Entscheidungssammlung Internet-Recht

Ziel der Entscheidungssammlung Internet-Recht ist es, die höchstgerichtliche Rechtsprechung zu Fragen des Internet-Rechts umfassend darzustellen. Berücksichtigt werden Entscheidungen zu folgenden Problemkreisen: -Domain-Konflikte -Urheberrechtsschutz von Werken im Internet -Links -Unlauterer Wettbewerb im Internet -Markenschutz und Websites -Unerwünschte Werbemails -E-Commerce und Provider-Haftung. Die Entscheidungssammlung Internet-Recht richtet sich vor allem an juristische Berater, die sich damit in kürzester Zeit einen Überblick über die zu einer konkreten Rechtsfrage bestehende Judikatur verschaffen können. In der nach internet-rechtlichen Problemkreisen sortierten Leitsatzsammlung finden sich die zentralen Rechtssätze der höchstgerichtlichen Entscheidungen. In der nachfolgenden chronologischen Entscheidungssammlung werden die Entscheidungen im Volltext dargestellt. Kern der Sammlung ist eine nach internetrechtlichen Problemkreisen sortierte Leitsatzsammlung. Keine Übertragung von Domains im Rahmen von Unterlassungsklagen? Der OGH hat in seiner Entscheidung "omega.at" einem "kennzeichenrechtlichen Herausgabeanspruch" eine Absage erteilt und klargestellt, der Anspruch auf Übertragung einer Domain ist nicht Teil eines Beseitigungsanspruchs. Ob die Herausgabe einer Domain über eine analoge Anwendung des § 30a MSchG erzielt werden könnte, hat der OGH allerdings offen gelassen. Die Entscheidungssammlung Internet Recht widmet dem spannenden Thema "Anspruch auf Übertragung von Domains" ein neues Kapitel, wobei die Autorin entgegen dem OGH mutmaßt, dass in Domain-Streitigkeiten doch ein massives praktisches Interesse an einer Übertragung der streitgegenständlichen Domain besteht. In der "Hotelfoto"-Entscheidung hat der OGH im Jahr 2005 seine Rechtsprechung zur Zulässigkeit von Links komplettiert. Mit der Zulässigkeit von Catch-all Funktionen (die dazu führen, dass jede beliebige, vom User eingegebene, der Second Level Domain vorangestellte Sub Level Domain unterdrückt wird, sodass der User auf die mit der Second Level Domain bezeichnete Website gelangt) hat sich der OGH in der Entscheidung "whirlpools.at" auseinandergesetzt. Auch in der neuen Lieferung finden sich einige Entscheidungen, die zwar nicht unmittelbar internet-rechtliche Sachverhalte betreffen, aufgrund ihrer Nähe zum Internet-Recht aber auch für die Themenstellung dieser Entscheidungssammlung interessant sind. Besonders spannend: Die Entscheidungen "TerraCAD", "Leerkassettenvergütung" und "Herausgabe des Quellcodes".