Designschutz in Deutschland und in der Europäischen Union (§ 15 FAO)

Dr. Moritz Vohwinkel

11. April 2024  |  von 10:00 bis 12:30 Uhr und von 14:00 bis 16:30 Uhr  |  Online / Webinar

Schutz vor Nachahmungen

Vorgestellt werden verschiedene Instrumentarien, mit denen Gestaltungen insbesondere vor Nachahmung geschützt werden können. Im Mittelpunkt stehen deutsche Design- und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (eingetragene und nicht eingetragene). Zahlreiche Fälle aus der Rechtsprechung und Praxis veranschaulichen die jeweiligen Schutzvoraussetzungen und Verletzungsfragen. Vertieft werden die aktuellen Besonderheiten in der Rechtsprechung zum Schutz von Gebrauchsprodukten.

  • Nachahmungsschutz im Überblick mit Abgrenzungen zwischen Urheberrecht, Designrecht und Wettbewerbsrecht
  • Schutzfähigkeit / Schutzausschluss
  • Schutzkriterien
  • Schutzumfang
  • Rechtsverletzungen
  • Auswirkungen von Gestaltungsspielräumen
  • Verhältnis zwischen Musterdichte und vorbekannte Formen bei Designs
  • Technische Bedingtheiten
  • Strategien im System der geistigen Schutzrechte

 

Dr. Moritz Vohwinkel

ist Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in Köln

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