Recht auf Streife in Hessen

Um im Dienst stets rechtssicher zu handeln, müssen die Polizeibeamten eine Fülle von sehr komplexen und detailreichen Rechtsnormen ständig parat haben. Oft ist ein Nachschlagen in den verschiedenen Gesetzbüchern zwischen den Einsätzen und der Büroarbeit jedoch nicht möglich.

Das handliche Buch bietet einen schnellen Überblick über die rechtlichen Instrumentarien, die der Polizei zur Verfügung stehen, um Einsatzsituationen zu meistern. Die Autoren erläutern kurz und prägnant die wichtigsten und am häufigsten angewandten Eingriffsnormen, wie z.B. das HSOG, das Versammlungsgesetz, das Jugendschutzgesetz, die relevanten ausländerrechtlichen Gesetze sowie die StPO und die StVO.

Was muss vorliegen? Und was ist zu tun? Übersichtliche Tabellen erschließen die unterschiedlichen Tatbestände und zeigen die jeweiligen Rechtsfolgen auf. Die Verfasser behandeln sowohl präventive als auch repressive Ermächtigungsgrundlagen unter folgenden Gesichtspunkten: allgemeine Anforderungen, Regeln der Ermessensausübung, Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen, Androhung der Zwangsanwendung und Arten von Zwangsmitteln.

Das Buch leistet auch beim Nachbereiten von Einsätzen und Schreiben von Aktenvermerken wertvolle Dienste: Ohne langes Suchen in den Gesetzestexten kann die zur Lösung der Einsatzsituation herangezogene Rechtsnorm schnell gefunden werden.