Verfahrensrecht in Patentsachen

Das Buch ist das einzige Nachschlagewerk, das einen systematischen Einstieg in das Verfahrensrecht bietet, Grundkenntnisse vermittelt und einen Überblick über alle relevanten Verfahrensprobleme verschafft.

Der Inhalt:

• fundierte Gesamtdarstellung über Verfahrensfragen in Patentsachen
• verständliche und prägnante Darstellung der Grundsätze und Besonderheiten des deutschen Patentverfahrens in allen Instanzen
• Schwerpunkte des Verfahrensrechts nach Sachthemen geordnet
• rascher Zugang zu verfahrensrechtlichen Problemstellungen
• praxisrelevante Themen und Beispielsfälle
• Gesamtdarstellung zur Prüfungsvorbereitung auf die Patentassessorprüfung mit Übersichten und Gegenüberstellungen

Der Autor hat die Darstellung des Antrags, der Beschlüsse des DPMA, des Einspruchs, des Beitritts, des Beschwerdeverfahrens, der Rechtsbeschwerde, der Nichtigkeitsklage und der Kosten gegenüber der Vorauflage vertieft, Zustellung, Fristen und die Wiedereinsetzung sind überarbeitet, alle Änderungen berücksichtigt, die sich durch das Patentrechtsmodernisierungsgesetz ergeben sind berücksichtigt. Die Änderungen im Berufungsverfahren werden systematisch erklärt.

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