Sowohl der Spitzen- als auch der Breitensport werden in Europa in erheblichem Ausmaß staatlich gefördert. Weil dabei häufig Unternehmen Förderungsempfänger sind, wirft die staatliche Sportförderung beihilferechtliche Fragen auf. Drei sportspezifische Fallgruppen werden im Rahmen der Untersuchung einer beihilferechtlichen Beurteilung unterzogen: (1) Die staatliche Finanzierung von Sportinfrastruktur, (2) die staatliche Sportsubjektsförderung sowie (3) die staatliche Finanzierung von Sportveranstaltungen. Es werden sowohl Fragen der Tatbestandsmäßigkeit als auch der Vereinbarkeit staatlicher Beihilfen behandelt. Die Untersuchung zeigt, dass zahlreiche staatliche Förderaktivitäten im Sport beihilferechtlich sensibel sind und der Anmeldung bei und der Genehmigung durch die Europäische Kommission bedürften. Zudem räumt die Kommission in ihrer Entscheidungspraxis dem Sport vielfach eine - nicht immer durch die Besonderheiten des Sports gerechtfertigte - Sonderstellung ein.
Rezensionen / Stimmen
»Zusammenfassend bleibt ein Lob für die Fleißarbeit der Zusammenstellung und für die umfassende, auch systematische, Aufarbeitung und Strukturierung des Themas. Ein wichtiges Buch, sicherlich nicht als Handreichung für die tägliche Arbeit in einer Kommunal- oder Landesverwaltung, aber für die immer wichtigere grundlegende Einarbeitung und als Nachschlagewerk für alle Bereiche der Sportförderung dringend zu empfehlen.« Dr. Hans Arnold Petzold, in: Zeitschrift für Öffentliches Recht in Norddeutschland, 9/2021
»Die Querschnittsmaterie von Sport und Beihilfe verdient deshalb Anerkennung, nicht nur in der Praxis, sondern auch in der Wissenschaft. Reiter verdient Anerkennung und Dank dafür, sich vorliegend derart kompetent wie auch überzeugend mit ihr auseinandergesetzt zu haben.« Dr. Jacob Kornbeck, in: Zeitschrift für Beihilfenrecht, 3/2021
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2020
Universität Graz
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-18094-3 (9783428180943)
Schweitzer Klassifikation
Lukas Reiter studied law at the University of Graz and graduated as one of the best in his class (3rd in the Rewi ranking 2015/2016). From 2017 to 2020, he worked as a research assistant at the Institute for Public Law and Political Science at the University of Graz. In 2020, he received his Ph.D. at the same university with a thesis on the topic »European State Aid Law in the Field of Sports«. After working as an associate in Vienna for several years and passing the bar exam, he returned to University as a postdoc assistant at the Institute of Law at the Alpen-Adria-University of Klagenfurt (Austria) in June 2023. His research focuses on public and competition law.
A. Einleitung, Aufbau und Gang der Untersuchung
Einleitung - Konzeptioneller Aufbau der Untersuchung und sportspezifische Terminologie
B. Die Besonderheiten des Sports und dessen unionsrechtliche Dimension
Allgemeines - Die Besonderheiten und besonderen Funktionen des Sports - Der Sport im unionsrechtlichen Kontext - Die europäische Dimension von Sport und Recht - Fazit
C. Sport und Beihilferecht
Die Berücksichtigung sportspezifischer Besonderheiten im Beihilferecht - Das grundsätzliche (Spannungs-)Verhältnis zwischen dem Beihilferecht und dem Sport - Die wettbewerbsrechtliche Verankerung des Beihilferechts: Allgemeines zur Beihilferechtsdogmatik - Fazit
D. Die »Staatlichkeitsbedingung« und (potentiell) beihilferechtlichrelevante Maßnahmen im Sportsektor
Allgemeines zur Staatlichkeitsbedingung - Sportinfrastrukturfinanzierung und sportinfrastrukturbezogene Förderungen - Sportsubjektförderung - Sportgroßveranstaltungsförderung - Fazit: Staatlichkeitsbedingung
E. Das Kriterium der Unternehmenseigenschaft im Sportsektor
Allgemeines - Unternehmenseigenschaft im Sportinfrastrukturkontext - Die Unternehmenseigenschaft von Sportverbänden, Sportvereinen und Einzelsportlern - Sonstige Fälle - Die Unternehmenseigenschaft bei Sportveranstaltungen - Fazit: Unternehmenseigenschaft
F. Begünstigung / Vorteil
Allgemeines zum Tatbestandsmerkmal - Bewertungsgrundsätze bei Sportinfrastrukturvorhaben - Förderungen von Sportsubjekten - Bewertungsgrundsätze im Sportveranstaltungskontext - Die Altmark-Kriterien im Sport, insb. DAWI im Sport - Fazit: Begünstigung / Vorteil und DAWI
G. Selektivität
Allgemeines - Einzelmaßnahmen im Sport - Beihilferegelungen im Sport - Fazit: Selektivität
H. Wettbewerbsverfälschung und zwischenstaatliche Handelsbeeinträchtigung
Allgemeines - (Drohende) Wettbewerbsverfälschung im Sport - (Drohende) grenzüberschreitende Handelsbeeinträchtigung im Sport - Fazit: Wettbewerbsverfälschung und Handelsbeeinträchtigung
I. Ausnahmen (Rechtfertigungsmöglichkeiten tatbestandsmäßiger Beihilfen)
Allgemeines - Art. 107 Abs. 2 AEUV (Legalausnahmen) - Art. 107 Abs. 3 AEUV (Ermessensausnahmen) - Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV - Die AGVO im Sportsektor - Rettungs- und Umstrukturierungsbeihilfen für Unternehmen in Schwierigkeiten - Art. 106 Abs. 2 AEUV (Ausnahmen für DAWI) - Fazit: Vereinbarkeit tatbestandsmäßiger Beihilfen
J. Conclusio
Allgemeines zum Beihilferecht im Sportsektor - Sportinfrastrukturfinanzierung - Sportsubjektsförderung - Sportveranstaltungsförderung - Résumé
Literaturverzeichnis
Judikaturverzeichnis
Entscheidungsverzeichnis der europäischen Kommission
Sachverzeichnis
