Polizei- und Ordnungsbehördengesetz Rheinland-Pfalz

Anschaulich vermitteln sie die Grundzüge und Besonderheiten des Gesetzestextes durch praxisnahe Erläuterungen, eingängige Beispiele und konkrete Rechtsprechung. So dient das Werk dem Nutzer als wertvolle Hilfestellung bei der Bearbeitung und Umsetzung gefahrenabwehrrechtlicher Fragen. Bei der Anwendung des Gesetzes aufkommende Fragen sowie unterschiedliche Auslegungen werden vorgestellt und diskutiert, damit die Aufgaben der Gefahrenabwehr, deren Vorbereitung und die Bekämpfung von Straftaten rechtssicher erfüllt werden können.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen wird stets der neueste Stand der Gesetzgebung und der Rechtsprechung gewährleistet.

Inhalt der 39. Aktualisierung

Die 39. Aktualisierung bringt den Kommentar auf den Stand von Januar 2025.

Ein Schwerpunkt der Aktualisierung liegt auf dem Abschnitt über die Organisation der Polizei (§§ 95 bis 99 POG).

Die Vornahme einer Gefährderansprache wird ausführlich erläutert (§ 9 Rn. 18 ff.).

Zahlreiche neue gefahrenabwehrrechtliche Entscheidungen sowie Veröffentlichungen in der Literatur wurden ausgewertet und in die Kommentierung eingefügt, so z. B. zur Einweisung von Obdachlosen (§ 1 Rn. 51 ff.), zu den Ermächtigungsgrundlagen des VersG (§ 1 Rn. 117 ff.) und zum Aufenthaltsverbot (§ 13 Rn. 26 ff.).

Außerdem wurde das Stichwortverzeichnis aktualisiert.