Konnexitätsausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen

Die Gemeinden und Gemeindeverbände in Nordrhein-Westfalen stehen weiterhin vor großen finanziellen Herausforderungen. Daher ist die Finanzierung ihrer Aufgaben eines der wichtigsten Themen.

Die Konnexitätsregelung in Nordrhein-Westfalen wurde 2004 entwickelt, um die Kommunen vor Aufgabenübertragungen bzw. -veränderungen ohne finanziellen Ausgleich zu schützen. Das Ganze wurde für eine rechtssicherere Anwendung mit einem Konnexitätsausführungsgesetz flankiert. Trotz knapp 14 Jahren Existenz, kommt es bei der Anwendung im Einzelfall immer wieder zu Problemen.

Der Kommentar Konnexitätsausführungsgesetz Nordrhein-Westfalen soll Praktikerinnen und Praktikern dienen, die sich mit dem Konnexitätsausführungsgesetz beschäftigen. Das Buch sieht viele Beispiele vor, um den Umgang mit der Konnexitätsregelung zu vereinfachen und zu veranschaulichen. Das Werk soll die Praxis dabei unterstützen, zu einer möglichst einheitlichen Auslegung der Rechtsnormen zu gelangen.

Die Kommentierung bindet die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW) vollständig ein. Etwaige Literatur wurde bis Februar 2019 berücksichtigt. Darüber hinaus wird in dem Kommentar zu noch offenen Rechtsfragen Stellung bezogen.