Neues Kommunales Finanzmanagement Nordrhein-Westfalen

Am 01. Januar 2005 ist für die Kommunen in NRW ein neues Haushaltsrecht in Kraft getreten. Mit der Novellierung wird die Kameralistik durch ein modernes kaufmännisches Buchungs- und Rechnungswesen ersetzt. Es erfolgt dabei eine Orientierung am Handelsgesetzbuch und an den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung, auf der Grundlage der in einem mehrjährigen Modellprojekt gewonnenen Erkenntnisse.

Die Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen haben vier Jahre Zeit bis zur Umstellung ihres Haushalts- und Rechnungswesens. Spätestens am 01. Januar 2009 müssen alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen nach dem NKFG wirtschaften und haushalten.
Die vorliegende Kommentierung setzt sich mit den wesentlichen Veränderungen im Zuge der Umstellung auf die Doppik auseinander. Sie bietet eine Hilfestellung bei dem Umgang mit dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement. In einem 1. Teil werden die Grundzüge des NKF, die Wurzeln der Reformüberlegungen sowie die wesentlichen Inhalte und Begrifflichkeiten dargestellt. Im 2. Teil des Buches werden das Einführungsgesetz, die Änderungen in der Gemeindeordnung sowie die neue Gemeindehaushaltsverordnung kommentiert. In der Kommentierung werden dabei bewusst Schwerpunkte gesetzt und die Unterschiede oder auch Gemeinsamkeiten zum bisherigen kameralen Recht verdeutlicht. Hierbei sind die Erfahrungen der Autoren aus der Begleitung des Modellprojekts "Doppischer Kommunalhaushalt in NRW" sowie aus dem Gesetzgebungsverfahren eingeflossen.

Ziel der Kommentierung ist es, allen, die mit der Umstellung auf das NKF in den Verwaltungen und den Räten befasst sind, sowie den kommunalpolitisch Interessierten möglichst rasch eine erste Orientierung zu den neuen gesetzlichen Bestimmungen zu bieten.

Die Autoren betreuen begleitend zu dem Druckwerk eine Internetseite mit laufend aktualisierten weitergehenden Informationen zu dem Umstellungsprozess bzw. zu dem NKFG. Auf der Internetseite www.nkf-kommentar.de finden sich ergänzende Informationen zu der Kommentierung.


Die Autoren:
Dieter Freytag, Beigeordneter und Stadtkämmerer der Stadt Brühl; Claus Hamacher, Beigeordneter, und Andreas Wohland, Referent, beide Letztgenannten beim Städte- und Gemeindebund.