Generationengerecht und handlungsfähig bei leistungsfähiger Infrastruktur

Wie können es Kommunen schaffen, finanzielle Handlungsfähigkeit und notwendige Investitionen zum Erhalt und zur Entwicklung ihrer Infrastruktur in Einklang zu bringen? Wie ist dies möglich, wenn Schulden zu tilgen und gleichzeitig eine nachhaltige Stadtentwicklung zu gewährleisten sind? Wie können die Finanz- und Infrastrukturplanung langfristig die Finanzierung von Investitionen sichern? Welche Instrumente werden dazu benötigt und wie sind diese einzusetzen? Dies sind Fragen, die sich die Stadt Köln stellt und gestellt hat. Erste Antworten dazu liefert eine Vorstudie, die das Difu gemeinsam mit dem Finanzwissenschaftlichen Forschungsinstitut an der Universität zu Köln (FiFo) im Auftrag der Rheinmetropole durchgeführt hat.

Den Ausgangspunkt bildet dabei ein vom Difu entwickeltes Grobkonzept für eine nachhaltige Finanz- und Infrastrukturplanung. Ziel der Vorstudie war es, die vorhandenen Grundlagen für ein solches Instrumentarium in Bezug auf Informationen und Daten, relevante Akteure, zeitliche Abläufe und methodische Herangehensweisen zu erfassen. Damit sollten die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für die Entwicklung einer nachhaltigen Finanzplanung in Köln, mit besonderem Blick auf die Infrastrukturausstattung der Stadt, geklärt werden. Die Herangehensweise der Vorstudie und die daraus abgeleiteten Schlussfolgerungen sollten darüber hinaus auch für andere Kommunen Anregungen und Hinweise liefern.

Methodisch basieren die Ergebnisse der Vorstudie im Wesentlichen auf drei Säulen:

Eine Bestandsaufnahme erfolgte gemeinsam mit Ratsvertretern, Fachleuten der Verwaltung sowie mit Vertretern der Stadtwerke und großen Beteiligungsunternehmen in Workshops und Interviews.
Die Tragfähigkeitsanalyse zeigte auf plakative Weise die negativen Auswirkungen eines "Weiter so" anhand der sich in diesem Fall ergebenden Tragfähigkeitslücke.
Als Grundlage für die Entwicklung konkreter Maßnahmen wurden die Stärken und Schwächen der Stadt bezogen auf das Ziel einer nachhaltigen Finanz- und Infrastrukturplanung sowie die Chancen und Risiken, die sich aus einzelnen Entwicklungssträngen ableiten lassen, analysiert.

Zudem wurden im Rahmen der Vorstudie auch Kriterien zur Beurteilung der Nachhaltigkeit kommunaler Finanzen und Infrastruktur erarbeitet. Dabei werden insbesondere auch Faktoren wie der Erhalt des kommunalen Vermögens oder die bedarfsgerechte Bereitstellung von Infrastruktur thematisiert.

Zentrale Ergebnisse der Vorstudie sind in diesem Difu-Impulse-Band veröffentlicht und dienen als Beitrag für die weitere Diskussion über nachhaltige kommunale Finanzen.