Die Normierung des Untersuchungshaftvollzuges -- Eine Untersuchung bisheriger Gesetzesentwürfe und die Ausarbeitung eines Alternativentwurfs

Der Vollzug der
Untersuchungshaft ist nur marginal gesetzlich geregelt. Mehrere
Gesetzesvorschläge sowie eine Gesetzesinitiative der Bundesregierung aus dem
Jahre 1999 führten bislang nicht zu einer umfassenden Normierung der
Rechtsmaterie. Diese Arbeit untersucht die bisherigen Gesetzesvorschläge und
entwickelt hieraus einen neuen Gesetzentwurf. Leitgedanke ist dabei eine
Neuverteilung der Zuständigkeiten zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und
Anstalt und eine konsequente Ausrichtung des Untersuchungshaftvollzuges an den
jeweiligen Haftzwecken. Der Alternativentwurf berücksichtigt statistisches
Zahlenmaterial sowie rechtspolitische Forderungen. Verfassungsrechtliche
Vorgaben, Sicherheitsbedürfnisse der Gesellschaft sowie Praxisbedürfnisse mit
Einschluss fiskalischer Interessen werden in Einklang gebracht. Die Arbeit
enthält eine synoptische Darstellung sämtlicher Entwürfe im Anhang und den
Vorschlag eines Modells zur Durchführung eines individualisierten Haftvollzugs.