Das Recht der Nachrichtendienste hat die Aufgabe, den Schutz grundrechtlicher Freiheiten und die wirksame Erfüllung staatlicher Sicherheitsverantwortung miteinander in Einklang zu bringen. Es unterliegt infolge sich wandelnder Bedrohungslagen und technischer Entwicklungen einer besonderen Dynamik, was eine große Herausforderung für den Gesetzgeber darstellt. Das 2. Symposium zum Recht der Nachrichtendienste, das vom 15. bis 16. März 2018 in Berlin stattfand, hat vor diesem Hintergrund jüngste Reformprozesse kritisch in den Blick genommen. Der vorliegende Band dokumentiert die Ergebnisse der Veranstaltung.
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Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.6 cm
Dicke: 1.3 cm
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ISBN-13
978-3-16-158196-0 (9783161581960)
Schweitzer Klassifikation
Herausgeber*in
ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung in Berlin und Direktor am Center for Intelligence and Security Studies der Universität der Bundeswehr in München.
ISNI: 0000 0001 2335 5822
Born 1975; studied law at the University of Bonn; 2002 doctorate; 2009 habilitation; Professor of Public Law at the Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn; full member of the North Rhine-Westphalian Academy of Sciences, Humanities and the Arts.
ISNI: 0000 0001 0947 5895
ist Honorarprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin und Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D.
ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld.
ISNI: 0000 0001 0876 5401
ist Professor am Fachbereich Nachrichtendienste der Hochschule des Bundes in Brühl.
Klaus-Dieter Fritsche:
Grußwort anlässlich des zweiten Symposiums zum Recht der Nachrichtendienste: Reform der Nachrichtendienste zwischen Vergesetzlichung und Internationalisierung
Fachvorträge
Wilhelm Schluckebier:
Sicherheitsgewährleistung zwischen politischer Gestaltung und verfassungsrechtlicher Bindung -
Christoph Gusy:
Reformperspektiven des Rechts der Nachrichtendienste
Nach der Reform ist vor der Reform ? eine Zwischenbilanz der Reformen des Nachrichtendienstrechts
Markus Löffelmann:
Die Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung -
Mathias Hong:
Der Einsatz von V-Leuten und verdecken Mitarbeitern zwischen sicherheitspolitischer Notwendigkeit und verfassungsrechtlichen Grenzen -
Dinchen Franziska Büddefeld:
Einsatz von V-Leuten im Verfassungsschutz -
Christian Waldhoff:
Die reformierte Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium und das Unabhängige Gremium -
Arne Schlatmann:
Praktische Arbeit der parlamentarischen Nachrichtendienstkontrolle -
David Omand:
A practical approach to improving international intelligence cooperation
Panel 1:
Nachrichtendienstrecht im Rechtsvergleich - Grundlinien und jüngere Entwicklungen
Russell Miller:
President Trump or: How I Learned to Stop Worrying and Love the FBI -
Simon McKay/Clive Walker:
Intelligence law in the United Kingdom -
Bertrand Warusfel:
The new French intelligence law -
Karoline Linzbach/Lea Marie Vell:
Diskussionsbericht Panel 1: Nachrichtendienstrecht im Rechtsvergleich - Grundlinien und jüngere Entwicklungen
Panel 2:
Nachrichtendienstliche Kooperation und Europäische Dimension
Ralf Poscher/Benjamin Rusteberg:
Ein Kooperationsverwaltungsrecht des Verfassungsschutzes? -
Gerhard Conrad:
Europäische Nachrichtendienstkooperation - Entwicklungen, Erwartungen und Perspektiven -
Hans-Georg Maaßen:
Perspektiven und Grenzen internationaler Zusammenarbeit der Nachrichtendienste -
Alexandra Adenauer/Fabian Gilles:
Diskussionsbericht Panel 2: Nachrichtendienstliche Kooperation und europäische Dimension
Podiumsdiskussion
Alexandra Adenauer/Fabian Gilles/Karoline Linzbach/Lea Marie Vell:
Nachrichtendienste und Öffentlichkeit in der streitbaren Demokratie
