Gebrauchsmustergesetz

Das Gebrauchsmusterrecht bietet ein attraktives, da schnelles und kostengünstiges Schutzsystem neben dem Patent. Dank seiner Vorzüge erfreut sich das Gebrauchsmuster im Kreise der Anmelder zunehmender Beliebtheit. Spezielle Literatur ist jedoch noch vergleichsweise rar.

Diese Neuerscheinung stellt das Gebrauchsmusterrecht für den Praktiker knapp und verständlich dar und beantwortet zentrale Fragen möglichst praxisgerecht. Die Rechtsprechung des BGH und des BPatG wird in ihren jeweils grundsätzlichen und für die Praxis bedeutsamen Entscheidungen dargestellt. Im Hinblick auf die Anwendbarkeit patentrechtlicher Grundsätze im Gebrauchsmusterrecht wird das Schrifttum zu parallelen patentrechtlichen Problemen mit herangezogen, soweit es für die Rechtsanwendung von Interesse ist.