WissZeitVG: Wissenschaftszeitvertragsgesetz

Die am 17. März 2016 in Kraft getretene Novelle zum WissZeitVG hat vielfältige praktische Folgeprobleme verursacht, die der Kommentar vollständig aufarbeitet.

Die ganz überwiegende Zahl des wissenschaftlichen Personals an Hochschulen und Forschungseinrichtungen wird in befristeten Arbeitsverhältnissen beschäftigt. Das 2007 in Kraft getretene Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) trägt den Besonderheiten der Beschäftigung im Hochschulbereich Rechnung.

Nach fast zehn Jahren hat sich der Gesetzgeber nun zu einer tiefgreifenden Überarbeitung des Gesetzes entschlossen, das eine Vielzahl von Neuerungen mit sich gebracht hat. Die im März 2016 in Kraft getretene Novelle hat eine große Anzahl an Probleme verursacht, die der Kommentar vollständig aufarbeitet.

Wesentliche Inhalte dieses Werkes sind:

• der Begriff des Wissenschaftlichen Personals,
• das "neue" Qualifizierungserfordernis und seine Auswirkungen auf die Wirksamkeit von Befristungen,
• die "angemessene" Befristungsdauer,
• die Einschränkung des Drittmitteltatbestandes auf das wissenschaftliche Personal,
• die Verlängerung von Höchstbefristungsdauer und Arbeitsvertrag wegen Behinderung oder schwerwiegender chronischer Erkrankung,
• die Neuregelung des Befristungstatbestandes für studentische Hilfskräfte,
• die Auswirkungen landesrechtlicher Regelungen zur Befristung (sog. "Pakte für gute Beschäftigungsbedingungen").

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