PatG | Patentgesetz
GMG - PatV-EG | Kommentar
1st Edition
Published on 1. July 2019
Book
Hardback
1728 pages
978-3-7073-4009-9 (ISBN)
Description
PatG aktuell: kompakt und praxisorientiert kommentiert Der Kommentar bietet Ihnen eine ausführliche Darstellung des österreichischen Patent- und Gebrauchsmusterrechts mit besonderem Fokus auf:Patentverletzung und VerletzungsverfahrenPatentierbarkeit und NichtigkeitEuropäische Patente und internationale AnmeldungenPatentamtliches Verfahrensrecht und Rechtsmitteleuroparechtliche Rahmenbedingungen, insbesondere BioPatRL, RechtsdurchsetzungsRL und ProduktpiraterieVOQuerbezüge zum Lauterkeits-, Kartell-, Steuer-, Vergabe- und InsolvenzrechtVergleiche mit dem EPÜ und dem deutschen Patentrecht Ihre Vorteile:praxisorientierte, übersichtliche Aufbereitungbearbeitet von namhaften, erfahrenen ExpertInnen aus Wissenschaft und Praxiskompakte Kommentierungausführliches StichwortverzeichnisAntworten auf Ihre patentrechtlichen Fragen Der Kommentar richtet sich an Praktiker im Bereich des Patentrechts in Patent- und Rechtsanwaltschaft, an Gerichten, in Lehre und Wissenschaft sowie Industrie, Forschung und Entwicklung.
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Thomas Adocker | Daniel Alge | Axel Anderl
PatG | Patentgesetz
PatV-EG - GMG - SchZG - PAG | Kommentar
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12/2025
2nd Edition
Linde
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Author
Thomas Adocker ist seit 2006 eingetragener Rechtsanwalt in Wien. Er ist bereits seit 2006 als Partner in der auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Wiener Rechtsanwaltskanzlei Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG tätig. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich Patentverletzungsstreitigkeiten sowie im Bereich Patentlizenzierung. Er ist Mitglied des Österreichischen Biopatent Monitoring Komitees.
Daniel Alge ist Patentanwalt und promovierter Biochemiker (Universität Wien). Daneben ist er fachkundiger Richter in Patentstreitverfahren am HG Wien, am OLG Wien und am OGH, Präsident der Österreichischen Patentanwaltskammer (PAK), sowie Delegierter der Internationalen Föderation von Patentanwälten (FICPI) für Österreich und Präsident der EU-Arbeitsgruppe der FICPI. Weiters ist er Vertreter der PAK in dem vom Nationalrat eingesetzten Biopatent Monitoring Komitee.
Axel Anderl ist Rechtsanwalt, Managing Partner bei DORDA Rechtsanwälte und Leiter der IT/IP/Datenschutz-Praxisgruppe sowie der Digital Industries Group. Er ist auf Datenschutz-, Informationstechnologierecht, E-Commerce, Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht spezialisiert. Vortragender an diversen Hochschulen sowie Autor einschlägiger Fachliteratur.
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Hasmik Baroian-Haftvani ist emeritierte Rechtsanwältin und Unternehmensjuristin bei der Firma BOMBARDIER TRANSPORTATION, verantwortlich für sämtliche rechtliche Angelegenheiten des führenden Bahntechnologieunternehmens am Wiener Standort und darüber hinaus für grenzüberschreitende Angelegenheiten in der gesamten Bahnsparte der Leichten Schienenverkehrsfahrzeuge.
Ministerialrat i.R. Dr. Wolfgang Berger ist ein international anerkannter Umsatzsteuerexperte, Herausgeber und Autor zahlreicher Publikationen und Kommentare. Er war jahrelang im Bundesministerium für Finanzen in der EU-Steuerabteilung und auch in internationalen Projekten betreffend Umsatzsteuer tätig. Derzeit ist er als selbständiger Unternehmensberater, Fachbuchautor und Berater des georgischen Finanzministeriums tätig.
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Matthias Brunner ist Patentanwalt bei Sonn & Partner Patentanwälte und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er studierte Molekulare Biologie in Wien und dissertierte am Institute of Molecular Biotechnology (IMBA) der österreichischen Akademie der Wissenschaften bzw am Research Institute of Molecular Pathology (IMP). Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Erfindungsschutz, insbesondere in der Biotechnologie.
Anatol Dietl ist seit Juni 2012 Patentanwaltsanwärter in der Kanzlei Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG und seit August 2016 Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er hat Maschinenbau an der Technischen Universität Wien studiert. Zudem ist er seit 2014 Lektor an der FH Campus Wien für Patentwesen.
Valerie Eder absolviert derzeit ein LL.M.-Studium an der Keio University in Tokyo. Davor war sie bei Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte GmbH als Rechtsanwältin schwerpunktmäßig im gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht tätig.
Tobias Fox studierte Physik und Philosophie an den Universitäten Rostock und Dortmund. 2007 begann er die Ausbildung zum Patentanwalt in Wien. Heute ist er österreichischer und europäischer Patentanwalt in der Wiener Kanzlei Schütz u. Partner Patentanwälte KG. Seit 2014 ist er deutscher Patentassessor.
Markus Gaderer studierte Rechtswissenschaften in Graz, Wien und Lyon. Schon seit 2003 beschäftigt er sich mit den juristischen Facetten des Geistigen Eigentums. Seit 2010 ist er Rechtsanwalt und Partner der Haslinger/Nagele Rechtsanwälte GmbH und leitet dort derzeit das IP/IT-Team.
Andreas Gehring hat Elektrotechnik und Betriebswirtschaft in Wien studiert. Er ist Partner der Wiener Patentanwaltskanzlei Puchberger & Partner Patentanwälte sowie Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum.
Melanie Groß studierte Pharmazie an der Universität Wien. Nach Abschluss Ihres Studiums arbeitete sie als Apothekerin. 2016 begann sie ihre Tätigkeit als Patentanwaltsanwärterin bei Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG.
Markus Grötschl ist Partner und Rechtsanwalt von Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG. Er ist ein ausgewiesener Experte für Marken- und Kennzeichenrecht, sowie Design- und Wettbewerbsrecht. Sein Schwerpunkt liegt in der Durchsetzung von Rechtsansprüchen vor den ordentlichen Gerichten sowie den nationalen und internationalen Marken- und Patentbehörden. In den wichtigsten internationalen Law Directories ist er als einer der führenden IP Anwälte Österreichs genannt.
Petra Christine Gufler hat in Wien Lebensmittel- und Biotechnologie studiert. Nach ihrem Doktoratsstudium mit Schwerpunkt Biochemie, Biophysik und Nanobiotechnologie und jahrelanger begeisterter Forschungstätigkeit begann sie ihre Ausbildung zur Patentanwältin. Seit 2011 ist sie zugelassene Vertreterin vor dem Europäischen Patentamt und seit 2016 österreichische Patentanwältin. Sie arbeitet als Patentanwältin in der Wiener Patentanwaltskanzlei Matschnig & Forsthuber OG.
Bernhard Heinzl ist Rechtsanwalt im IT/IP-Team von DORDA Rechtsanwälte GmbH und stellvertretender Leiter der Digital Industries Group. Sein fachlicher Fokus liegt auf dem Urheber-, Patent- und Markenrecht, dem unlauteren Wettbewerb sowie IT-Recht. Neben seiner Vortragstätigkeit an diversen Hochschulen ist er Autor mehrerer Fachpublikationen
Stefan Holzweber ist Universitätsassistent ("Post-Doc") und Habilitand am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht der Universität Wien. Seine Forschungsschwerpunkte umfassen insbesondere das Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht sowie das angrenzende Zivilrecht. Zuvor war er bei der Abteilung für Informations- und Immaterialgüterrecht der WU-Wien und bei der Geschäftsstelle der Übernahmekommission beschäftigt.
Maximilian Horkel ist Partner bei Gibler & Poth Patentanwälte KG. Er hat technische Physik an der Technischen Universität Wien studiert. Seit dem Jahr 2014 ist er Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und seit dem Jahr 2016 österreichischer Patentanwalt.
Peter Karg ist seit 2005 an der Abteilung Forschungs- und Transfersupport der Technischen Universität Wien tätig, seit 2008 als deren Leiter. Zuvor war er mehrere Jahre bei BMG Ariola Austria GmbH und bei Höhne, In der Maur & Partner Rechtsanwälte OG beschäftigt. Sein Tätigkeitsschwerpunkt umfasst Vertragsgestaltung im immaterialgüterrechtlichen Bereich, insbesondere im Patent- und Urheberrecht.
Matthias Klissenbauer hat Rechtswissenschaften an der Universität Wien und an der Universidad Complutense de Madrid studiert. Seit 2006 ist er eingetragener Rechtsanwalt in Wien mit Spezialisierung auf Insolvenzrecht.
Alexander Koller ist Rechtsanwalt, Partner bei Schmidtmayr | Sorgo | Wanke Rechtsanwälte OG; zuvor im IP/IT/Life Science-Team einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei und einer auf geistiges Eigentum spezialisierten Rechtsanwalts-Boutique tätig; Diverse Publikationen und Vorträge zum Patentrecht, Schutzzertifikatsrecht, Kennzeichen- und Urheberrecht.
Georg Kresbach ist Rechtsanwalt und Partner bei Wolf Theiss Rechtsanwälte GmbH & Co KG, leitet die Praxisgruppe Gewerblicher Rechtsschutz und Information Technology. Seine Schwerpunkte liegen im streitigen Patentrecht (Verletzungs- und Aberkennungsverfahren), digitales Urheberrecht, Markenrecht und Unlauterer Wettbewerb. Er ist Verfasser zahlreicher Fachbücher, darunter auch des Buches "Patentschutz in der Gentechnologie" (1994).
Gerhard Marosi begann seine Tätigkeit im Bereich der Zollverwaltung im Februar 1981 beim Zollamt Wien und ist seit März 1985 im Bundesministerium für Finanzen tätig. Seit November 1999 leitet er den Bereich "Verbote und Beschränkungen", zu dem auch die Durchsetzung der Rechte geistigen Eigentums durch die Zollbehörden gehört. Er ist Mitglied in verschiedenen nationalen und internationalen Ausschüssen, Gremien und Arbeitsgruppen im Bereich der nichtfiskalischen Zollkontrollen.
Paul Meinl ist Richter am HG Wien und dort unter anderem für Patentsachen zuständig. Zuvor arbeitete er als Legist in der Zivilrechtssektion des BMVRDJ. Vor seinem Eintritt in die Justiz war er geschäftsführender Gesellschafter eines IT-Unternehmens.
Edith Müller-Huber ist Studierte Angewandte Geowissenschaften und promovierte anschließend auf dem Gebiet der Angewandten Geophysik an der Montanuniversität Leoben. Nach Abschluss ihres Doktoratsstudiums war sie wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachgebiet Angewandte Geophysik der Technischen Universität Berlin und begann 2017 ihre Tätigkeit als Patentanwaltsanwärterin bei Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG.
Michaela Petsche ist seit 2011 eingetragene Rechtsanwältin in Wien. Sie ist seit 2014 als Kooperationspartnerin der auf gewerblichen Rechtsschutz spezialisierten Schwarz Schönherr Rechtsanwälte KG in Wien tätig. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt insbesondere im Bereich der IP Prosecution.
Andreas Pföstl ist Patentanwalt und Partner bei Schwarz & Partner Patentanwälte OG. Er studierte Lebensmittel- und Biotechnologie in Wien und Bristol. Seit 2014 ist er allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger vor dem HG Wien. Zudem hält er regelmäßig Vorträge auf dem Gebiet des geistigen Eigentums und ist Lektor an der Technischen Universität Wien.
Wolfgang Poth ist Partner bei Gibler & Poth Patentanwälte KG und fachmännischer Laienrichter im patentrechtlichen Entscheidungssenat des OLG Wien. Er hat Maschinenbau/Verfahrenstechnik an der Technischen Universität Wien studiert. Seit dem Jahr 2004 ist er Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und seit dem Jahr 2005 österreichischer Patentanwalt.
Georg Puchberger ist Patentanwalt und Partner bei Puchberger & Partner Patentanwälte. Er studierte Maschinenbau an der Technischen Universität Wien und trat nach Abschluss seines Studiums als Patentanwaltsanwärter in die Kanzlei ein. Seit dem Jahr 2013 ist er Vertreter vor dem Europäischen Patentamt und seit dem Jahr 2015 Patentanwalt.
Georg Rihs ist Rechtsanwalt in Wien. Als ehemaliger Assistent am Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der Universität Wien ist er in seiner anwaltlichen Tätigkeit auf öffentliches Recht spezialisiert. Seit 2011 arbeitet er selbständig in seiner eigenen Rechtsanwaltskanzlei. Er berät dort unter anderem schwerpunktmäßig Mandanten in den Rechtsmaterien des Gewerberechts, Baurechts und Vergabe- und Kartellrechts. In diesen Bereichen vertritt der regelmäßig vor Behörden, Verwaltungsgerichten und Höchstgerichten. Weiters verfasst er Gutachten, hält Vorträge und publiziert in juristischen Fachzeitschriften zu aktuellen Themen in diesen Rechtsbereichen.
Rainer Schultes ist Gründungspartner der auf IP/IT/Technologie spezialisierten GEISTWERT Rechtsanwälte Lawyers Avvocati in Wien. Bis 2014 leitete der Maschinenbauer und Rechtsanwalt die Patentpraxis Österreich/CEE einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei. Er ist Vorstandsmitglied der Österreichischen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (ÖV).
Michael Stadler ist Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem EPA und EUIPO. Studium der Elektrotechnik in Wien und der Rechtswissenschaften in Linz. Seit 2007 bei der Wiener Patentanwaltskanzlei Wildhack & Jellinek. Lehrbeauftragter an der FH Campus Wien.
Fabian Stanke ist Partner bei Sonn & Partner Patentanwälte, österreichischer Patentanwalt und zugelassener Vertreter vor dem Europäischen Patentamt. Er studierte Technische Physik in Wien, Toulouse und am CERN. Sein Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Erfindungsschutz, insbesondere in der Informations- und Kommunikationstechnik.
Johannes Strobl ist Partner der Patentanwaltskanzlei Sonn & Partner Patentanwälte in Wien. Als European Patent Attorney und österreichischer Patentanwalt vertritt er nationale und internationale Unternehmen in Anmelde- und Streitverfahren zu gewerblichen Schutzrechten. Er studierte technische Physik und ist Vortragender an der Technischen Universität Wien und am MCI Management Center Innsbruck.
Philip Vondrak ist Steuerberater und Rechtsanwalt bei Grama Schwaighofer Vondrak Rechtsanwälte GmbH; vormals mehrjährige Tätigkeit als Leiter der Practice Group Tax bei DLA Piper Weiss-Tessbach, davor in der Steuerabteilung der Auditor Treuhand/Deloitte; schwerpunktmäßige Tätigkeit in den Bereichen Steuer- und Gesellschaftsrecht.
Manuel Wegrostek ist Partner der Gassauer-Fleissner Rechtsanwälte GmbH. Er ist in Österreich und in New York (USA) als Rechtsanwalt zugelassen. Er verfügt über langjährige Erfahrung in der streitigen Durchsetzung von Patenten. Darüber hinaus berät er regelmäßig nationale und internationale Unternehmen in Transaktionen und strategischen Fragen in allen Bereichen des Immaterialgüterrechts, des UWG sowie des IT-Rechts.
Andreas Wildhack ist Österreichischer Patentanwalt und European Patent Attorney. Nach dem Studium der Technischen Chemie an der Technischen Universität Wien sowie LTH Lund begann er 2002 seine Tätigkeit als Patentanwaltsanwärter bei Wildhack & Jellinek Patentanwälte OG und wurde dort 2008 Partner. Er ist weiters im Vorstand der Österreichischen Patentanwaltskammer sowie als fachmännischer Laienrichter beim HG Wien, OLG Wien sowie OGH tätig.
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Michael Stadler ist Patentanwalt und eingetragener Vertreter vor dem EPA und EUIPO. Studium der Elektrotechnik in Wien und der Rechtswissenschaften in Linz. Seit 2007 bei der Wiener Patentanwaltskanzlei Wildhack & Jellinek. Lehrbeauftragter an der FH Campus Wien.
Alexander Koller ist Rechtsanwalt, Partner bei Schmidtmayr | Sorgo | Wanke Rechtsanwälte OG; zuvor im IP/IT/Life Science-Team einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei und einer auf geistiges Eigentum spezialisierten Rechtsanwalts-Boutique tätig; Diverse Publikationen und Vorträge zum Patentrecht, Schutzzertifikatsrecht, Kennzeichen- und Urheberrecht.