
Die digitale Bevormundung
Description
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Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die „Big Tech“ genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards von Milliarden Menschen über ihre Richtlinien und Standards vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation. Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge. Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als „Hassrede“ gelöscht. Womit selbst der Gesetzgeber Opfer seiner eigenen Medizin, des verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, geworden ist.
In diesem Buch klärt Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel als einer der streitbarsten Verteidiger der Meinungsfreiheit über die Methoden von Big Tech auf und schildert, wie man sich dieser scheinbaren Übermacht in den Weg stellen kann. Als zentraler Protagonist in unzähligen Klagen gegen Facebook & Co. blickt er mit seinen Siegen vor Gericht auf eine beispiellose Erfolgsquote gegen Löschungen, Sperrungen und rechtswidrige Faktenchecks zurück, trotz bisweilen 1000-seitiger Schriftsätze der jeweiligen Beklagten mit überaus kuriosen Inhalten. Die Kontenpfändung bei den Parteien der großen Koalition ist nur eine von vielen teils amüsanten, teils absurden Facetten eines Kampfes von David gegen Goliath.
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Persons
Joachim Nikolaus Steinhöfel
Wenn es um rechtswidrige Eingriffe in die Meinungsfreiheit durch Facebook, YouTube und Co. geht, fällt sein Name zuerst. Vom Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages bis zum US-Senat ist seine Expertise gefragt. Er erwirkte die erste einstweilige Verfügung, mit der Facebook Löschungen verboten wurden. Dieser historische Erfolg erregte über Deutschland hinaus Aufmerksamkeit, auch die BBC, 'Newsweek' und Al Jazeera berichteten. 'Der Cassius Clay unter den Anwälten', so Henryk M. Broder über Joachim Steinhöfel.
Content
- Intro
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- Testimonials
- Ein Aktionskünstler mit juristischem Staatsexamen
- Ein Vorwort von Henryk M. Broder
- Grundsätzliches
- Begriffsklärung und eine Enthüllung in eigener Sache
- Die Schlacht um die Meinungsfreiheit: Höllischer Spaß, juristische Meilensteine und antidemokratische Tendenzen
- Die Definition von Wahnsinn
- Das Allheilmittel »Hassrede«
- Hass und Hetze
- 1. Mit den mächtigen IT-Giganten und dem Staat vor Gericht
- #1 Wie Facebook Spenden für »Impfgerechtigkeit« erschwindelte
- #2 Facebook löscht mit politischer Schlagseite - Inhalte von Internetseite des Deutschen Bundestages als Hassrede entfernt
- #3 Homophobie und Einknicken vor militantem Islam
- #4 Facebook behauptet vor Gericht: Preisgekrönte ARD-Serie verharmlost den Holocaust!
- #5 YouTube gesteht im Prozess: Wir löschen auf Zuruf
- #6 Wer zum Teufel hat Sie gewählt?
- #7 Hamed Abdel-Samad: Von Bundespräsident Gauck gelobt, von Facebook als Hassredner gelöscht
- #8 Böhmermann und die Denunzianten
- #9 Männer sind Schweine
- #10 Corona, Abstandscoach und dumme Deutsche
- #11 Wie Facebook den Nutzern eine Beschwerdemöglichkeit vorgaukelt
- #12 Helmut Qualtinger liest »Mein Kampf«
- #13 Barbie, Hidschab, Hass und der Präsident des Bundesverfassungsgerichts
- #14 Die Gerichtssprache ist deutsch
- #15 Heinrich Heine, Hassrede und ein Richter im trägerlosen Unterhemd
- #16 »Der Staat gegen Julian Reichelt«
- #17 Der Staat hat immer recht: YouTube und die »Richtlinie zu medizinischen Fehlinformationen über COVID-19«
- #18 Johann Joseph Görres, der Hassredner der Konrad-Adenauer-Stiftung
- #19 YouTube löscht #allesdichtmachen aus seinen Suchergebnissen
- #20 Die Deutschen sind Schafe
- #21 Antisemitischer Boykottaufruf gegen Pressefreiheit. Und X (Twitter) hält die Steigbügel
- #22 Lucy von den Peanuts, Dunja Hayali und das Diskriminierungsverbot
- #23 So doof ist nur die deutsche Kartoffel
- #24 Der antisemitische Antisemitismusbeauftragte wütet auf X (Twitter)
- #25 Meisterwerke der niederländischen Malerei im Visier der Zensoren
- 2. Beschneidung von Grundrechten durch Gerichte
- Fachliche Mängel beim Oberlandesgericht Bremen
- Beim Oberlandesgericht Celle - Befangenheit, Blamagen und Rechtsverweigerung
- 3. Facebooks AGB: Regeln zur Nutzerdiskriminierung
- Deutsche Nutzer sollen irische Gerichte anrufen
- LinkedIn: Klagen in Deutschland, aber nach irischem Recht
- 4. Faktencheck bei den Faktencheckern
- Faktenchecker am Beispiel Correctiv - an der Schwelle zur Zensur
- Wie Facebook die Faktenchecks verteidigt
- Gericht verbietet Faktenchecks der tagesschau
- NewsGuard - Protagonisten des staatlich-industriellen Zensurkomplexes
- 5. Koordinierte Zensur von Regierungen und Social Media
- Anhang
- 1. Vollständiger Text des in »#5 YouTube vor Gericht: Wir löschen auf Zuruf« behandelten Videos:
- Anmerkungen
- Leere Seite
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