Europarecht

Vorwort. V
Abkürzungsverzeichnis. XVII
Erster Teil
Einführung. 1
A. Zielsetzung dieses Buches. 1
B. Europäische Gemeinschaft oder Europäische Union? 2
C. Überblick über die Amtlichen Veröffentlichungen. 2
D. Literatur. 3
I. Lehrbücher. 3
II. Kommentare/Handbücher. 4
III. Text- und Fallsammlungen. 5
IV. Zeitschriften. 5
E. Internet. 6
I. Einführung. 6
II. Allgemeine Hinweise zur Recherche im Internet. 6
III. Verschiedene Suchstrategien. 6
1. Einstieg in eine neue Materie. 7
a) Suchmaschinen. 7
b) Web-Verzeichnisse. 7
2. Recherche in den Datenbanken der EG. 8
a) Recherche auf dem EG-Server. 8
b) Recherche über alternative Zugänge. 8
Zweiter Teil
Geschichte und Perspektiven der Europäischen Union. 9
A. Erste Formen einer Zusammenarbeit in Europa. 9
B. Die Gründung der Europäischen Gemeinschaften. 10
C. Die Europäische Gemeinschaft zwischen Krise und Fortschritt. 11
D. Von den Europäischen Gemeinschaften zur Europäischen Union. 13
E. Der Vertrag von Amsterdam. 15
F. Die Konferenz von Nizza. 17
G. Der Europäische Verfassungsvertrag vom 18. 6. 2004 und die Zukunft der Europäischen Union. 19
H. Die Finanzierung der Gemeinschaft nach der Erweiterung. 25
Dritter Teil
Das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und den Europäischen Gemeinschaften. 27
A. Der EU-Vertrag. 27
B. Rechtsnatur der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaft. 32
C. Das Verhältnis von Unionsrecht und Gemeinschaftsrecht. 34
I. Unterscheidung zwischen intergouvernementaler Zusammenarbeit und supranationaler "Vergemeinschaftung". 34
II. Abkehr des EuGH von der Unterscheidung zwischen intergouvernementaler Zusammenarbeit und supranationaler "Vergemeinschaftung"? 35
Vierter Teil
Die Organe der Europäischen Gemeinschaft. 41
A. Der Rat. 43
I. Zusammensetzung und Rechtsstellung. 43
II. Aufgaben und Befugnisse. 44
1. Rechtsetzung. 44
2. Koordinierung. 46
3. Vertretung der Union nach außen. 46
4. Haushaltsbefugnis. 46
5. Besetzung der Organe. 47
6. GASP und PJZS. 47
III. Abstimmung und Beschlussfassung. 47
B. Die Kommission. 51
I. Zusammensetzung und Rechtsstellung. 51
II. Aufgaben und Befugnisse. 54
1. Kontrolle der Einhaltung und Anwendung des Gemeinschaftsrechts. 54
2. Wahrnehmung eigener Entscheidungsbefugnisse und Beteiligung an den Handlungen des Rates und des Parlaments. 54
3. Ausübung der vom Rat übertragenen Durchführungsbefugnisse. 55
4. Verwaltungstätigkeit. 55
C. Das Europäische Parlament. 57
I. Zusammensetzung und Rechtsstellung. 57
II. Aufgaben und Befugnisse. 57
1. Ausübung von Kontrollrechten. 58
2. Beteiligung an der Rechtsetzung. 58
3. Beteiligung an der Festsetzung des Haushaltes. 60
III. Die Stellung des Parlamentes in der Europäischen Gemeinschaft 60
D. Der Europäische Gerichtshof und das Gericht erster Instanz. 61
I. Organisation des Europäischen Gerichtshofes und des Gerichts erster Instanz. 61
1. Der EuGH. 62
2. Das EuG. 62
II. Aufgaben und Zuständigkeitsverteilung. 63
1. Aufgaben. 63
2. Zuständigkeitsverteilung. 64
III. Verfahrensfragen. 66
Fünfter Teil
Der Rechtsschutz vor den europäischen Gerichten. 67
A. Das Vertragsverletzungsverfahren. 68
I. Zulässigkeit. 69
II. Begründetheit. 70
B. Die Nichtigkeitsklage. 73
I. Zulässigkeit. 74
II. Begründetheit. 78
C. Die Untätigkeitsklage. 78
I. Zulässigkeit. 79
II. Begründetheit. 80
D. Die Amtshaftungsklage. 81
I. Zulässigkeit. 81
II. Begründetheit. 83
E. Das Vorabentscheidungsverfahren. 84
I. Zulässigkeit. 85
II. Entscheidung des EuGH und Bindungswirkung für die nationalen Gerichte. 88
F. Der Erlass einstweiliger Anordnungen. 91
Sechster Teil
Rechtsquellen, subjektive Rechte und Rechtsetzung in der Europäischen Gemeinschaft. 92
A. Primäres Gemeinschaftsrecht. 92
I. Die Gründungsverträge. 92
II. Allgemeine Rechtsgrundsätze. 93
III. Gewohnheitsrecht. 93
IV. Die unmittelbare Wirkung von primärem Gemeinschaftsrecht. 93
B. Sekundäres Gemeinschaftsrecht. 94
I. Verordnungen. 95
II. Richtlinien. 95
1.