Gemeindekassenrecht Nordrhein-Westfalen

Die Verfasser haben es sich zum Ziel gesetzt, die neuen Vorschriften zu erläutern und zu begründen, die Änderungen gegenüber dem früheren Kassenrecht aufzuzeigen, die Verbindung zu den für die staatlichen Kassen im Lande geltenden Regelungen herzustellen und die Wechselbeziehungen zwischen dem Haushaltsrecht und dem Kassenrecht deutlich zu machen. In besonderem Maße wurde auf die Rechtsvorschriften zu Fragen der Organisation, zu Fragen der Zuständigkeit und des Geschäftsablaufs in der Kasse eingegangen, die an anderer Stelle, wie z. B. in der Gemeindeordnung, im Beamten- und Besoldungsrecht, im Bürgerlichen Recht und in der Abgabenordnung geregelt sind und die deshalb nicht mehr in das neue Kassenrecht aufgenommen wurden.
Der Kommentar will allen mit der Erteilung von Kassenanordnungen betrauten Personen, den zur Erteilung von Feststellungsvermerken Ermächtigten, dem Kassenpersonal der Gemeindekassen, der Zahlstellen und der Sonderkassen, den Prüfern der Prüfungsämter und den Kassenaufsichtsbeamten helfen, die für ihre Aufgaben geltenden Vorschriften richtig anzuwenden.

Die Autoren:

Ltd. Ministerialrat a. D. Werner Scheel und Ministerialrat Johannes Steup, Innenministerium Nordrhein-Westfalen