Die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung unwirksamer Unternehmenskaufverträge

Die Parteien eines Unternehmenskaufvertrages werden sich bereits bei der Vertragsgestaltung bemühen, die Möglichkeit einer etwaigen Rückabwicklung soweit wie möglich auszuschließen. Kommt es gleichwohl zur Rückabwick¬lung, so wird diese häufig auf der Grundlage der Regelungen über die unge¬rechtfertigte Bereicherung erfolgen. Dabei sind neben den Besonderheiten des Unternehmens als Gegenstand des Rechtsverkehrs auch die Besonder¬heiten der bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung unwirksamer gegensei¬tiger Verträge zu beachten.

Ziel dieser Arbeit ist es, auf der Grundlage der Vorschriften über die unge-rechtfertigte Bereicherung ein sachgerechtes Konzept für die Rückabwick-lung unwirksamer Unternehmenskaufverträge zu finden. Dazu ist es erfor-derlich, die in ihrem herkömmlichen Verständnis als Billigkeitsausgleich ver¬hafteten Regelungen der ungerechtfertigten Bereicherung hin zu einem ei¬genständigen, den übrigen Rückabwicklungssystemen des Bürgerlichen Ge¬setzbuches gleichberechtigten Rückabwicklungssystem fortzuentwickeln. Auf dieser Grundlage wird ein bereicherungsrechtliches Rückabwicklungssystem entwickelt, welches den Besonderheiten des Kondiktionsgegenstandes Un¬ternehmen gerecht wird und ein sachgerechtes Rückabwicklungssystem ins¬besondere für die Fälle des unwirksamen Unternehmenskaufs darstellt.