PatG | Patentgesetz
PatV-EG - GMG - SchZG - PAG | Kommentar
2nd Edition
Published on 12. December 2025
Book
Hardback
2050 pages
978-3-7073-4521-6 (ISBN)
Description
PatG aktuell: kompakt und praxisorientiert kommentiertDas Standardwerk zum österreichischen Patentrecht erscheint in neuer, vollständig überarbeiteter Auflage. Der Kommentar bietet eine umfassende Darstellung des Patentgesetzes und des Gebrauchsmustergesetzes sowie des Patentverträge-Einführungsgesetzes, das nunmehr an das Einheitliche Patentgericht (UPC) angepasst wurde.Neu aufgenommen wurden das Schutzzertifikatsrecht und das Patentamtsgebührengesetz, womit alle wesentlichen Bereiche des österreichischen Patentrechts abgedeckt sind. Die Judikatur wurde vollständig aktualisiert und um die jüngste Rechtsprechung nationaler und europäischer Instanzen ergänzt.Vertieft wird die Darstellung durch Exkurse und Querbezüge zu benachbarten Rechtsgebieten, insbesondere zum Lauterkeits-, Kartell-, Steuer-, Vergabe- und Insolvenzrecht sowie zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen.Das Team von über 40 Expert:innen aus Patent- und Rechtsanwaltschaft, Justiz und Universität steht für eine ausgewogene Verbindung von praxisorientierter Darstellung und wissenschaftlicher Tiefe.Das Werk richtet sich an Praktiker:innen in Patent- und Rechtsanwaltschaft, an Richter:innen, Unternehmensjurist:innen, Behörden, Wissenschaft und Lehre.
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Thomas Adocker | Daniel Alge | Axel Anderl
PatG | Patentgesetz (Kombi Print&digital)
GMG - PatV-EG - SchZG | Kommentar
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12/2025
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Linde
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Mag. iur. Thomas Adocker ist seit 2006 eingetragener Rechtsanwalt in Wien.Er ist seit 2023 Partner und Head Patents des Wiener Büros der internationalenRechtsanwaltskanzlei Taylor Wessing. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt imBereich Patentverletzungsstreitigkeiten, wobei er sowohl vor den nationalenGerichten als auch vor dem Unified Patent Court vertritt, sowie im BereichPatentlizenzierung. Er ist Mitglied des Österreichischen Biopatent MonitoringKomitees und der Licensing Executives Society.
Mag. rer. nat. Dr. rer. nat. Daniel Alge ist Patentanwalt und promovierter Biochemiker (Universität Wien). Daneben ist er fachkundiger Richter in Patentstreitverfahren am HG Wien, am OLG Wien und am OGH, Präsident der Österreichischen Patentanwaltskammer (PAK) von 2015-2025, Präsident der Bundeskonferenz der Freien Berufe Österreichs, Vizepräsident der"European Patent Litigators Association" (EPLIT) sowie Delegierter der Internationalen Foderation von Patentanwalten (FICPI) für Österreich und Präsident der EU-Arbeitsgruppe der FICPI. Weiters ist er Vertreter der PAK in dem vom Nationalrat eingesetzten Biopatent Monitoring Komitee.
Dr. Axel Anderl, LL.M. (IT-Law) ist Managing Partner und Leiter des IT/IPundDatenschutzteams sowie der teamübergreifenden Digital Industries Groupbei DORDA Rechtsanwälte. Seine Fachbereiche sind Immaterialguterrecht,Lauterkeitsrecht, IT-Recht, E-Commerce und Datenschutz. Er ist Autor zahlreicher Fachbeiträge und Kommentierungen und trägt an diversen Hochschulen vor. Seine Expertise ist zudem durch zahlreiche Rankings und internationale Auszeichnungen belegt.
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Mag.a Hasmik Baroian ist General Counsel der Kontron Gruppe und leitet den Bereich Legal & Compliance. Als emeritierte Rechtsanwältin mit umfassenderund langjähriger Erfahrung im internationalen Wirtschaftsrecht und in der Technologiebranche berät sie die Unternehmensgruppe in allen rechtlichenund regulatorischen Belangen. Zuvor war sie in führenden Wirtschaftskanzleien tatig. Ihr Fokus liegt auf praxisnaher Rechtsberatung, zukunftsorientierterCompliance und der rechtlichen Gestaltung technologischer Entwicklungen - insbesondere im Bereich Digitalisierung, industrielle IT undInternet of Things (IoT)
Dr. Wolfgang Berger ist Rechtsanwalt und Partner bei bpv Hügel RechtsanwälteGmbH mit langjähriger Berufstätigkeit im Vergabe- und Bauwesen. Er ist Vortragender in den Bereichen Vergaberecht, Bauvertragsrecht und Anti-Claiming sowie Autor vergaberechtlicher Publikationen.
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Mag. Matthias Brunner, PhD, ist Patentanwalt bei Sonn Patentanwälte und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er studierte Molekulare Biologie in Wien und dissertierte am Institute of Molecular Biotechnology (IMBA) der österreichischen Akademie der Wissenschaften bzw am Research Institute of Molecular Pathology (IMP). Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Erfindungsschutz, insbesondere in der Biotechnologie.
Matthias Brunner ist Patentanwalt bei Sonn & Partner Patentanwälte und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er studierte Molekulare Biologie in Wien und dissertierte am Institute of Molecular Biotechnology (IMBA) der österreichischen Akademie der Wissenschaften bzw am Research Institute of Molecular Pathology (IMP). Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Erfindungsschutz, insbesondere in der Biotechnologie.
Dipl.-Ing. Anatol Dietl ist seit Juni 2012 Patentanwaltsanwaärter und seit 2020 Patentanwalt in der Kanzlei WILDHACK & JELLINEK PatentanwälteGmbH und seit August 2016 Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er hat Maschinenbau an der Technischen Universität Wien studiert. Zudem ister seit 2014 Lektor an der FH Campus Wien für Patentwesen.
Tobias Fox studierte Physik und Philosophie an den Universitäten Rostock und Dortmund. 2007 begann er die Ausbildung zum Patentanwalt in Wien. Heute ist er österreichischer und zugelassenerVertreter vor dem Europäischen Patentamt und dem UPC in der Wiener Kanzlei Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH. Seit 2014 ist er deutscher Patentassessor.
Dipl.-Ing. Lukas Fleischer ist Patentanwalt bei Kliment & Henhapel Patentanwälte OG und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er absolvierte das Studium Wirtschaftsingenieurswesen-Maschinenbau an der Technischen Universität Graz mit Schwerpunkt auf Produktionstechnik.
Markus Gaderer studierte Rechtswissenschaften in Graz, Wien und Lyon. Schon seit 2003 beschäftigt er sich mit den juristischen Facetten des Geistigen Eigentums. Seit 2010 ist er Rechtsanwalt und Partner der Haslinger/Nagele Rechtsanwälte GmbH und leitet dort derzeit das IP/IT-Team.
Andreas Gehring hat Elektrotechnik und Betriebswirtschaft in Wien studiert. Er ist Partner der Wiener Patentanwaltskanzlei Puchberger & Partner Patentanwälte sowie Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum.
Mag.a Melanie Groß studierte Pharmazie an der Universität Wien und war danach zunächst als Apothekerin tätig. 2016 begann sie ihre Tätigkeit bei der Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH. Sie ist zugelassene Vertreterin vor dem Europäischen Patentamt und berechtigte Vertreterin vor dem UPC.
Markus Grötschl ist Partner und Rechtsanwalt von Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG. Er ist ein ausgewiesener Experte für Marken- und Kennzeichenrecht, sowie Design- und Wettbewerbsrecht. Sein Schwerpunkt liegt in der Durchsetzung von Rechtsansprüchen vor den ordentlichen Gerichten sowie den nationalen und internationalen Marken- und Patentbehörden. In den wichtigsten internationalen Law Directories ist er als einer der führenden IP Anwälte Österreichs genannt.
Dr.in Dipl.-Ing.in Petra Christine Gufler absolvierte ihr Studium der Lebensmittel- und Biotechnologie an der Universität für Bodenkultur Wien undpromovierte anschliesend mit Schwerpunkt in den Bereichen Biochemie, Biophysik und Nanobiotechnologie. Nach mehrjähriger Tätigkeit in der wissenschaftlichen Forschung wandte sie sich dem gewerblichen Rechtsschutz zu. Heute ist sie Patentanwältin und zugelassene Vertreterin vor dem EuropäischenPatentamt und dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Weiters ist sie als European Patent Litigator vor dem EinheitlichenPatentgericht zugelassen. Nebenbei ist sie als fachkundige Laienrichterin in Patentstreitverfahren am HG Wien und am OGH tätig. Seit dem Jahr 2020 istsie Partnerin einer in Wien ansässigen Patentanwaltskanzlei.
Priv. Doz. Dr. Stefan Holzweber, LL.M. (WU), ist Rechtsanwaltsanwärter bei bpv-Hugel Rechtsanwälte und Dozent an der Universität Wien. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen insbesondere das Wettbewerbs- und Immaterialguterrecht sowie das angrenzende Zivilrecht. Zuvor war er Universitätsassistent ("Post-Doc") am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien
Maximilian Horkel ist Partner bei Gibler & Poth Patentanwälte KG. Er hat technische Physik an der Technischen Universität Wien studiert. Seit dem Jahr 2014 ist er Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und seit dem Jahr 2016 österreichischer Patentanwalt.
Peter Karg ist seit 2005 an der Abteilung Forschungs- und Transfersupport der Technischen Universität Wien tätig, seit 2008 als deren Leiter. Zuvor war er mehrere Jahre bei BMG Ariola Austria GmbH und bei Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte OG beschäftigt. Sein Tätigkeitsschwerpunkt umfasst Vertragsgestaltung im immaterialgüterrechtlichen Bereich, insbesondere im Patent- und Urheberrecht.
Matthias Klissenbauer hat Rechtswissenschaften an der Universität Wien und an der Universidad Complutense de Madrid studiert. Seit 2006 ist er eingetragener Rechtsanwalt in Wien mit Spezialisierung auf Insolvenzrecht.
Dipl.-Ing. Dr. techn. Gerd Hübscher ist österreichischer Patentanwalt sowie zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt, dem Einheitlichen Patentgericht (UPC) und dem EUIPO. Er studierte Elektro- und Nachrichtentechnik an der TU Graz und promovierte in anwendungsorientierter Wissensverarbeitung an der Johannes Kepler Universität Linz, mit Schwerpunkt auf der semantischen Modellierung von Wissensarbeit. Als Universitätslektor und Mitgrunder der Ausbildungsplattform ip.courses verfolgt er das Ziel, praxisrelevantes Wissen im gewerblichen Rechtsschutz strukturiert und zuganglich zu vermitteln. Seine wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit Fragen der Wissensordnung, der Strukturierung juristischtechnischer Inhalte und der Systematisierung geistigen Eigentums in dynamischen Anwendungsfeldern. Er publiziert regelmäßig zu patentrechtlichenund technischen Themen und engagiert sich ehrenamtlich im Rechtsausschuss der Österreichischen Patentanwaltskammer.
Georg Kresbach ist Rechtsanwalt und Partner bei Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG, leitet die Praxisgruppe Gewerblicher Rechtsschutz und Information Technology. Seine Schwerpunkte liegen im streitigen Patentrecht (Verletzungs- und Aberkennungsverfahren), digitales Urheberrecht, Markenrecht und Unlauterer Wettbewerb. Er ist Verfasser zahlreicher Fachbücher, darunter auch des Buches "Patentschutz in der Gentechnologie" (1994).
ADir. Hofrat Gerhard Marosi begann seine Tätigkeit im Bereich der Zollverwaltung im Februar 1981 beim Zollamt Wien und wechselte im März 1985 in das Bundesministerium für Finanzen. Von November 1999 bis November 2023 leitet er den Bereich "Verbote und Beschränkungen", zu dem auch die Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden gehört. Er war Mitglied in verschiedenen nationalen und internationalen Ausschüssen, Gremien und Arbeitsgruppen im Bereich der nichtfiskalischen Zollkontrollen.
Mag. Paul Meinl ist Richter am OLG Wien. Zuvor war er Richter am Handelsgericht Wien und dort unter anderem für Patentstreitsachen zuständig. Vor seinem Eintritt in die Justiz war er geschaftsführender Gesellschafter einesIT-Unternehmens.
Dipl.-Ing.in Dr.in mont. Edith Müller-Huber ist European Patent Attorney bei der Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH und eingetragene Vertreterin vor dem Einheitlichen Patentgericht. Sie studierte Angewandte Geowissenschaften und promovierte auf dem Gebiet der Angewandten Geophysik an der Montanuniversität Leoben. Nach Abschluss ihres Doktoratsstudiums war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin im Fachgebiet Angewandte Geophysik der Technischen Universität Berlin bevor sie 2017 ihre Tätigkeit bei Wildhack & Jellinek begann.
Mag.a Michaela Petsche ist Rechtsanwältin und Partnerin der Gassauer- Fleissner Rechtsanwälte GmbH. Nach Studien und Fortbildungen in Wien, Leuven/Brussel, Paris und New York war sie zuvor als Counsel/Consultant in IP/IT/Life Science-Teams zweier internationaler Kanzleien und als Kooperationspartnerin einer IP-Boutique tätig. Ihre Schwerpunkte liegen in der strategischen Beratung und streitigen Vertretung in den Bereichen Marken-, Patentund Urheberrecht, UWG und Life Sciences.
Andreas Pföstl ist Patentanwalt und Partner bei Schwarz & Partner Patentanwälte OG. Er studierte Lebensmittel- und Biotechnologie in Wien und Bristol. Seit 2014 ist er allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger vor dem HG Wien. Zudem hält er regelmäßig Vorträge auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und ist Lektor an der Technischen Universität Wien.
Wolfgang Poth ist Partner bei Gibler & Poth Patentanwälte KG und fachmännischer Laienrichter im patentrechtlichen Entscheidungssenat des OLG Wien. Er hat Maschinenbau/Verfahrenstechnik an der Technischen Universität Wien studiert. Seit dem Jahr 2004 ist er Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und seit dem Jahr 2005 österreichischer Patentanwalt.
Georg Puchberger ist Patentanwalt und Partner bei Puchberger & Partner Patentanwälte. Er studierte Maschinenbau an der Technischen Universität Wien und trat nach Abschluss seines Studiums als Patentanwaltsanwärter in die Kanzlei ein. Seit dem Jahr 2013 ist er Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und seit dem Jahr 2015 Patentanwalt.
Dr. Georg Rihs ist Rechtsanwalt in Wien mit Spezialisierung auf öffentliches Recht. Seit 2011 arbeitet er selbständig in seiner eigenen Rechtsanwaltskanzlei. Er berät dort unter anderem schwerpunktmäßig Mandanten in den Rechtsmaterien des Gewerberechts, Baurechts und Vergabe- und Kartellrechts. In diesen Bereichen vertritt er regelmäßig vor Behörden, Verwaltungsgerichten und Höchstgerichten. Weiters verfasst er Gutachten, hält Vorträge und publiziertin juristischen Fachzeitschriften zu aktuellen Themen in diesen Rechtsbereichen.
Rainer Schultes ist Gründungspartner der auf IP/IT/Technologie spezialisierten GEISTWERT Rechtsanwälte Lawyers Avvocati in Wien. Bis 2014 leitete der Maschinenbauer und Rechtsanwalt die Patentpraxis Österreich/CEE einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei. Er ist Vorstandsmitglied der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV).
Fabian Stanke ist Partner bei Sonn & Partner Patentanwälte, österreichischer Patentanwalt und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er studierte Technische Physik in Wien, Toulouse und am CERN. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Erfindungsschutz, insbesondere in der Informations- und Kommunikationstechnik.
Mag. Dr. rer. nat. Lorenz-Mathias Stadler hat Physik an der UniversitätWien studiert. Er ist Patentanwalt bei Kliment & Henhapel PatentanwälteOG und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt sowie vordem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum.
Johannes Strobl ist Partner der Patentanwaltskanzlei Sonn & Partner Patentanwälte in Wien. Als European Patent Attorney und österreichischer Patentanwalt vertritt er nationale und internationale Unternehmen in Anmelde- und Streitverfahren zu gewerblichen Schutzrechten. Er studierte technische Physik und ist Vortragender an der Technischen Universität Wien und am MCI Management Center Innsbruck.
Mag. Philip Vondrak ist Steuerberater und Rechtsanwalt bei Grama Schwaighofer Vondrak Rechtsanwälte GmbH. Zuvor war er mehrere Jahre als Leiter der Practice Group Tax bei DLA Piper Weiss-Tessbach tätig, davor in der Steuerabteilung der Auditor Treuhand/Deloitte. Seine schwerpunktmasige Tätigkeit liegt in den Bereichen Steuer- und Gesellschaftsrecht.
Manuel Wegrostek ist Partner der Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte GmbH. Er ist in Österreich und in New York (USA) als Rechtsanwalt zugelassen. Er verfügt über langjährige Erfahrung in der streitigen Durchsetzung von Patenten. Darüber hinaus berät er regelmäßig nationale und internationale Unternehmen in Transaktionen und strategischen Fragen in allen Bereichen des Immaterialgüterrechts, des UWG sowie des IT-Rechts.
Dipl.-Ing. Dr. techn. Andreas Wildhack ist Österreichischer Patentanwalt und European Patent Attorney und European Patent Litigator. Nach dem Studium der Technischen Chemie an der Technischen Universität Wien sowie LTH Lund begann er 2002 seine Tatigkeit als Patentanwaltsanwärter. Seit 2008 ist er Partner der Wildhack & Jellinek Patentanwälte GmbH. Er ist weiters Vorstandsmitglied der Österreichischen Patentanwaltskammer sowie als fachkundiger Laienrichter beim HG Wien, OLG Wien sowie OGH tätig.
Ida Woltran ist Rechtsanwältin im IT/IP-Team von DORDA Rechtsanwälte GmbH und Mitglied der Digital Industries Group. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte sind Urheber-, Patent- und Markenrecht, unlauterer Wettbewerb sowie IT-Recht. Sie ist Autorin einschlägiger Publikationen und Vortragende bei diversen Fachseminaren sowie an Hochschulen.
Editor
Dr. iur. Dr. techn. Michael Stadler ist österreichischer Patentanwalt bei Wildhack & Jellinek Patentanwälte in Wien, Vorsitzender des Rechtsausschusses der österreichischen Patentanwaltskammer und Lehrbeauftragter für Immaterialguterrecht an mehreren Fachhochschulen und Universitäten sowie Autor zahlreicher Fachpublikationen und Vortragender zum Privat- und Patent- und Markenrecht.
MMag. Alexander Koller ist Rechtsanwalt und Partner bei NOMOS Rechtsanwälte GmbH. Zuvor war er im IP/IT/Life Science-Team einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei und einer auf geistiges Eigentum spezialisierten Rechtsanwaltsboutique tatig. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Recht des geistigen Eigentums. insbesondere in Zusammenhang mit streitigen Patentverfahren, sowohl vor nationalen Gerichten als auch dem einheitlichen Patentgericht. Darüber hinaus ist er Autor diverser Publikationen und Vortragender zum Patentrecht, Schutzzertifikatsrecht, Kennzeichen- und Urheberrecht.