
Repetitorium Arbeitsrecht
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Content
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- 1. Teil Grundlagen des Arbeitsrechts
- A Gegenstand und Bereiche des Arbeitsrechts
- 1 Regelung abhängiger Arbeit
- 2 Privatrechtlicher Schuldvertrag
- 3 Bereiche des Arbeitsrechts
- 3.1 Individualarbeitsrecht
- 3.2 Öffentliches Arbeitsrecht
- 3.3 Kollektives Arbeitsrecht
- B Rechtsquellen des Arbeitsrechts
- 1 Gesetzgebungskompetenz des Bundes
- 2 Rechtsquellen innerhalb der drei Arbeitsrechtsbereiche
- 2.1 Individualarbeitsrecht
- 2.2 Öffentliches Arbeitsrecht
- 2.3 Kollektives Arbeitsrecht
- 3 Supranationales Recht
- 3.1 Multilaterale Abkommen
- 3.2 Bilaterale Abkommen
- 4 Hierarchie der Rechtsquellen innerhalb des Individualarbeitsrechts
- 4.1 Grundsätzliche Rangfolge
- 4.2 Durchbrechung der Rangfolge durch das Günstigkeitsprinzip
- C Geltungsbereiche des Arbeitsrechts
- 1 Persönlicher Geltungsbereich
- 1.1 Arbeitgeber
- 1.2 Arbeitnehmer
- 2 Sachlicher Geltungsbereich
- D Merkmale des Einzelarbeitsvertrags
- 1 Arbeitsleistung
- 2 Abhängigkeitsverhältnis
- 3 Dauer
- 4 Arbeitsentgelt
- 5 Abgrenzungen des Einzelarbeitsvertrags
- 5.1 Abgrenzung gegenüber dem Werkvertrag
- 5.2 Abgrenzung gegenüber dem Auftrag
- 5.3 Abgrenzung gegenüber dem Agenturvertrag
- 5.4 Abgrenzung gegenüber dem Gesellschaftsvertrag
- 6 Arbeitsverhältnis in Verbindung mit einem Miet- oder Pachtvertrag
- 7 Gruppenarbeitsverhältnisse
- E Zusammenfassung
- F Übungen zum 1. Teil
- Übung 1
- Übung 2
- Übung 3
- Übung 4
- Übung 5
- Übung 6
- Übung 7
- Übung 8
- Übung 9
- 2. Teil Die Entstehung des Einzelarbeitsvertrags
- A Vertragsanbahnung
- 1 Allgemeines
- 2 Fragerecht des Arbeitgebers bzw. Auskunfts- und Offenbarungspflicht des Bewerbers
- 2.1 Umfang und Begrenzung des Fragerechts und der Auskunftspflicht
- 2.2 Unmittelbarer Zusammenhang zum Arbeitsplatz
- 2.3 Persönlichkeitsschutz des Bewerbers
- 2.4 Mitteilungspflicht des Bewerbers
- 3 Auskünfte Dritter
- 4 Gescheiterte Vertragsverhandlungen
- 4.1 Rückgabe- und Vernichtungsanspruch
- 4.2 Fehlender Anspruch auf Einstellung
- B Vertragsentstehung
- 1 Konsens und Handlungsfähigkeit
- 2 Formvorschriften
- 2.1 Einzelarbeitsvertrag
- 2.2 Einzelne Vertragsbestimmungen
- 3 Gesetzliche Abschlussvermutung (faktisches Vertragsverhältnis)
- 3.1 Grundsatz
- 3.2 Arbeitsleistungen eines Ehegatten im Betrieb des anderen
- 3.3 Arbeitsleistungen im Rahmen einer nicht ehelichen Gemeinschaft
- 3.4 Arbeitsleistungen im Betrieb der Eltern oder Grosseltern
- C Mängel des Einzelarbeitsvertrags
- 1 Nichtigkeit
- 1.1 Allgemeine Nichtigkeitsgründe
- 1.2 Verletzung von Beschäftigungsverboten
- 1.3 Verletzung von Inhaltsvorschriften
- 2 Unverbindlichkeit
- 3 Rechtsfolgen mangelhafter Einzelarbeitsverträge
- 3.1 Gutgläubigkeit des Arbeitnehmers
- 3.2 Fehlende Gutgläubigkeit des Arbeitnehmers
- D Zusammenfassung
- E Übungen zum 2. Teil
- Übung 10
- Übung 11
- Übung 12
- Übung 13
- Übung 14
- Übung 15
- 3. Teil Die Pflichten des Arbeitnehmers
- A Überblick
- B Die Arbeitspflicht
- 1 Die Pflicht zur persönlichen Arbeitsleistung
- 2 Die Bestimmung des Inhalts der Arbeitsleistung
- 2.1 Die Bestimmung zu Beginn des Arbeitsverhältnisses
- 2.2 Die vorübergehende Änderung der Arbeitspflicht während des Arbeitsverhältnisses
- 2.3 Die dauernde Änderung der Arbeitspflicht während des Arbeitsverhältnisses
- 3 Die Bestimmung des Zeitpunkts / der Dauer der Arbeitsleistung
- 3.1 Allgemeines
- 3.2 Bestimmung zu Beginn des Arbeitsverhältnisses
- 3.3 Vorübergehende Änderung des Zeitpunkts / der Dauer während des Arbeitsverhältnisses
- 3.4 Dauernde Änderung des Zeitpunkts / der Dauer während des Arbeitsverhältnisses
- 4 Die Bestimmung des Orts der Arbeitsleistung
- 4.1 Bestimmung zu Beginn des Arbeitsverhältnisses
- 4.2 Vorübergehende Änderung des Arbeitsorts während des Arbeitsverhältnisses
- 4.3 Dauernde Änderung des Arbeitsorts während des Arbeitsverhältnisses
- 5 Der Wegfall der Arbeitspflicht
- C Die Treuepflicht
- 1 Die allgemeine Treuepflicht
- 2 Die Mehrarbeit
- 2.1 Überstunden
- 2.2 Überzeit
- 2.3 Ergänzungen
- 3 Das Verbot der Schwarzarbeit
- 4 Die Geheimhaltungspflicht
- 5 Rechenschafts- und Herausgabepflicht
- 6 Die Befolgung von Weisungen und Anordnungen
- 7 Die Sorgfaltspflicht und Haftung des Arbeitnehmers
- D Die Folgen der Verletzung der Arbeitspflicht bzw. Treuepflicht
- E Zusammenfassung
- 1 Die Arbeitspflicht
- 2 Die Treuepflicht
- F Übungen zum 3. Teil
- Übung 16
- Übung 17
- 4. Teil Die Pflichten des Arbeitgebers
- A Überblick
- B Die Lohnzahlungspflicht im Allgemeinen
- 1 Überblick
- 2 Die Höhe des Lohns
- 2.1 Allgemeines
- 2.2 Bestimmungen des gesetzten Rechts
- 2.3 Vertragliche Bestimmungen
- 2.4 Lohn für ausländische Arbeitnehmer
- 2.5 Änderungen der Lohnhöhe
- 3 Die Zusammensetzung des Lohns
- 4 Die Bemessung des Lohns
- 5 Die Lohnarten
- 6 Die Auszahlung des Lohns
- 7 Der Lohnvorschuss
- 8 Die Gratifikation und der Bonus
- 8.1 Die Gratifikation
- 8.2 Der Bonus
- 9 Der 13. Monatslohn
- 10 Schutzvorschriften
- 10.1 Das Truckverbot
- 10.2 Die Lohnzession und die Lohnverpfändung
- 10.3 Die Verrechnung mit Forderungen des Arbeitnehmers
- 10.4 Die Lohnpfändung
- 10.5 Der Lohnrückbehalt
- C Die Lohnzahlung trotz fehlender Arbeitsleistung (sog. Lohnfortzahlungspflicht)
- 1 Überblick
- 2 Die Lohnfortzahlung bei Annahmeverzug
- 3 Die Lohnfortzahlung bei Abwesenheit des Arbeitnehmers im Allgemeinen
- 4 Die Lohnfortzahlung bei Verhinderung des Arbeitnehmers an der Arbeitsleistung
- 4.1 Gesetzliche Voraussetzungen der Lohnfortzahlung
- 4.1.1 Verhinderung an der Arbeitsleistung
- 4.1.2 Persönlicher Grund
- 4.1.3 Ohne Verschulden des Arbeitnehmers
- 4.1.4 Mindestdauer des Arbeitsverhältnisses
- 4.2 Dauer der Lohnfortzahlung
- 4.3 Abweichende Regelungen
- 4.3.1 Abweichungen im Vertrag
- 4.3.2 Abweichungen bei obligatorischen Versicherungen
- D Der Auslagenersatz
- E Die Fürsorgepflichten
- 1 Die allgemeine Fürsorgepflicht
- 2 Das Gleichbehandlungsgebot
- 3 Der Schutz der Persönlichkeit
- 4 Die Gewährung von Freizeit und Urlaub
- 5 Die Gewährung bezahlter Ferien
- 5.1 Allgemeines
- 5.2 Dauer der Ferien
- 5.3 Die Kürzung des Ferienanspruchs
- 5.4 Zeitpunkt des Ferienbezugs
- 5.5 Lohnzahlung während der Ferien
- 6 Die Bereitstellung von Arbeitsgeräten und Werkzeugen
- 7 Die Ausstellung eines Zeugnisses
- F Übrige Pflichten des Arbeitgebers
- 1 Die Kaution
- 2 Die Pensionskasse
- 3 Die Informationspflichten
- G Die Folgen der Verletzung der Arbeitgeberpflichten
- 1 Die Folgen fehlender Lohnzahlung
- 2 Die Folgen der Verletzung der Fürsorgepflichten
- H Zusammenfassung
- I Übungen zum 4. Teil
- Übung 18
- Übung 19
- Übung 20
- 5. Teil Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- A Überblick
- B Beendigung befristeter Arbeitsverhältnisse
- 1 Befristung des Arbeitsverhältnisses
- 2 Umgehungsgefahr
- 3 Beendigung des befristeten Arbeitsverhältnisses
- 3.1 Zeitablauf
- 3.2 Ordentliche Kündigung
- 3.3 Ausserordentliche Kündigung
- 3.4 Weitere Beendigungsgründe
- 3.5 Keine Beendigungsgründe
- 4 Stillschweigende Fortsetzung des befristeten Arbeitsverhältnisses
- C Beendigung unbefristeter Arbeitsverhältnisse
- 1 Besondere Beendigungsgründe
- 2 Keine Beendigungsgründe
- 3 Kündigung
- 3.1 Kündigungsarten
- 3.2 Bedeutung und Wesen
- 3.3 Form
- 3.4 Wirksamkeit
- 3.5 Begründung der Kündigung
- 3.6 Änderungskündigung
- 3.7 Kündigung vor Stellenantritt
- 4 Kündigungsfristen
- 4.1 Kündigungsfristen und -termine
- 4.2 Parität der Kündigungsfristen
- 4.3 Gesetzliche Kündigungsfristen und -termine
- 5 Freistellung
- 6 Massenentlassung
- D Sachlicher Kündigungsschutz
- 1 Allgemeines
- 2 Sachlicher Kündigungsschutz als Missbrauchsgesetzgebung
- 3 Gesetzliche Missbrauchstatbestände
- 3.1 Wegen persönlicher Eigenschaften
- 3.2 Wegen Ausübung eines verfassungsmässigen Rechts
- 3.3 Zur Vereitelung der Entstehung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis
- 3.4 Aus Rache
- 3.5 Wegen Dienstleistungen im Landesinteresse
- 3.6 Wegen Mitgliedschaft oder Nichtmitgliedschaft in einer Gewerkschaft
- 3.7 Gegenüber einem gewählten Arbeitnehmervertreter
- 3.8 Im Rahmen einer Massenentlassung ohne vorgängige Konsultation
- 4 Weitere Missbrauchstatbestände
- 5 Beweislast und Begründung
- 6 Rechtsfolgen missbräuchlicher Kündigungen
- 6.1 Aufhebung des Arbeitsverhältnisses
- 6.2 Entschädigung
- 6.3 Konkurrenzen
- 7 Verfahren
- E Zeitlicher Kündigungsschutz
- 1 Allgemeines
- 2 Rechtsfolgen der Kündigung zu Unzeit
- 2.1 Kündigung während einer Sperrfrist
- 2.2 Kündigung vor einer Sperrfrist
- 3 Sperrfristen
- 3.1 Militär-, Schutz- oder Zivildienst
- 3.2 Krankheit oder Unfall
- 3.3 Schwangerschaft
- 3.4 Betreuungsurlaub
- 3.5 Dienstleistung für eine Hilfsaktion im Ausland
- 4 Kumulation von Sperrfristen
- 5 Freiwillige Verlängerung der Kündigungsfrist
- 6 Lohnfortzahlung
- 7 Abänderbarkeit des zeitlichen Kündigungsschutzes
- 8 Schutz des Arbeitgebers
- F Fristlose Kündigung
- 1 Vertrauen als Vertragsgrundlage
- 2 Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses
- 3 Praxis zum wichtigen Grund
- 4 Vorgängige Verwarnung
- 5 Begründungspflicht
- 6 Nachschieben von Kündigungsgründen
- 7 Kündigung
- 8 Rechtsfolgen der fristlosen Kündigung
- 8.1 Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 8.2 Zusätzliche Rechtsfolgen der gerechtfertigten fristlosen Kündigung
- 8.3 Zusätzliche Rechtsfolgen der ungerechtfertigten fristlosen Kündigung
- G Folgen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- 1 Fälligkeit aller arbeitsvertraglichen Forderungen
- 2 Herausgabepflicht
- 3 Abgangsentschädigung
- 4 Nachwirkende Treue-, insb. Schweigepflicht
- H Zusammenfassung
- I Übungen zum 5. Teil
- Übung 21
- Übung 22
- Übung 23
- Übung 24
- Übung 25
- Übung 26
- Übung 27
- Übung 28
- Übung 29
- Übung 30
- Übung 31
- 6. Teil Das öffentliche Arbeitsrecht
- A Überblick
- B Das Arbeitsgesetz
- 1 Einleitung
- 2 Der Anwendungsbereich des Arbeitsgesetzes
- 3 Die Regelungen im Einzelnen
- 3.1 Gesundheitsschutz und Unfallverhütung
- 3.2 Arbeitszeiten
- 3.3 Sonderschutz für Jugendliche
- 3.4 Sonderschutz für Arbeitnehmerinnen
- C Die Arbeitsvermittlung und der Personalverleih
- D Das Datenschutzrecht
- 1 Allgemeines zum Datenschutzrecht
- 1.1 Zweck und Geltungsbereich
- 1.2 Der Begriff «Daten»
- 1.3 Der Umgang mit Daten
- 1.4 Instrumente für den Datenschutz
- 2 Der Datenschutz im Arbeitsrecht im Allgemeinen
- 3 Der Datenschutz bei der Bewerbung
- 4 Der Datenschutz während des Arbeitsverhältnisses
- 4.1 Sammlung und Bearbeitung von Daten durch den Arbeitgeber / Überwachung
- 4.2 Auskünfte an Dritte
- 5 Der Datenschutz nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- E Das Mitwirkungsgesetz
- F Das Gleichstellungsgesetz
- 1 Allgemeines
- 1.1 Zweck und Anwendungsbereich des Gleichstellungsgesetzes
- 1.2 Diskriminierung im Allgemeinen
- 1.3 Sanktionen gegen den Arbeitgeber
- 1.4 Verfahrensfragen
- 1.5 Das Eidgenössische Büro für die Gleichstellung von Frau und Mann
- 1.6 Weitere Regelungen im Gleichstellungsgesetz
- 2 Lohngleichheit
- 3 Sexuelle Belästigung
- G Übungen zum 6. Teil
- Übung 32
- Übung 33
- 7. Teil Das kollektive Arbeitsrecht
- A Überblick
- B Die Koalitionen bzw. Verbände
- C Der Gesamtarbeitsvertrag
- 1 Das Wesen des Gesamtarbeitsvertrags
- 2 Die Entstehung des Gesamtarbeitsvertrags
- 3 Der Inhalt des Gesamtarbeitsvertrags
- 3.1 Der normative Teil
- 3.2 Der direkt-schuldrechtliche Teil
- 3.3 Der indirekt-schuldrechtliche Teil
- 4 Die Verbindlichkeit / der Geltungsbereich des Gesamtarbeitsvertrags
- 5 Die Beendigung des Gesamtarbeitsvertrags
- D Das Recht der Kollektivstreitigkeiten
- 1 Allgemeines
- 2 Die Voraussetzungen rechtmässiger Streiks
- 3 Die Folgen rechtmässiger Streiks
- 4 Die Folgen unrechtmässiger Streiks
- 5 Die Aussperrung
- 6 Der Boykott
- E Der Normalarbeitsvertrag
- F Übungen zum 7. Teil
- Übung 34
- Übung 35
- 8. Teil Besondere Fragen
- A Konkurrenzverbot
- 1 Allgemeines
- 1.1 Gesetzliches und vertragliches Konkurrenzverbot
- 1.2 Inhalt des Konkurrenzverbots
- 1.3 Wirtschaftliche Entfaltungsfreiheit und Persönlichkeit des Arbeitnehmers
- 1.4 Grundsätzlich einseitige Verpflichtung
- 2 Voraussetzungen des Konkurrenzverbots
- 3 Beschränkungen des Konkurrenzverbots
- 4 Rechtsfolgen bei Verletzung des Konkurrenzverbots
- 5 Wegfall des Konkurrenzverbots
- 6 Konkurrenzverbot und Personalverleih
- B Immaterialgüterrechte im Arbeitsverhältnis
- 1 Allgemeines
- 2 Erfindung und Design
- 2.1 Aufgaben- bzw. Diensterfindung und Aufgabendesign
- 2.2 Gelegenheits- bzw. Vorbehaltserfindung und Gelegenheitsdesign
- 2.3 Arbeitsfreie Erfindung und arbeitsfreies Design
- 3 Urheberrechte
- 3.1 Werke der Kunst und Literatur
- 3.2 Computerprogramme
- C Unverzichtbarkeit und Verjährung
- 1 Verzichtsverbot
- 1.1 Zweck
- 1.2 Schutz entstandener Ansprüche
- 1.3 Voraussetzungen
- 1.4 Sanktion bei Verletzung des Verzichtsverbots
- 2 Verjährung
- 2.1 Vorbehalt der allgemeinen Verjährungsvorschriften
- 2.2 Verwirkung
- D Zivilrechtspflege bei Arbeitsstreitigkeiten
- 1 Allgemeines
- 2 Örtliche Zuständigkeit (Gerichtsstand)
- 2.1 Innerstaatlich
- 2.2 International
- 3 Sachliche und funktionelle Zuständigkeit
- 4 Schlichtung
- 5 Vereinfachtes Verfahren
- 6 Streitwert
- 7 Kostenlosigkeit
- 8 Verfahrensgrundsätze
- 9 Schiedsgerichtsbarkeit
- 10 Teilklagen
- 11 Rechtsmittel
- E Zusammenfassung
- F Übungen zum 8. Teil
- Übung 36
- Übung 37
- Übung 38
- Übung 39
- 9. Teil Besondere Einzelarbeitsverhältnisse
- A Der Lehrvertrag
- 1 Begriff und Eigenart des Lehrvertrags
- 2 Rechtsquellen
- 3 Entstehung und Inhalt des Lehrvertrags
- 4 Wirkungen des Lehrvertrags
- 5 Auflösung des Lehrvertrags
- 6 Lehrzeugnis
- B Der Handelsreisendenvertrag
- 1 Begriff und Eigenart des Handelsreisendenvertrags
- 2 Rechtsquellen
- 3 Abschluss und Inhalt des Handelsreisendenvertrags
- 4 Pflichten des Handelsreisenden
- 5 Vollmachten des Handelsreisenden
- 6 Pflichten des Arbeitgebers
- 7 Beendigung des Handelsreisendenvertrags
- C Der Heimarbeitsvertrag
- 1 Begriff und Eigenart des Heimarbeitsvertrags
- 2 Rechtsquellen
- 3 Abschluss des Heimarbeitsvertrags
- 4 Probearbeit
- 5 Pflichten des Heimarbeitnehmers
- 6 Pflichten des Arbeitgebers
- 7 Beendigung des Heimarbeitsvertrags
- D Der Heuervertrag
- 1 Begriff und Rechtsquellen des Heuervertrags
- 2 Abschluss und Beendigung des Heuervertrags
- E Zusammenfassung
- F Übungen zum 9. Teil
- Übung 40
- Übung 41
- Links
- Lösungen
- Lösungen zum 1. Teil
- Übung 1
- Übung 2
- Übung 3
- Übung 4
- Übung 5
- Übung 6
- Übung 7
- Übung 8
- Übung 9
- Lösungen zum 2. Teil
- Übung 10
- Übung 11
- Übung 12
- Übung 13
- Übung 14
- Übung 15
- Lösungen zum 3. Teil
- Übung 16
- Übung 17
- Lösungen zum 4. Teil
- Übung 18
- Übung 19
- Übung 20
- Lösungen zum 5. Teil
- Übung 21
- Übung 22
- Übung 23
- Übung 24
- Übung 25
- Übung 26
- Übung 27
- Übung 28
- Übung 29
- Übung 30
- Übung 31
- Lösungen zum 6. Teil
- Übung 32
- Übung 33
- Lösungen zum 7. Teil
- Übung 34
- Übung 35
- Lösungen zum 8. Teil
- Übung 36
- Übung 37
- Übung 38
- Übung 39
- Lösungen zum 9. Teil
- Übung 40
- Übung 41
- Stichwortverzeichnis
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