Für die Ermittlungsmaßnahme der Online-Durchsuchung finden sich die unterschiedlichsten Begriffe wie »IT-Systemüberwachung«, »Ausspähen von Computer Dateien« und »Zugriff auf informationstechnische Systeme«. Mit ihr, so die Warnungen, gehen Gefahren der Rundumüberwachung, Totalüberwachung und der Bildung von Persönlichkeitsprofilen einher. Was aber steckt hinter dieser Ermittlungsmaßnahme? Welche Gefahren birgt die Online-Durchsuchung tatsächlich? Was bedeuten sie und wie muss auf sie reagiert werden? All diese Fragen werden in der Arbeit untersucht und geklärt.
Drei wesentliche Grundsätze finden sich bisher in dem Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung nicht wieder, sie sind aber zur Verhinderung der Bildung von Persönlichkeitsprofilen essenziell: Wenn eine solche Gefahr bereits vor Beginn der Maßnahme besteht, ist ihre Durchführung unzulässig. Gleiches gilt dann, wenn sich während der Durchführung eine solche Gefahr herauskristallisiert. Darüber hinaus ist die Maßnahme zu unterbrechen, wenn einer Prognose ergibt, dass kernbereichsrelevante Daten erhoben werden könnten. Nur mit der Umsetzung dieser Grundsätze kann der Gesetzgeber verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben gerecht werden.
Reihe
Thesis
Dissertationsschrift
2022
Universität Bremen
Sprache
Verlagsort
Produkt-Hinweis
Broschur/Paperback
Klebebindung
Maße
Höhe: 23.3 cm
Breite: 15.7 cm
Gewicht
ISBN-13
978-3-428-18925-0 (9783428189250)
Schweitzer Klassifikation
Catharina Pia Conrad studied law at the University of Bremen. After she finished her studies, she worked as a research assistant at the Chair of Criminal Law, Criminal Procedure Law, Media Criminal Law and the Penal System. In May 2023, she successfully completed her legal training with the second state examination at the Berlin Court of Appeal. During her legal clerkship, she was a research assistant at the Criminal Law Commission of the German Women Lawyers' Association (djb).
Einleitung
1. Der Begriff des Persönlichkeitsprofils
Bisherige Erkenntnisse über das Persönlichkeitsprofil - Eine Definition des Persönlichkeitsprofils
2. Entwicklung eines Rechtsmaßstabs für die Gefahr der Bildung von Persönlichkeitsprofilen
Der Schutz des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung als verfassungsrechtlicher Maßstab - Unionsrechtlicher Maßstab
3. Die Online-Durchsuchung
Historische Entwicklung - Rechtsrahmen der Online-Durchsuchung - Zwischenergebnis
4. Kernbereichsschutz bei der Online-Durchsuchung de lege lata
Erhebungsebene - Verwertungsebene - Zwischenresümee
5. Fazit: Unzureichende Regelungen zur Begrenzung der Datenmenge
Additiver Grundrechtseingriff - Ebene des Kernbereichsschutzes
Ergebnis und Ausblick
Literatur- und Stichwortverzeichnis
