Hilfeleistungsgesetze Sachsen-Anhalt

In den Bereichen von Brandschutz, Katastrophenschutz und Rettungsdienst hat in den letzten Jahren eine zunehmende Verlagerung der Aufgabenschwerpunkte stattgefunden. Sowohl die sicherheitspolitische Lage als auch Umweltgefahren machen das verstärkte Zusammenwirken und die Koordination aller Hilfsdienste – u.a. bei Großeinsätzen, bei technischen Hilfeleistungen und in der Notfallversorgung – erforderlich.

Der Landtag und die Landesregierung von Sachsen-Anhalt haben in den letzten Jahren ihre Aktivitäten erheblich verstärkt, das Land Sachsen-Anhalt krisenfest zu machen: um auf mögliche weitere Hochwasserkatastrophen, wie die in den Jahren 2002 und 2013, gerüstet zu sein, aber auch auf lokale Ereignisse, die rechtlich nach dem Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz oder dem Rettungsdienstgesetz geregelt werden.

Sachsen-Anhalt war bei den beiden Hochwässern an der Elbe 2002 und 2013 besonders betroffen. Durch die weiter entwickelte Rechtsordnung sind verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen worden, die die Koordinierung der Hilfs- und Rettungsdienste insbesondere durch landeseinheitlichen Datentransfer in Bezug auf die Notfallversorgung erleichtern. Damit kann auch den neuen Herausforderungen einer Pandemielage besser begegnet werden.

Mit der Kombinationsausgabe hat der Verlag dem Sachverhalt Rechnung getragen. In analytischer Begleitung der gängigen Praxis und sorgfältiger Auswertung ist der Kommentar Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt eine wichtige Informationsgrundlage und Entscheidungshilfe für den gesamten Bereich des Brandschutzgesetzes. Bestandteile des Kommentars sind u.a.: Rechte und Pflichten (der Träger der Feuerwehren, der Angehörigen einer Feuerwehr, Dritter, die zur Hilfeleistung in Anspruch genommen werden), Rechtsprobleme des vorbeugenden Brandschutzes, Pflichten der Bürger, Perspektiven zur Kostensenkung durch organisatorische Maßnahmen, Finanzielle Ansprüche und Entschädigungen, Rechte der Ehrenbeamten der Freiwilligen Feuerwehren.

Im Folgeteil ist der aktuelle Gesetzestext und ein Kommentar zum Katastrophenschutzgesetz des Landes abgedruckt. Die sich anschließende Vorschriftensammlung zum Rettungsdienstgesetz Sachsen-Anhalt beinhaltet u.a. den Text des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, das Notfallsanitätergesetz und die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter.