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Erstes Handbuch zum Staatsschutzstrafrecht
Der strafrechtliche Staatsschutz erlangt angesichts der zu beobachtenden Gefahren des islamistischen, rechten und linken Terrorismus und Extremismus eine zunehmende Bedeutung. Dieses erste spezialisierte Lehr- und Handbuch zum Thema verschafft Leserinnen und Lesern einen grundlegenden und verständlichen Überblick. Es behandelt:
- die Grundlagen und Grundprinzipien des Staatsschutzstrafrechts
- die Eigenheiten des Staatsschutzes im allgemeinen Strafrecht
- das materielle Staatsschutzstrafrecht:
- Tatbestand des Hochverrats
- Schutz der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung
- Propagandadelikte, z.B. Volksverhetzung und Verwenden verbotener Kennzeichen
- Schutz des Staates nach außen
- Bekämpfung von Terrorismus
Die Besonderheiten im Strafverfahrensrecht, u.a. die Zuständigkeiten in Staatsschutzsachen, bilden den Schlussteil.
Klar erläutert
Die klare Struktur des Werks und zahlreiche praxisnahe Prüfungsschemata ermöglichen die schnelle Umsetzung des komplexen Rechts.
Vom Experten für Staatsschutzstrafrecht
Der Autor hat sich in verschiedenen Funktionen umfassend mit Fragen des Staatsschutzes auseinandergesetzt: als Richter am Amts- und Landgericht, als Staatsanwalt im Bereich von IT-Delikten, als Beauftragter des Innenministeriums Baden-Württemberg beim Bund sowie in verschiedenen parlamentarischen und exekutiven Gremien, vor allem zum Rechtsextremismus und -terrorismus.
Den letzten Anstoß für dieses Buch gab eine im Wintersemester 2018/19 erstmals an der Universität Konstanz veranstaltete Ergänzungsvorlesung »Staatsschutzstrafrecht«, die auf eine unerwartet große und bleibende Resonanz bei den Studierenden stieß
Rezensionen / Stimmen
Echo der Fachpresse zur 1. Auflage
»Durch die gelungene gedankliche Struktur und die hervorgehobenen Schemata, Definitionen und Hinweise gelingt Leserinnen und Lesern ein zügiger Zugriff beim Nachschlagen. Weiter hilft
Fahrner
mit bewertenden Ausführungen, Effektivität und Grenzen der Tatbestände einzuschätzen. Für weiteres Vertiefen enthält das Buch immer wieder abschnittsbezogene, umfangreiche Literaturnachweise. . Seine Gegenstände und die Qualität der Aufbereitung machen das Buch aktuell und hilfreich, sowohl für Einsteiger als auch als Nachschlagewerk.«
VRiLG Dr. Immo Graf, Hamburg, GSZ - Zeitschrift für das Gesamte Sicherheitsrecht 2/2021
»Das Verdienst des Werks liegt darin, einen einzigartigen, umfassenden und geordnet nachvollziehbaren Überblick über die Struktur der Staatsschutzdelikte und die mit ihnen verbundenen, zum Teil verwickelten Zusammenhänge im deutschen Strafrecht geschaffen zu haben. Soweit ersichtlich, handelt es sich um ein Novum jenseits der herkömmlichen juristischen Fach- und insbesondere der Kommentarlektüre. Das Bemühen des Verfassers, die hochspannende Materie ebenso systematisch wie ungeteilt zu durchdringen, ist stets spürbar.«
Dr. Dr. Frank Ebert, Ministerialrat a.D., Erfurt, ThürVBl. 12/2020
»Das etwa 500 Seiten umfassende Werk enthält alles, was das Praktikerherz begehrt, und sollte zum Handapparat eines jeden gehören, der beruflich mit Fragen des Staatsschutzes befasst ist.«
Thomas Sagebiel, Vorsitzender des Staatsschutzsenats beim OLG Frankfurt am Main, Betrifft JUSTIZ, Nr. 142/Juni 2020
