Die Arbeit befasst sich mit der Frage, bei welchen Entscheidungen auf dem Gebiet des Europäischen Beihilfenrechts der Kommission Letztentscheidungsbefugnisse eingeräumt werden und welche ihrer Entscheidungen voll justiziabel sind. Zudem wurde im Rahmen der Untersuchung die beihilfenrechtliche Kontrolldichte im Kontext allgemeiner unionaler Anforderungen an den Rechtsschutz bewertet.
Im Ergebnis bestehen Letztentscheidungsbefugnisse der Kommission, wenn komplex-wirtschaftliche Entscheidungen durch sie zu treffen sind. In diesen Fällen wird die geringere Kontrolldichte dadurch kompensiert, dass der unionsgerichtlich zu überprüfende Einhaltung von Verfahrens- und Begründungsanforderungen besondere Bedeutung zukommt. Die unionsgerichtliche Kontrolldichte auf dem Gebiet des Europäischen Beihilfenrechts wird den unionsrechtlichen Anforderungen an den effektiven Rechtsschutz gerecht, was mitunter daraus folgt, dass der Kommission als »Hüterin des Unionsrechts« eine besondere Rolle zukommt.
Rezensionen / Stimmen
»Die Arbeit ist übersichtlich aufgebaut und erfreulich kurz, dennoch vollständig.[...] Beihilfen sind nicht nur für Unternehmen von großer Bedeutung. Da ist es gut, dass die Autorin hilft, eine Schneise durch diesen Dschungel zu schlagen.« Dr. Christian Baudewin, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 19/2024
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2019
Universität Würzburg
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Illustrationen
1
1 s/w Abbildung
1 Abb.; 262 S., 1 schw.-w. Abb.
Maße
Höhe: 231 mm
Breite: 156 mm
Dicke: 21 mm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-19012-6 (9783428190126)
Schweitzer Klassifikation
Miriam Muth studied law with a focus on European law at Julius-Maximilians-University Würzburg from 2009 to 2014. She wrote her dissertation while working as a research assistant at the Chair of Public Law, especially Administrative Law, under Prof. Dr. Joachim Suerbaum from 2014 to 2017. From 2016 to 2018 she completed her legal clerkship in Bavaria. Since January 2019 she has been serving as a judge.
1. Einführung
2. Gegenstand der Untersuchung
Erläuterung der kontextgegenständlichen Termini - Gang der Untersuchung
3. Rechtsschutzsystem auf dem Gebiet des Beihilfenrechts
Die Dichotomie des Rechtsschutzes - Unionsrechtliche Rechtsbehelfe - Nationale Rechtsbehelfe
4. Kontrolldichte der Unionsgerichte
Unionale Kontrolldichte im Allgemeinen im Kontrast zur nationalgerichtlichen Kontrolldichte - Kontrolldichte im Europäischen Beihilfenrecht - Parallelen der beihilfenrechtlichen Kontrolldichte zu der Kontrolldichte auf dem Referenzgebiet des Kartellrechts - Exkurs: Subventionsgewährung durch die Union - Gesamtbewertung der unionsgerichtlichen Kontrolldichte auf dem Gebiet des Beihilfenrechts
5. Kontrolldichte der Unionsgerichte auf dem Gebiet des Beihilfenrechts im Kontext allgemeiner unionaler Anforderungen an den Rechtsschutz
Unionaler Grundsatz effektiven Rechtsschutzes - Unionale Kontrolldichte im Spiegel des institutionellen Gleichgewichts
6. Exkurs
Unionale Einflüsse auf die nationalgerichtliche Kontrolle der nationalen Verwaltung beim indirekten Vollzug von Unionsrecht: Mechanismen der Europäisierung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte - Unionale Einflüsse auf die nationalgerichtliche Kontrolldichte
7. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
