Thüringer Gesetz über die Aufgaben und Befugnisse der Polizei

Das Thüringer Polizeiaufgabengesetz trat am 13.6.1992 in Kraft. Nach sieben vorangegangenen Auflagen und einem Verlagswechsel legen die Verfasser wiederum einen völlig überarbeiteten Praxiskommentar vor, wobei das Autorenteam nun durch Heiko Joel verstärkt wird. Der Kommentar zum PAG greift neueste Entwicklungen in Rechtsprechung und Rechtspolitik auf.

Die Aufgaben der Polizei und allgemeine Vorschriften sowie ihre Verbindungen zum Straf- und Strafprozessrecht werden behandelt. Der Teil über die polizeilichen Befugnisse befasst sich mit den Standardbefugnissen, z.B. Identitätsfeststellung, erkennungsdienstliche Maßnahmen, Platzverweisung, Gewahrsam, Durchsuchung, Sicherstellung und Verwahrung. Grundsätze des Datenschutzrechts im Allgemeinen und Bezüge zum Polizeirecht werden dargestellt. Weitere Abschnitte befassen sich mit der polizeilichen Vollzugshilfe für andere Behörden und mit polizeilichen Zwangsmaßnahmen, die vom Zwangsgeld bis zum Schusswaffengebrauch reichen sowie mit Schadensausgleichs-, Erstattungs- und Ersatzansprüchen und praktisch wichtigen Fragen des Polizeikostenrechts.

Den Schwerpunkt der Neuauflage bildet die Einarbeitung von Rechtssetzungsmaßnahmen auf dem Gebiet des europäischen Datenschutzrechts. Angereichert werden die Kommentierungen durch zahlreiche Beispiele.