his legal traineeship there and afterwards joined the judiciary in Bavaria.
Einleitung
A. Grundlagen der Klauselkontrolle
Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle - Inhaltskontrolle nach § 307 BGB
B. Regelung des Rücktrittsrechts vor und nach der Schuldrechtsreform
Rechtslage vor der Schuldrechtsreform - Das Rücktrittsrecht nach der Schuldrechtsreform
C. Verschulden als Rücktrittsvoraussetzung
Bedeutung des verschuldensunabhängigen Rücktrittsrechts - Inhaltskontrolle
D. Ablehnungsandrohung
Ausgangspunkt - Inhaltskontrolle - Ähnliche Regelungen - Verbindlichkeit einer Ablehnungsandrohung - Ergebnis
E. Frist für Erklärung des Rücktritts
Problematik der Schwebelage - Gesetzeslage nach Ablauf der Nachfrist - Wirksamkeit eines formularmäßigen Fristsetzungsrechts - Formularmäßige Befristung des Rücktrittsrechts - Leistungserbringung nach Ablauf der Nachfrist - Ergebnis
F. Abweichungen beim Eigentumsvorbehalt
Rücktritt ohne Fristsetzung - Rücknahmerecht ohne Rücktritt - Ergebnis
G. Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Sachwortregister
