Bürgerliches Gesetzbuch: BGB

Aus Palandt wird Grüneberg

Größte Reform des Schuldrechts seit zwei Jahrzehnten
Die 81. Auflage berücksichtigt alle Neuerungen, im Kauf- und AGB-Recht u.a. die Gesetze

• zur Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL
• zur Umsetzung der Warenkauf-Richtlinie
• für faire Verbraucherverträge

Digitales Kaufrecht und mehr
Das Ende der Legislaturperiode brachte umfangreiche Gesetzesänderungen mit sich. Ein Schwerpunkt liegt dabei im BGB auf der Neuregelung des Verkaufs von Produkten und Waren, die ganz oderteilweise digital sind.
Die 81. Auflage bietet hier ein rechtssicheres Update.

Kommentiert sind u.a.

• im Allgemeinen Schuldrecht in Umsetzung der Digitale-Inhalte-RL der neue Abschnitt »Verträge über digitale Produkte« (§§ 327-327u) mit einer Updatepflicht des Unternehmers (§ 327f) bei rein digitalen Produkten (insb. Software), diversen Rechten des Verbrauchers (§ 327i) bei Produkt- (§ 327e) und Rechtsmängeln (§ 327g) sowie Sondervorschriften zu Verjährung (§ 327j) und Beweislastumkehr (§ 327k),
• im Besonderen Schuldrecht in Umsetzung der Warenkauf-RL die Neudefinition des Sachmangels (§ 434) mit Sonderregelungen für Waren mit digitalen Elementen (insb. »smarte« Produkte, bei denen die Funktionalität von digitalen Elementen abhängig ist) samt Updatepflicht (§§ 475b, 475c), die Verlängerung der Beweislastumkehr (§ 477) und die neuen Sonderbestimmungen für Rücktritt und Schadensersatz (§ 475d), die Verjährung (§ 477e) sowie für Garantien (§ 479 BGB),
• die neuen §§ 475a, 516a, 548a, 578b sowie die Änderungen in §§ 312, 312f, 453, 580a, 620, 650.

Die wichtigsten Neukommentierungen

• G zur Umsetzung der RL über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen
• G zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags
• G für faire Verbraucherverträge, u.a. mit Änderungen des AGB-Rechts
• Sanierungs- und Insolvenzrechtsfortentwicklungsgesetz
• Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
• Schwarmfinanzierung-Begleitgesetz
• G zur Verbesserung des Schutzes von Gerichtsvollziehern vor Gewalt usw.
• G zur Anpassung des Finanzdienstleistungsrechts
• G über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfondsund zur Änderung reiserechtlicher Vorschriften
• G zur Fortentwicklung der Strafprozessordnung
• G zum Schutz von Kindern mit Varianten der Geschlechtsentwicklung
• G zur Stärkung von Kindern und Jugendlichen – KJSG
• Kostenrechtsänderungsgesetz 2021
• G zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften
• G zur Änderung des Versorgungsausgleichsrechts
• G zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes.

Aktualität und Rechtssicherheit im BGB

• Das gesamte BGB in einem Band.
• Hohe Aktualität (Stand 15.10.2021).
• Umfassend überarbeitet: rund 80% aller bestehenden Seiten der Vorauflage aktualisiert.
• Jährlich 5000 Urteile ausgewertet.
• Prägnante Erläuterungen.
• Zuverlässig bis ins Detail.