Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Der Vertrieb digitaler Inhalte (Musik, Filme, E-Books etc.) über das Internet hat stark zugenommen. Dabei werden in AGB bzw. Lizenzbedingungen häufig Handlungen untersagt, die urheberrechtlich auf Grund einer Schrankenregelung, wie etwa der Privatkopierfreiheit nach § 53 UrhG, zulässig sind. Dies wirft die Frage auf, ob die Schranken zwingendes Recht darstellen oder vertraglich abbedungen werden können. Der Gesetzgeber hat dieses Problem nur punktuell geregelt. Auch die Wissenschaft hat sich mit dem Thema bislang kaum auseinandergesetzt, obwohl es in der Praxis zunehmend an Bedeutung gewinnt.

Zunächst wird geklärt, dass die urheberrechtlichen Schranken über die Begrenzung der Verwertungsrechte hinaus auch eine Aussage zu vertraglichen Abreden beinhalten, durch die die von den Schranken erfassten Handlungen ausgeschlossen oder beschränkt werden. Anschließend wird für jede Schranke untersucht, inwieweit sie schuldrechtlich zwingend oder dispositiv ist und ob sie nur durch Individualvereinbarungen oder auch durch AGB abbedungen werden kann. Zudem wird erörtert, ob eine gegen eine Abbedingung verstoßende Handlung bloß eine Vertrags- oder sogar eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Informationen zur Reihe:

Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Herausgegeben von Prof. Dr. Manfred Rehbinder, Institut für Urheber- und Medienrecht, München(vormals: Schriftenreihe des Archivs für Urheber-, Film-, Funk- und Theaterrecht (UFITA))

Die Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht wurde 1956 als fundierte Ergänzung der renommierten Zeitschrift UFITA gegründet. Die mittlerweile über 250 Bände bieten neben Sammelwerken und Festschriften herausragende Dissertationen, die urheber- und medienrechtliche Themen auf kompetente und umfassende Weise vertiefen. Träger der UFITA Schriftenreihe ist das Institut für Urheber- und Medienrecht München, das mit seinen Publikationen ZUM, ZUM-Rechtsprechungsdienst und UFITA seit langen Jahren Standards als Informationsquelle zum Urheber- und Medienrecht setzt. Als Herausgeber bürgt dabei Prof. Dr. Manfred Rehbinder für Qualität und Aktualität. »Die Darstellung urhebervertragsrechtlicher Aspekte der Urheber- und Leistungsschutzrecht war und ist dem Herausgeber seit Anbeginn und in Nachfolge von Georg Roeber immer ein besonderes Anliegen gewesen.man darf sich darauf freuen, wenn zukünftig noch eine Vielzahl so gelungener Arbeiten in dieser traditionsreichen Reihe erscheinen werden. Eine Reihe, deren Autoren unter der Ägide des Herausgebers immer wieder bewiesen haben, dass sie in der Alge sind, überzeugend für die Belange der Urheber wie der Verwerter konsensorientiert einzutreten.« RA Prof. Dr. Norbert P. Flechsig, UFITA Archiv für Urheber- und Medienrecht III/09