Arbeitsrecht
Eine Anleitung für Klausur und Praxis
8. Auflage
Erschienen im Dezember 2007
Buch
Softcover
180 Seiten
978-3-472-07154-9 (ISBN)
Beschreibung
Das Arbeitsrecht - so gewichtig seine Rolle in der Praxis auch ist - führt leider in der Referendarausbildung meist ein Schattendasein. In der Zweiten Juristischen Staatsprüfung (in Bayern muss eine der fünf Zivilrechtsklausuren eine Arbeitsrechtsklausur sein) werden jedoch fundierte Kenntnisse des Arbeitsrechts erwartet.
Das Ziel dieses Buches liegt darin, den Referendar mit dem notwendigen Examensstoff des Individualarbeitsrechts vertraut zumachen. Die langjährige Erfahrung der Autoren im Repetitorium und in der Referendarausbildung, aber auch in der Praxis bei vielen Schulungen von Arbeitgebern und Betriebsräten, hat gezeigt, dass hierzu nicht nur ein fundiertes Grundwissen und die Kenntnis der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts erforderlich sind.
Von mindestens ebenso großer Bedeutung ist eine systematische und stringente Darstellung des gefundenen Ergebnisses, das zudem in praxisgerechter Form in ein arbeitsrechtliches Urteil oder einem anwaltlichen Schriftsatz eingebunden sein muss. Dem gemäß legen die Autoren besonderen Wert auf die Systematik der Prüfung des behandelten Stoffes und der angesprochenen Probleme. Zu allen wichtigen Sachgebieten sind Prüfungs- und Aufbauschemata eingearbeitet. Formulierungs- und Tenorierungsbeispiele finden sich an allen Stellen, wo sich in der arbeitsrechtlichen Praxis Besonderheiten gegenüber einem Zivilgerichtsurteil ergeben. Da dieses Buch den Referendar nicht mit überflüssigen Problemen und akademischen Diskussionen belasten will, wurde weitgehend darauf verzichtet, Theorienstreite der arbeitsrechtlichen Literatur zu behandeln, zumal im Examen in aller Regel die von der Rechtsprechung vorgegebenen Lösungen erwartet werden. Zur Abrundung des zu vermittelnden Stoffes ist schließlich dem materiellen Teil eine Klausur in Umfang und Schwierigkeitsgrad einer Examensarbeit angefügt.
Das Ziel dieses Buches liegt darin, den Referendar mit dem notwendigen Examensstoff des Individualarbeitsrechts vertraut zumachen. Die langjährige Erfahrung der Autoren im Repetitorium und in der Referendarausbildung, aber auch in der Praxis bei vielen Schulungen von Arbeitgebern und Betriebsräten, hat gezeigt, dass hierzu nicht nur ein fundiertes Grundwissen und die Kenntnis der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts erforderlich sind.
Von mindestens ebenso großer Bedeutung ist eine systematische und stringente Darstellung des gefundenen Ergebnisses, das zudem in praxisgerechter Form in ein arbeitsrechtliches Urteil oder einem anwaltlichen Schriftsatz eingebunden sein muss. Dem gemäß legen die Autoren besonderen Wert auf die Systematik der Prüfung des behandelten Stoffes und der angesprochenen Probleme. Zu allen wichtigen Sachgebieten sind Prüfungs- und Aufbauschemata eingearbeitet. Formulierungs- und Tenorierungsbeispiele finden sich an allen Stellen, wo sich in der arbeitsrechtlichen Praxis Besonderheiten gegenüber einem Zivilgerichtsurteil ergeben. Da dieses Buch den Referendar nicht mit überflüssigen Problemen und akademischen Diskussionen belasten will, wurde weitgehend darauf verzichtet, Theorienstreite der arbeitsrechtlichen Literatur zu behandeln, zumal im Examen in aller Regel die von der Rechtsprechung vorgegebenen Lösungen erwartet werden. Zur Abrundung des zu vermittelnden Stoffes ist schließlich dem materiellen Teil eine Klausur in Umfang und Schwierigkeitsgrad einer Examensarbeit angefügt.
Weitere Details
Weitere Ausgaben
Nachauflagen
Holbeck/Schwindl
Arbeitsrecht
Buch
02/2011
10. Auflage
Vahlen
21,90 €
Artikel ist vergriffen; siehe Neuauflage
Thomas Holbeck | Ernst Schwindl
Arbeitsrecht
Buch
08/2010
9. Auflage
Vahlen
21,00 €
Artikel ist vergriffen; siehe Neuauflage
Holbeck/Schwindl
Arbeitsrecht
Buch
04/2009
9. Auflage
Luchterhand
21,00 €
Artikel ist vergriffen; siehe Neuauflage
Personen
Thomas Holbeck ist Richter am Arbeitsgericht und nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter bei LG Landshut. Ernst Schwindl ist Rechtsanwalt und Dozent für Arbeitsrecht.
Inhalt
Seite Rn
Abkürzungs- und Literaturverzeichnis XIII
§ 1 Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens 1 1-43
I. Allgemeines 1 1-2
II. Aufbau der Arbeitsgerichte 1 3
III. Zuständigkeit 2 4-22
1. Arbeitnehmereigenschaft 2 4-10
2. Rechtswegzuständigkeit 5 11-13
3. Örtliche Zuständigkeit 6 14-15
4. Verweisung bei Unzuständigkeit 6 16-22
IV. Prozessvertretung 8 23-24
V. Besonderheiten bei Lohnklagen 8 25-26
VI. Ablauf des Verfahrens 9 27-34
VII. Besondere Verfahren 11 35-36
1. Versäumnisurteil 11 35
2. Mahnverfahren 11 36
VIII. Kosten 12 37
IX. Arbeitsgerichtliches Urteil 12 38-43
§ 2 Begründung des Arbeitsverhältnisses 15 44-54c
I. Vertragsanbahnung 15 44-46
II. Abschluss des Arbeitsvertrags 16 47-50
III. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags 17 50a
IV. Faktisches Arbeitsverhältnis 18 51-52
V. Teilzeitarbeitsverhältnisse 18 53-54c
§ 3 Lohnzahlungspflicht 21 55-109
I. Allgemeines 21 55-68
II. Überstundenvergütung 24 69-75a
III. Jahressonderzahlungen 26 76-109
1. Betriebliche Übung 26 77-88
2. Gleichbehandlungsgrundsatz 30 89-101
3. Regelungslücken bei Vereinbarungen von Jahressonderzahlungen 33 102-107
4. Kürzungsvereinbarung wegen Krankheit 35 107a
5. Rückzahlungsvereinbarung 35 108-109
§ 4 Urlaub 37 110-170
I. Allgemeines 37 110-117
II. Urlaubsgewährung 39 118-120
III. Höhe des Urlaubsanspruchs 40 121-133
IV. Verfall des Urlaubsanspruchs 43 134-145
1. Höhe des Urlaubsanspruchs 44 137
2. Erlöschen des Urlaubsanspruchs 44 138-140
3. Anspruchsgrundlage 45 141-145
V. Urlaubsentgelt 46 146-149
VI. Urlaubsabgeltung 47 150-160
1. Anspruchsvoraussetzungen 47 150-157
a) Höhe des bestehenden Resturlaubes 48 155
b) Erlöschen des Urlaubsanspruchs 48 156
c) Anspruchsgrundlage 49 157
2. Berechnung der Urlaubsabgeltung 50 158
3. Krankheit und Urlaubsabgeltung 50 159-160
VII. Abweichende Vereinbarungen 51 161-166
VIII. Prozessuale Besonderheiten 52 167
IX. Elternzeit 53 168-170
§ 5 Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen 54 171-204
I. Entgeltfortzahlung bei Krankheit 54 171-203
1. Anspruchsvoraussetzungen 55 176-184
a) Zusammentreffen von Krankheit und Feiertagen 55 176
b) Wartezeit 55 177
c) Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit 56 178-181
d) Verschulden 57 182-183
e) Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Krankheit 58 184
2. Zeitliche Dauer des Anspruchs 58 185
3. Höhe des Anspruchs 59 186-191
a) Krankheitszeiten ohne Feiertage 59 187-189
b) Krankheitszeiten und Feiertage 60 190-191
4. Anzeigepflicht und ärztliches Attest 60 192-194
5. Fremdverschuldete Arbeitsunfähigkeit 61 195
6. Krankheit als alleinige Ursache 61 196-198
7. Einheitlichkeit der Verhinderung und Fortsetzungserkrankung 62 199-203
II. Entgeltfortzahlung bei Feiertagen 65 204
III. Abweichende Vereinbarungen 65 204a
§ 6 Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit 66 205-226
I. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen 66 205-209
II. Betriebsrisiko 67 210-212
III. Arbeitskampf und Vergütungsansprüche 67 213-218
IV. Annahmeverzug 69 219-226
§ 7 Wettbewerbsverbote 72 227-235
I. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses 72 228-229
II. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses 72 230-235
§ 8 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 75 236-530
I. Anfechtung des Arbeitsvertrags 75 237-252
1. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, § 123 BGB 75 238-248
2. Anfechtung nach § 119 BGB 78 249-250
3. Rechtsfolgen der Anfechtung 78 251-253
II. Kündigung 79 254-489
1. Kündigungserklärung 79 255-256
2. Klagefrist 80 257-271
3. Allgemeine Unwirksamkeitsgründe 83 272-292
a) Form der Kündigung 84 274
b) Vertretungsmacht 84 275-276
c) Geschäftsfähigkeit 84 277
d) Bedingte Kündigung 85 278
e) Sittenwidrige und treuwidrige Kündigung 85 279-283
4. Anhörung des Betriebsrats 86 284-292
a) Mitteilung der Gründe 86 286-287
b) Äußerung des Betriebsrats 87 288-290
c) Nachschieben von Kündigungsgründen 88 291-292
5. Die soziale Rechtfertigung der
Abkürzungs- und Literaturverzeichnis XIII
§ 1 Besonderheiten des arbeitsgerichtlichen Urteilsverfahrens 1 1-43
I. Allgemeines 1 1-2
II. Aufbau der Arbeitsgerichte 1 3
III. Zuständigkeit 2 4-22
1. Arbeitnehmereigenschaft 2 4-10
2. Rechtswegzuständigkeit 5 11-13
3. Örtliche Zuständigkeit 6 14-15
4. Verweisung bei Unzuständigkeit 6 16-22
IV. Prozessvertretung 8 23-24
V. Besonderheiten bei Lohnklagen 8 25-26
VI. Ablauf des Verfahrens 9 27-34
VII. Besondere Verfahren 11 35-36
1. Versäumnisurteil 11 35
2. Mahnverfahren 11 36
VIII. Kosten 12 37
IX. Arbeitsgerichtliches Urteil 12 38-43
§ 2 Begründung des Arbeitsverhältnisses 15 44-54c
I. Vertragsanbahnung 15 44-46
II. Abschluss des Arbeitsvertrags 16 47-50
III. Inhaltskontrolle des Arbeitsvertrags 17 50a
IV. Faktisches Arbeitsverhältnis 18 51-52
V. Teilzeitarbeitsverhältnisse 18 53-54c
§ 3 Lohnzahlungspflicht 21 55-109
I. Allgemeines 21 55-68
II. Überstundenvergütung 24 69-75a
III. Jahressonderzahlungen 26 76-109
1. Betriebliche Übung 26 77-88
2. Gleichbehandlungsgrundsatz 30 89-101
3. Regelungslücken bei Vereinbarungen von Jahressonderzahlungen 33 102-107
4. Kürzungsvereinbarung wegen Krankheit 35 107a
5. Rückzahlungsvereinbarung 35 108-109
§ 4 Urlaub 37 110-170
I. Allgemeines 37 110-117
II. Urlaubsgewährung 39 118-120
III. Höhe des Urlaubsanspruchs 40 121-133
IV. Verfall des Urlaubsanspruchs 43 134-145
1. Höhe des Urlaubsanspruchs 44 137
2. Erlöschen des Urlaubsanspruchs 44 138-140
3. Anspruchsgrundlage 45 141-145
V. Urlaubsentgelt 46 146-149
VI. Urlaubsabgeltung 47 150-160
1. Anspruchsvoraussetzungen 47 150-157
a) Höhe des bestehenden Resturlaubes 48 155
b) Erlöschen des Urlaubsanspruchs 48 156
c) Anspruchsgrundlage 49 157
2. Berechnung der Urlaubsabgeltung 50 158
3. Krankheit und Urlaubsabgeltung 50 159-160
VII. Abweichende Vereinbarungen 51 161-166
VIII. Prozessuale Besonderheiten 52 167
IX. Elternzeit 53 168-170
§ 5 Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Feiertagen 54 171-204
I. Entgeltfortzahlung bei Krankheit 54 171-203
1. Anspruchsvoraussetzungen 55 176-184
a) Zusammentreffen von Krankheit und Feiertagen 55 176
b) Wartezeit 55 177
c) Krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit 56 178-181
d) Verschulden 57 182-183
e) Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Krankheit 58 184
2. Zeitliche Dauer des Anspruchs 58 185
3. Höhe des Anspruchs 59 186-191
a) Krankheitszeiten ohne Feiertage 59 187-189
b) Krankheitszeiten und Feiertage 60 190-191
4. Anzeigepflicht und ärztliches Attest 60 192-194
5. Fremdverschuldete Arbeitsunfähigkeit 61 195
6. Krankheit als alleinige Ursache 61 196-198
7. Einheitlichkeit der Verhinderung und Fortsetzungserkrankung 62 199-203
II. Entgeltfortzahlung bei Feiertagen 65 204
III. Abweichende Vereinbarungen 65 204a
§ 6 Sonstige Lohnansprüche ohne Arbeit 66 205-226
I. Arbeitsausfall aus persönlichen Gründen 66 205-209
II. Betriebsrisiko 67 210-212
III. Arbeitskampf und Vergütungsansprüche 67 213-218
IV. Annahmeverzug 69 219-226
§ 7 Wettbewerbsverbote 72 227-235
I. Vertragliches Wettbewerbsverbot während der Dauer des Arbeitsverhältnisses 72 228-229
II. Nachvertragliches Wettbewerbsverbot nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses 72 230-235
§ 8 Beendigung des Arbeitsverhältnisses 75 236-530
I. Anfechtung des Arbeitsvertrags 75 237-252
1. Anfechtung wegen arglistiger Täuschung, § 123 BGB 75 238-248
2. Anfechtung nach § 119 BGB 78 249-250
3. Rechtsfolgen der Anfechtung 78 251-253
II. Kündigung 79 254-489
1. Kündigungserklärung 79 255-256
2. Klagefrist 80 257-271
3. Allgemeine Unwirksamkeitsgründe 83 272-292
a) Form der Kündigung 84 274
b) Vertretungsmacht 84 275-276
c) Geschäftsfähigkeit 84 277
d) Bedingte Kündigung 85 278
e) Sittenwidrige und treuwidrige Kündigung 85 279-283
4. Anhörung des Betriebsrats 86 284-292
a) Mitteilung der Gründe 86 286-287
b) Äußerung des Betriebsrats 87 288-290
c) Nachschieben von Kündigungsgründen 88 291-292
5. Die soziale Rechtfertigung der