Eigenbetriebsverordnung / Kommunalunternehmensverordnung Nordrhein-Westfalen

Durch das NKF-Gesetz wurde die Eigenbetriebsverordnung neu gefasst und die Kommunalunternehmensverordnung geändert. Die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen sind durch das GO-Reformgesetz grundlegend verändert worden, dieses Gesetz hat auch im Eigenbetriebs- und im Kommunalunternehmensrecht Änderungen gebracht.

Das neue Recht wird nunmehr in 4. Auflage gründlich, kompetent und praxisnah erläutert und miteinander verglichen. Die Vorteile von Eigenbetrieb und Anstalt öffentlichen Rechts werden anschaulich dargestellt. Die Aufgaben der Beteiligten - Betriebsleitung und Betriebsausschuss bzw. Vorstand und Verwaltungsrat sowie Rat und Bürgermeister - werden klar aufgezeigt und gegeneinander abgegrenzt. Die Vorschriften über Wirtschaftsplan, Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Jahresabschluss und Prüfung werden leicht verständlich und nachvollziehbar dargestellt.

Diejenigen, die mit diesen Vorschriften umgehen müssen, gewinnen damit ein zuverlässiges Instrument der Interpretation der Eigenbetriebsverordnung und der Kommunalunternehmensverordnung.
Der Autor, Rechtsanwalt Jürgen Müller, vormals Beigeordneter, Stadtdirektor und Kämmerer der Stadt Remscheid, ist mit zahlreichen Veröffentlichungen vor allem zum Kommunalrecht hervorgetreten