Konstitutionalisierung und Normativität der europäischen Grundrechte
1st Edition
Published on 23. January 2024
117 pages
978-3-16-162891-7 (ISBN)
Description
Die Europäische Union erhebt den Anspruch, eine Wertegemeinschaft zu sein, in der das Bekenntnis zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und zu den Grundrechten eine zentrale Rolle spielen soll. Auf dieser Grundlage hat der Gerichtshof der Europäischen Union schon früh damit begonnen, einen ungeschriebenen Grundrechtskatalog zu entwickeln, der schließlich mit den nationalen Grundrechtsverbürgungen die Grundlage eines europäischen Grundrechtsverbunds bildet. Mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Reformvertrags zählen die europäischen Grundrechte nunmehr auch zum niedergeschriebenen acquis des europäischen Unionsrechts. Obwohl die Konstitutionalisierung der europäischen Grundrechte mit diesem Schritt scheinbar abgeschlossen ist, haben sie paradoxer Weise an Normativität eingebüßt. Diese These wird von Jörg Philipp Terhechte anhand der Neuerungen des Lissabonner Vertrages und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts entfaltet. Die Untersuchung verortet damit zugleich die europäischen Grundrechte im Verfassungssystem der Europäischen Union.
More details
Other editions
Additional editions
Book
03/2011
1st Edition
Mohr Siebeck
€29.00
Article exhausted; check different version
Person
Author
(1975-2024) Professor für Ãffentliches Recht, Europäisches und Internationales Recht an der Leuphana Universität Lüneburg und Professor for European and International Economic Law an der University of Glasgow; Direktor des Leuphana Center for Gaming Law & Culture; seit 2016 Vizepräsident der Leuphana Universität Lüneburg und seit 2018 Academic Director des European Centre for Advanced Studies GmbH.
ISNI:
ISNI:
Content
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- § 1 Einleitung
- A. Die EU als "Grundrechtsunion"?
- B. Entwicklungslinien des europäischen Grundrechtsschutzes
- C. Konstitutionalisierung und Normativität der europäischen Grundrechte
- I. Konstitutionalisierung
- II. Normativität
- III. Verminderte Normativität durch Konstitutionalisierung?
- D. Gang der Untersuchung
- § 2 Grundrechtsidee und Integrationsvertiefung
- A. Die Rolle der Grundrechte im europäischen Integrationsprozess
- I. Das Schweigen des EGKSV
- II. Die anfängliche Reserviertheit des EuGH
- III. Die EG/EU als "supranationale Eingriffsgemeinschaft"
- 1. Kartellverfahren und Datenschutz
- 2. Strafjustizielle Zusammenarbeit
- 3. (Grund-)Rechtsschutz gegen "Terrorlisten"
- B. Grundrechte als Schicksalsfrage der Integration?
- I. Grundrechte und Staatlichkeit
- II. Identität durch Grundrechte?
- C. Zur Rolle der Europarechtswissenschaft
- I. Struktur der Diskussion
- II. Grundrechte im Integrationskontext
- § 3 Die Entwicklung der Grundrechte durch den EuGH
- A. Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH
- I. Erste Urteile
- II. Festigung und Ausdifferenzierung der Rechtsprechung
- III. Kritik am Vorgehen des EuGH
- B. Vorzüge einer richterrechtlichen Grundrechtsordnung
- C. Schwächen einer richterrechtlichen Grundrechtsordnung
- I. Richterrecht als Rechtsquelle zweiten Ranges?
- II. Intransparenz
- III. Mangelnde Identifi kation
- § 4 Kodifi zierungsansätze
- A. Grundrechte in älteren Verfassungsentwürfen
- B. Die Charta der Grundrechte
- I. Entstehungsgeschichte
- II. Inhalt
- III. Kritik
- IV. Bisherige Bedeutung
- C. Grundrechtliche Dimensionen des Verfassungsvertrages
- § 5 Grundrechte und Anwendungsmodus
- A. Allgemeines
- B. Unmittelbare Anwendung und Grundrechte
- C. Vorrang und Grundrechte
- I. Die Perspektive des EuGH
- II. Die Perspektive der mitgliedstaatlichen Gerichte
- III. Der Vorrang des Unionsrechts nach dem Vertrag von Lissabon
- § 6 Funktionen und Dogmatik der europäischen Grundrechte
- A. Das Freiheitskonzept der Unionsverträge
- B. Funktionen europäischer Grundrechte
- I. Abwehrrechte
- II. Gleichheitsrechte
- III. Teilhaberechte
- IV. Leistungsrechte
- V. Weitere Funktionen
- C. Dogmatik der europäischen Grundrechte
- I. Grundlagen der Grundrechtsprüfung
- 1. Grundrechtsberechtigte und -verpfl ichtete
- 2. Regelung der Schutzbereiche
- 3. Schrankenregelungen
- II. Künftige Rolle des EuGH
- § 7 Die Rolle der europäischen Grundrechte im Reformvertrag von Lissabon
- A. Der Vertrag von Lissabon als Grundrechtsreformvertrag?
- I. Grundrechte im EUV/AEUV
- II. Die Charta der Grundrechte
- 1. Grundrechte und Grundsätze
- 2. Rechtsverbindlichkeit der Charta (Art. 6 Abs. 1 EUV)
- a) Hintergrund
- b) Die GRCh als Bestandteil der Verträge?
- 3. Grenzen der Grundrechts(fort)entwicklung
- 4. Das Protokoll Nr. 30 und die einheitliche Anwendung des Unionsrechts
- 5. Die Erklärungen zur Charta und zum Protokoll
- 6. Die Sonderrolle Irlands
- 7. Modifi kationen des ursprünglichen Chartawortlauts
- III. Bindung an die EMRK und die allgemeinen Rechtsgrundsätze des Unionsrechts
- B. Fazit
- § 8 Europäische und nationale Grundrechte nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG
- A. Konfrontation oder Kooperation?
- B. Das "Kooperationsverhältnis" nach dem Lissabon-Urteil des BVerfG
- C. Der hinreichend qualifi zierte Kompetenzverstoß nach dem Honeywell-Beschluss
- § 9 Unionsgrundrechte und EMRK
- A. Der Beitritt der EU zur EMRK
- I. Völkerrechtliche Ausgangslage
- II. Die Beitrittsermächtigung des Lissabonner Vertrages
- 1. Allgemeines
- 2. Voraussetzungen eines Beitritts auf unionaler Ebene
- III. Voraussetzungen auf der Ebene der EMRK
- B. Zur Ausgestaltung des Verhältnisses von EGMR und EuGH
- C. Fazit
- § 10 Prozedurale Absicherung der Grundrechtsverwirklichung
- A. Gerichtlicher Rechtsschutz
- I. Der EuGH als Grundrechtsgericht
- 1. Allgemeines
- 2. Die Rolle der Nichtigkeitsklage
- 3. Die Rolle des Vorabentscheidungsverfahrens
- II. Europäische Grundrechtsbeschwerde
- III. Eigenständige Unionsgerichtsbarkeit für Grundrechte
- IV. Die Aufgabe der mitgliedstaatlichen Gerichte
- B. Exekutive Grundrechtsverwirklichung
- C. Fazit
- § 11 Schluss: Konstitutionalisierung und Normativität der europäischen Grundrechte
- § 12 Summary
- Literatur
