Strafverfolgungsmaßnahmen im Internet

Obwohl das Internet bereits seit ca. 1996 ein faszinierendes Massenmedium ist, sind die vielfältigen Probleme, die sich bei strafprozessualen Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit dem Internet stellen, noch weitgehend ungeklärt. Das liegt zum einen an der Komplexität der technischen Abläufe bei Nutzung des Internets. Zum anderen muss bei solchen Ermittlungen nicht nur die StPO berücksichtigt werden. Eine ganze Reihe weiterer Gesetze wie beispielsweise das TKG (dessen Neufassung zum 01.07.2004 bereits eingearbeitet ist), TDDSG oder der MDStV nehmen Einfluss auf die Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsorgane und erschweren aufgrund unklarer Tatbestandsformulierungen und Anwendungsbereiche die Bestimmung der Grenzen derselben.

Ein Hauptziel dieses Bandes ist es deshalb, der Praxis die derzeitigen rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen von Ermittlungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Internet aufzuzeigen und bestehende Unsicherheiten zu beseitigen. Der besondere Reiz des Themas begründet sich zudem aus seiner Aktualität. In naher Zukunft stehen entscheidende Weichenstellungen an: der Gesetzgeber beabsichtigt, die Telekommunikationsüberwachung grundlegend zu reformieren und die Cybercrime-Konvention in das deutsche Recht umzusetzen. Beide Vorhaben bieten die Möglichkeit, die vom Verfasser aufgezeigten Vorschläge zur Behebung der gesetzlichen Unzulänglichkeiten aufzugreifen.

Inhaltsübersicht:
- Einleitung
- Kommunikation im Internet unter besonderer Berücksichtigung der Strafverfolgungsinteressen
- Rechtliche Bewertung von Strafverfolgungsmaßnahmen im Internet bzw. vernetzten Systemen
- Ergebnisse und Ausblick