Dateneigentum
1st Edition
Published on 9. April 2025
429 pages
978-3-16-164147-3 (ISBN)
Description
Existiert ein Eigentum an Daten? Nach einer begrifflichen Bestimmung von Daten, deren ökonomischer Bedeutung sowie der Behandlung und Einordnung von Daten in der Rechtsordnung befasst sich Johannes Weiß mit einer multiperspektivischen Analyse des "Phänomens" Eigentum und entwickelt ausgehend von diesen Erkenntnissen ein Eigentum an Daten. Dieses ist in der Rechtsordnung bereits vorhanden und weist dem Dateneigentümer eine Vielzahl von Befugnissen zu. Zudem analysiert der Autor auch das Verhältnis des Dateneigentums zu anderen Rechten wie etwa dem Urheberrecht oder dem Sacheigentum.
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Content
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Kapitel 1: Über Daten
- § 1 Der Datenbegriff
- I. Die Grundsätze der juristischen Begriffsbildung
- II. Der Datenbegriff im allgemeinen und juristischen Sprachgebrauch
- 1. Der allgemeine Sprachgebrauch
- 2. Der juristische Sprachgebrauch
- III. Funktionsorientierte Bestimmung des Datenbegriffs
- 1. Inhalt, Codierung und Verkörperung als abzugrenzende Ebenen
- 2. Der Datenbegriff im Lichte der Zielsetzung dieser Untersuchung
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Daten als gespeicherte maschinenlesbare Codierung von Informationen
- V. Einzelfragen
- 1. Software als Daten
- 2. Kryptowährungseinheiten, insb. Bitcoins
- VI. Zwischenergebnis
- § 2 Die ökonomische Betrachtung von Daten
- I. Daten als Wirtschaftsgüter
- II. Die Bedeutung von Daten als Gegenleistung
- III. Zwischenergebnis
- § 3 Daten in der Rechtsordnung
- I. Daten im Vertragsrecht
- 1. Vertragstypologische Einordnung der Bereitstellung von Daten
- a) Übertragung auf Dauer
- b) Fortlaufende Bereitstellung
- c) Zwischenergebnis
- 2. Vertraglicher Schutz von Daten
- 3. Zwischenergebnis
- II. Schutz von Daten außerhalb vertraglicher Beziehungen
- 1. Direkter Schutz von Daten
- a) Daten als Sachen i.S.d. § 90 BGB
- b) Schutz über § 823 II BGB i.V.m. §§ 202a, 303a StGB
- c) Lauterkeitsrechtlicher Leistungsschutz
- d) Schutz von Daten über den Data-Act
- aa) Begriffliche Klarstellung
- bb) Durch DA direkt vermittelter Schutz von Daten
- cc) Konstituierung eines sonstigen Rechts i.S.d. § 823 I BGB durch den DA
- dd) Zwischenergebnis
- e) Zwischenergebnis
- 2. Mittelbarer Schutz über den physischen Datenträger
- a) Schutz über das Eigentum am Datenträger
- aa) Integritätsschutz
- bb) Schutz vor nicht schreibendem Zugriff
- cc) Zusammenfassung
- b) Drittschadensliquidation
- c) Zwischenergebnis
- 3. Mittelbarer Schutz über den Inhalt der Daten
- a) Datenschutzrecht
- aa) Personenbezogene Information als Schutzgegenstand des Datenschutzrechts
- bb) Schutzumfang des Datenschutzrechts
- cc) Zwischenergebnis
- b) Immaterialgüterrecht
- aa) Urheberrecht und Recht des Softwareerstellers
- (1) Das Werk als Schutzgegenstand
- (2) Der Schöpfer als alleiniger Rechtsinhaber
- (3) Schutzumfang des Urheberrechts
- (4) Zwischenergebnis
- bb) Patentrecht
- cc) Designrecht
- dd) Zwischenergebnis zum Immaterialgüterrecht
- c) Geheimnisschutz
- aa) Schutz von Geschäftsgeheimnissen
- bb) Schutz fremder Privatgeheimnisse
- cc) Zwischenergebnis
- d) Lauterkeitsrechtlicher Leistungsschutz
- e) Zwischenergebnis
- 4. Sonstiger mittelbarer Schutz von Daten
- a) Der Datenbankenschutz
- b) Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb
- c) Fernmeldegeheimnis
- d) Zwischenergebnis
- 5. Fazit: Außervertraglicher Schutz von Daten als unvollständiger Flickenteppich
- III. Zwischenergebnis
- § 4 Ergebnis zu Kapitel 1
- Kapitel 2: Über das Eigentum
- § 5 Rechtshistorische Entwicklung des Eigentums
- I. Eigentum im Sachenrecht des römischen Recht
- 1. Die res als Gegenstand des Eigentums
- 2. Das Eigentum im römischen Recht
- 3. Der originäre Eigentumserwerb
- a) Die Okkupation
- b) Fruchtziehung
- c) Verbindung, Vermischung, Verarbeitung
- d) Zwischenergebnis
- 4. Zwischenergebnis zum Befund im römischen Recht
- II. Eigentum im Sachenrecht der deutschen Zivilrechtskodifikationen des 18. und 19. Jahrhunderts
- 1. Der Codex Maximilianeus Bavaricus Civilis
- 2. Das Allgemeine Preußische Landrecht
- 3. Das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch von 1811
- 4. Zwischenergebnis
- III. Eigentum im Sachenrecht des Bürgerlichen Gesetzbuches
- IV. Zwischenergebnis
- § 6 Das Sacheigentum als originäres Herrschaftsrecht
- I. Die Charakteristika eines subjektiven Rechts
- 1. Das subjektive Recht als Willensmacht und als Interessenschutz
- 2. Ablehnung der Klagbarkeit als einzig ausschlaggebendes Kriterium für die Annahme eines subjektiven Rechts
- 3. Sozialtypische Offenkundigkeit als Indikator subjektiver Rechte
- 4. Subjektive Rechte als Typen
- 5. Zwischenergebnis
- II. Das Sacheigentum als Herrschaftsrecht
- 1. Die formale right-privilege-Struktur der Herrschaftsrechte
- 2. Beherrschbares Rechtsgut als Voraussetzung für Herrschaftsrechte an diesem
- 3. Kritik der Einteilung der Herrschaftsrechte in absolute und relative Herrschaftsrechte
- 4. Das Sacheigentum als originäres Herrschaftsrecht
- 5. Zwischenergebnis
- III. Das Sacheigentum als Rechtsbündel und als ius in rem
- 1. Eigentum als ius in rem
- 2. Eigentum als Rechtsbündel
- 3. Kombinationstheorie
- a) Trennung von Zuordnung und deren Ausgestaltung
- b) Vorbehalt der Zuordnung und Vorrang der Ausgestaltung
- c) Sacheigentum als Kombination aus Rechtsbündel und Recht an der Sache
- IV. Zwischenergebnis
- § 7 Das Eigentum in der Rechtsphilosophie
- I. Eigentum als äußeres Mein und Dein und die Freiheit des Menschen
- II. Die Vorrechtlichkeit und Verrechtlichung des Eigentums
- III. Der originäre Eigentumserwerb
- IV. Zwischenergebnis
- § 8 Ökonomische Aspekte des Eigentums
- I. Allgemeine Vorbemerkungen zu Ökonomie und Eigentum
- II. Die Rolle des Eigentums bei der Verfolgung von Wohlfahrtszielen
- 1. Allokationseffizienz
- 2. Verteilungsoptimum
- III. Insuffizienz einer singulär ökonomischen Begründung des Eigentums
- IV. Zwischenergebnis
- § 9 Eigentum und die Natur des Menschen
- I. Eigentum und Individualität
- 1. Verhältnis der Entwicklung eines Selbst-Konzepts zur Entwicklung des Eigentumsverständnisses in der frühkindlichen Entwicklung
- 2. Grundsätzliche Bedeutung des Eigentums für die menschliche Individualität
- a) Die Wirkungen des Verlustes eines im Eigentum einer Person stehenden Gutes
- b) Funktionen des Eigentums in Bezug auf das Selbst
- 3. Zwischenergebnis
- II. Gründe für die intuitive Zuordnung eines Gegenstandes zu einer Person
- III. Evolution und Eigentum
- IV. Zwischenergebnis
- § 10 Das Eigentum in der Rechts- und Verfassungsordnung
- I. Die Eigentumsgarantie des Art. 14 GG
- 1. Der Eigentumsbegriff des Art. 14 GG
- 2. Die Institutsgarantie
- 3. Zwischenergebnis
- II. Das Verhältnis von Eigentumsschutz und possessorischem Besitzschutz
- 1. Grundlegende rechtliche Instrumente des Eigentumsschutzes
- 2. Verhältnis zum possessorischen Besitzschutz
- 3. Zwischenergebnis
- III. Das Eigentum im europäischen Primärrecht
- 1. Der sachliche Schutzbereich des Art. 17 GRC
- 2. Reichweite des Art. 345 AEUV
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Zwischenergebnis
- § 11 Ergebnis zu Kapitel 2
- Kapitel 3: Über das Eigentum an Daten
- § 12 Der Zuordnungsaspekt des Dateneigentums
- I. Die Zuordnung von Daten
- 1. Instinktive Zuordnung von Daten
- 2. Der Schluss auf die normative Zuordnung von Daten
- 3. Zwischenergebnis
- II. Originärer Erwerb von Daten
- 1. Ansätze der Rechtswissenschaft
- a) Anknüpfen an das Eigentum am Datenträger
- b) Anknüpfen an den Skripturakt
- c) Datenerwerb als Fruchterwerb
- d) Anknüpfen an das Urheberrecht
- 2. Ursprünglicher Erwerb durch Okkupation
- a) Ausschließlicher Zugang als Pendant zum Sachbesitz
- b) Okkupation als Standardprogramm der Zuordnung äußerlicher Gegenstände
- c) Gleichzeitiges Entstehen mehrerer ausschließlicher Zugänge
- d) Zwischenergebnis
- 3. Zwischenergebnis
- III. Zwischenergebnis
- § 13 Bedeutung einer Zuordnung von Daten durch das Dateneigentum
- I. Dateneigentum und digitale Freiheitssphäre
- II. Ökonomische Bedeutung des Dateneigentums
- 1. Internalisierung externer Effekte
- 2. Ermöglichung einer Verteilungsdiskussion
- 3. Zwischenergebnis
- III. Dateneigentum und Eigentumsgarantie des Art. 14 I GG
- 1. Der Zuordnungsaspekt des Dateneigentums und der eigenständige Gehalt des Eigentumsbegriffs des Art. 14 I GG
- 2. Das Dateneigentum und die Institutsgarantie des Art. 14 I 1 GG
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Zwischenergebnis
- § 14 Die konkrete Ausgestaltung des Dateneigentums
- I. Das Befugnisbündel des Dateneigentümers de lege lata
- 1. Das Recht auf den ausschließlichen Zugang
- 2. Das Recht auf Integrität der Daten
- 3. Das Recht auf die Übertragung
- 4. Das Recht auf die Nutzung der Daten
- 5. Kein Recht auf Vervielfältigung der Daten
- 6. Zwischenergebnis
- II. Das Dateneigentum als selbständiges, originäres Herrschaftsrecht
- 1. Das Dateneigentum als subjektives Recht
- 2. Das Dateneigentum als Herrschaftsrecht
- 3. Selbständige und originäre Natur der dem Dateneigentümer zugewiesenen Rechtsposition
- 4. Zwischenergebnis
- III. Normierung der Ausgestaltung des Dateneigentums
- 1. Fragmentarische gesetzliche Normierung
- 2. Vereinbarkeit mit den Vorgaben zur Ausgestaltung
- a) Fähigkeit des Dateneigentums zur Erfüllung seiner ökonomischen Funktion
- b) Einhaltung der verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen an eine Ausgestaltung einer Zuordnung eines Gegenstandes zu einer Person
- 3. Zwischenergebnis
- IV. Zwischenergebnis
- § 15 Folgefragen der Anerkennung eines Dateneigentums
- I. Das Dateneigentum im europäischen Primärrecht
- 1. Dateneigentum und das Eigentumsrecht ex Art. 17 GRC
- 2. Garantie des Bestandes des Dateneigentums durch Art. 345 AEUV
- 3. Zwischenergebnis
- II. Rechtsfortbildende Ergänzung der Regelungen zum Dateneigentum
- 1. Die Ergänzung der dateneigentumsrechtlichen Regelungen im Wege gesetzesübersteigender Rechtsfortbildung
- a) Das Fehlen einer umfassenden Dateneigentumsordnung als Rechtslücke
- b) Umfang und Maßstab des Lückenschlusses durch den Rechtsanwender
- c) Zwischenergebnis
- 2. Beispiele für rechtsfortbildende Ergänzung der dateneigentumsrechtlichen Regelungen
- a) Der derivative Erwerb des Dateneigentums
- aa) Zur Übertragung von Daten
- bb) Rechtsrahmen des derivativen Erwerbs des Dateneigentums
- cc) Rechtliche Einordnung der Vervielfältigung der Daten im Zuge der Übertragung
- dd) Zwischenergebnis
- b) Datenvindikationsanspruch
- 3. Zwischenergebnis
- III. Besonderheiten des Dateneigentums
- 1. Das Nebeneigentum
- 2. Die Vervielfältigung von Daten im Zuge der Datensicherung
- IV. Schutz des Dateneigentums
- 1. Das Dateneigentum als sonstiges Recht i.S.d. § 823 I BGB
- 2. Eingriffskondiktion, § 812 I 1 Alt. 2 BGB
- 3. Zwischenergebnis
- V. Verhältnis des Dateneigentums zu anderen Rechten
- 1. Verhältnis zum Sacheigentum am Datenträger
- a) Eigentumserwerb am Datenträger durch Datenspeicherung nach § 950 BGB
- b) Unzulässige Datenspeicherung als Störung des Sacheigentums am Datenträger
- c) Zwischenergebnis
- 2. Verhältnis zum Urheberrecht
- a) Die Vervielfältigung von Daten
- b) Das Verbreiten von Daten
- c) Ansprüche des Urhebers gegen den Dateneigentümer und den Inhaber des ausschließlichen Zugangs
- d) Zwischenergebnis
- 3. Verhältnis zum Datenschutzrecht
- 4. Das Verhältnis zum Data-Act
- a) Auswirkungen auf den Erwerb von Daten
- b) Folgen des Schutzes des Dateneigentums durch Art. 17 I GRC
- aa) Vereinbarkeit mit dem Eigentumsgrundrecht ex Art. 17 I GRC
- bb) Primärrechtskonforme "Auslegung" des Art. 4 XIII, XIV DA
- c) Zwischenergebnis
- VI. Zwischenergebnis
- § 16 Ergebnis zu Kapitel 3
- Thesen
- Literaturverzeichnis
- Register
