Gebrauchsmustergesetz: GebrMG

125 Jahre Gebrauchsmustergesetz

Das Werk behandelt das deutsche Gebrauchsmustergesetz und erläutert dessen Bestimmungen und strategischen Vorteile konzentriert, kompakt und verständlich. Dabei wird die einschlägige Rechtsprechung des BGH, des BPatG und der Instanzgerichte ebenso ausgewertet wie die relevante Entscheidungspraxis des EPA und des EuGH. Patentrechtliche Grundsätze werden miteinbezogen, soweit sie für die Anwendung des GebrMG von Interesse sind. Die »Einbettung« des GebrMG in internationale Verträge und Schutzsysteme (EPÜ, Einheitspatent, PCT, TRIPs) wird ebenfalls dargestellt.

Der Kommentar enthält im Anhang die für die Praxis wichtigen Vorschriften, wie beispielsweise die Gebrauchsmusterverordnung, die Rechercherichtlinie, die Prüfungsrichtlinien, die Klassifizierungs- und die Hinterlegungsverordnung.

Die 2. Auflage
• wurde größtenteils vollständig neu bearbeitet
• enthält praxisrelevante Fallgestaltungen und Anwendungsbeispiele
• integriert neue patentrechtliche Entwicklungen im Gebrauchsmusterrecht
• berücksichtigt die neuesten Verordnungen und Richtlinien des DPMA.