Grundrechtsschutz durch verfahrensrechtliche Kompensation bei Maßnahmen der polizeilichen Informationsvorsorge

Die polizeiliche Informationsvorsorge gibt Anlass, neu über den Ausgleich zwischen Freiheit und Sicherheit nachzudenken. Die modernen Möglichkeiten im Bereich der Informationstechnologie und das Bedürfnis, zukünftigen Schäden für schutzwürdige Rechtsgüter so früh wie möglich zu begegnen, sind Ausgangspunkt für polizeiliche Maßnahmen wie die Rasterfahndung, die automatisierte Kennzeichenerfassung, die Online-Durchsuchung, die Vorratsdatenspeicherung und viele mehr. Charakteristisch für diese Gruppe modernen Polizeihandelns ist, dass sie aus dem System materieller Eingriffsschwellen herausfällt. Die bewährte Gefahrendogmatik stößt hier an ihre Grenzen.
Ausgehend von einer Reihe jüngerer Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts greift die Darstellung den Gedanken des Grundrechtsschutzes durch Verfahren auf und untersucht ihn auf seine Bedeutung für die Informationsvorsorge. Zentraler Untersuchungsgegenstand ist die Möglichkeit, Defizite auf Ebene des materiellen Grundrechtsschutzes durch verfahrensrechtliche Anforderungen an die Informationsvorsorgemaßnahmen zu kompensieren. Dazu arbeitet die Autorin die Defizite anhand einschlägiger Maßnahmen heraus und setzt sie mit Hilfe des Kompensationsgedankens in Beziehung zu grundrechtsschützenden Potentialen verfahrensrechtlicher Mittel.

Informationen zur Reihe:

Die Werke der Reihe »Schriften zum Recht der Inneren Sicherheit«, herausgegeben von Professor Dr. Dirk Heckmann und Professor Dr. Thomas Würtenberger, beschäftigen sich eingehend mit polizeilichen Themen, die für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen von Bedeutung sind. Die behandelten polizeirechtlichen Fragestellungen der einzelnen Bände bieten nicht nur ein Forum für die kritische Auseinandersetzung mit dem Wandel des Rechts der Inneren Sicherheit, sondern sind auch eine Quelle neuer Impulse. Jeder Band der Reihe zeichnet sich durch eine umfassend recherchierte, umfangreich belegte und anschauliche Darstellung der jeweiligen Themengebiete aus.