Handbuch zum Migrationsrecht

Name: Handbuch zum Migrationsrecht
Brand: Orell Füssli Verlag
Price: 74.99 EUR
Availability: OnlineOnly

Marc Spescha Antonia Kerland Peter Bolzli(Author)

Orell Füssli Verlag

4th Edition

Published on 29. May 2020

515 pages

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978-3-280-09457-0 (ISBN)

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Cover
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Lesehinweise
Einleitung
I Schweiz: Vom Auswanderungsland zur Einwanderungsgesellschaft
1 Ursprünge der «humanitären Tradition» der Schweiz
2 Auswanderungsland bis Ende der 1880er-Jahre
3 Wachsende Überfremdungsängste zu Beginn des 20. Jahrhunderts
4 Die Praxis der Überfremdungsabwehr nach dem Ersten und während des Zweiten Weltkrieges
5 Das Ausländergesetz im Dienste arbeitsmarktlicher Interessen
5.1 Arbeitsimmigration im Schatten des Überfremdungsdiskurses
5.2 Schwarzenbach-Initiative, bundesrätliche Begrenzungspolitik und Export von Arbeitslosigkeit
5.3 Arbeitsimmigration im Spiegel der Konjunkturentwicklung und der Boom-Jahre 1985-1991
6 Immigration durch Familiennachzug und als Asylimmigration in den 1990er-Jahren
7 Dauerbrenner Asylpolitik, freier Personenverkehr in Europa und (neues) Ausländer- und Integrationsgesetz
8 Die «neue» Fremdenangst erfolgreich mobilisiert - und vom Gesetzgeber rechtsstaatlich domestiziert
8.1 Die Zäsur vom 9. Februar 2014
8.2 FZA-kompatible Umsetzung des Verfassungsartikels mittels inländischen Arbeitslosenvorrangs light
9 Neue Hürden auf dem Weg zum Bürgerrecht
vom AuG zum AIG
9.1 Niederlassungsbewilligung als Einbürgerungsvoraussetzung
9.2 Das Ausländergesetz (AuG) wird zum Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)
10 Bekenntnisse des Souveräns zur Schweiz als Rechtsstaat und Mitglied der Europäischen Rechtsgemeinschaft - Absage an «Durchsetzungsinitiative» und «Selbstbestimmungsinitiative»
11 Europäische Grenzschutzpolitik, Europas 9/11 und Abschottungssystem gegen unerwünschte «Bootsflüchtlinge»
11.1 Von der «menschenrechtlichen Einhegung der Europäischen Grenzkontrolle» .
11.2 . zum 9/11 der europäischen Flüchtlingspolitik
11.3 Diktatoren als Türsteher Europas?
11.4 Legale Zugangswege nach Europa im Rahmen einer gemeinsamen europäischen Migrationspolitik?
II Dimensionen und Facetten der «neuen Einwanderung»
1 Vorrangige ökonomische Interessen und Familiennachzug
2 Mehr als zwei Drittel der «Ausländer» in der Schweiz stammen aus EU-/EFTA-Staaten
3 Migrationspolitik zwischen Populismus, Realitätsverleugnung und Pragmatismus
III EU-/EFTA-Staaten/Drittstaaten: Duales System, Rechtsquellen und der Unterschied zwischen Rechtsanspruch und Ermessen
1 Das FZA als Rechtsgrundlage der Personenfreizügigkeit für EU-/EFTA-Bürger und deren Familienangehörige
1.1 Die Staatsangehörigen der «alten» EU-Mitgliedsländer und die Staatsangehörigen der EFTA-Länder
1.2 EU-8-Staaten, Zypern und Malta und Fortführung des Abkommens mit Rumänien und Bulgarien
2 Das Ausländergesetz (AIG) als «Bollwerk» gegen Einwanderungswillige aus sog. Drittstaaten und im Dienste von Völkerrecht, Humanität und Familienleben
2.1 Arbeitsimmigration als Eliteimmigration
2.2 Familiennachzug, völkerrechtliche Verpflichtungen und humanitäre Gründe
2.3 Instrumentarium gegen Missbrauch und zur Entledigung «unerwünschter» Ausländer
2.4 Zahlreiche Verordnungen zum AIG und ergänzende Gesetze
3 Niederlassungsvereinbarungen als staatsvertragliches Sonderrecht
4 Multilaterale Abkommen und völkerrechtliche Normen mit Bedeutung für das Migrationsrecht
4.1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK)
4.2 UN-Übereinkommen über die Rechte des Kindes (KRK)
4.3 UN-Pakt II über die bürgerlichen und politischen Rechte
5 Schutz durch die Bundesverfassung?
6 Die Unterscheidung zwischen Rechtsanspruch und Ermessen
IV Einreisevoraussetzungen und Visumpflicht
1 Rechtsgrundlagen
2 Voraussetzungen für den Grenzübertritt in die Schweiz
2.1 Was gilt als gültiges und anerkanntes Reisedokument?
2.2 Wer braucht ein Visum, und zu welchen Zwecken wird es ausgestellt?
2.2.1 Einreise ohne Visum
2.2.2 Einreise für Kurzaufenthalte bis zu drei Monaten (Schengen-Visum oder Visum mit räumlich beschränkter Gültigkeit)
2.2.3 Einreise für längerfristige Aufenthalte (nationales Visum)
2.2.4 Der Aufenthaltszweck muss belegt werden
2.2.5 Besonderheiten bei bewilligungspflichtigen Aufenthalten
2.3 Wann ist die Voraussetzung genügender finanzieller Mittel erfüllt? Muss ich eine Reisekrankenversicherung abschliessen?
2.3.1 Nachweis finanzieller Mittel durch die gesuchstellende Person
2.3.2 Nachweis finanzieller Mittel durch andere Personen (Verpflichtungserklärung)
2.3.3 Reisekrankenversicherung
2.4 Wer stellt eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie die internationalen Beziehungen der Schweiz dar?
2.6 Was bedeutet die Voraussetzung der gesicherten Wiederausreise?
2.7 Wie berechnet sich die zulässige Aufenthaltsdauer von 90 Tagen je Zeitraum von 180 Tagen?
3 Das Verfahren der Visumerteilung
3.1 Visum für einen Aufenthalt von bis zu drei Monaten (Schengen-Visum oder Visum mit beschränkter räumlicher Gültigkeit)
3.2 Visum für einen Aufenthalt von mehr als drei Monaten und bewilligungspflichtige Aufenthalte (nationales Visum)
3.3 Wie kann gegen eine Abweisung des Visumgesuchs vorgegangen werden?
4 Verlängerung eines Visums
5 Rückreisevisum
6 Meldepflichten nach der Einreise
6.1 Meldepflicht für Aufenthalte ohne Erwerbstätigkeit
6.2 Meldepflicht für Aufenthalte mit Erwerbstätigkeit
6.3 Weitere Meldepflichten
7 Änderung des Aufenthaltszweckes nach der Einreise
V Anwesenheitsregelung, Bewilligungsarten und deren Umwandlung
1 Die Regelung der Anwesenheit
1.1 Die Bewilligungspflicht
1.2 Das Bewilligungsgesuch
1.3 Die Bewilligungserteilung und der entsprechende Ausländerausweis
1.4 Geltungsbereich der Bewilligung
2 Die Aufenthaltsbewilligung (B-Ausweis)
2.1 Das «B»: Die befristete und zweckgebundene Bewilligung
2.1.1 Dauer und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
a) Befristete Dauer der Aufenthaltsbewilligung
b) Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung
2.1.2. Das Verhältnis von Aufenthalt und Aufenthaltszweck
a) Die Zweckbindung und deren Konsequenz
b) Weiterer Aufenthalt trotz weggefallenem Zweck?
2.2 B-Ausweis EU/EFTA
2.2.1 Voraussetzungen
2.2.2 Dauer und Verlängerung
2.2.3 Geografische und berufliche Mobilität
2.3 B-Ausweis für Drittstaatsangehörige
2.3.1 Voraussetzungen
a) Allgemeine Voraussetzungen
b) Spezialfall «Umwandlung F in B»
2.3.2 Dauer und Verlängerung
2.3.3 Geografische und berufliche Mobilität
3 Die Niederlassungsbewilligung (C-Ausweis)
3.1 Das «C»: Die Bewilligung für Einheimische ohne Schweizer Pass
3.2 C-Ausweis EU/EFTA
3.2.1 Voraussetzungen
3.2.2 Geografische und berufliche Mobilität
3.3 C-Ausweis für Drittstaatsangehörige
3.3.1 Voraussetzungen
a) Sofortige Erteilung
b) Vorzeitige Erteilung an Ehegatten nach fünf Jahren Aufenthalt
c) Vorzeitige Erteilung an sprachlich besonders gut integrierte Personen nach fünf Jahren Aufenthalt
d) Vorzeitige Erteilung für Staatsvertragsausländer nach fünf Jahren Aufenthalt
e) Ordentliche Erteilung nach zehn Jahren Aufenthalt
f) Wiedererteilung
3.3.2 Geografische und berufliche Mobilität
4 Die Kurzaufenthaltsbewilligung (L-Ausweis)
4.1 L-Ausweis EU/EFTA
4.1.1 Voraussetzungen
4.1.2 Dauer und Verlängerung
4.1.3 Geografische und berufliche Mobilität
4.2 L-Ausweis für Drittstaatsangehörige
4.2.1 Voraussetzungen
4.2.2 Dauer und Verlängerung
4.2.3 Geografische und berufliche Mobilität
5 Die Grenzgängerbewilligung (G-Ausweis)
5.1 G-Ausweis EU/EFTA
5.2 G-Ausweis für Drittstaatsangehörige
6 Der Status von vorläufig aufgenommenen Personen (F-Ausweis)
6.1 Voraussetzungen
6.2 Dauer und Verlängerung
6.3 Geografische und berufliche Mobilität
7 Der Status von Schutzbedürftigen (S-Ausweis)
8 Der Status von Asylsuchenden (N-Ausweis)
9 Die migrationsrechtlichen Ausweise im Überblick
VI Die Einwanderung zwecks Erwerbstätigkeit (Arbeitsimmigration)
1 Duales Zulassungssystem
2 Erwerbstätige aus EU- und EFTA-Staaten
2.1 Personenfreizügigkeit: Bedeutung
2.1.1 Stellensuchende
2.1.2 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
2.1.3 Selbstständigerwerbende
2.1.4 Grenzgängerinnen und Grenzgänger
2.1.5 Dienstleistungserbringerinnen und -erbringer
2.2 Schrittweise Einführung der Personenfreizügigkeit
2.3 Bewilligungs- und Anmeldeverfahren
2.4 Exkurs: Flankierende Massnahmen
3 Eliteimmigration aus Drittstaaten
3.1 Bewilligung zur Erwerbstätigkeit in der Schweiz
3.2 Bewilligung zur Aufnahme einer unselbstständigen Erwerbstätigkeit
3.3 Bewilligung zur Aufnahme einer selbstständigen Erwerbstätigkeit
3.4 Die einzelnen Voraussetzungen für die Bewilligungserteilung
3.4.1 Tätigkeit im gesamtwirtschaftlichen Interesse
3.4.2 Höchstzahlen (Kontingente)
3.4.3 Vorrang inländischer Arbeitskräfte und Arbeitskräfte aus dem EU-/EFTA-Raum
a) Grundsatz (AIG 21 Abs. 1 und 2)
b) Ausnahme: Ausländerinnen mit Schweizer Hochschulabschluss
3.4.4 Einhaltung der Stellenmeldepflicht
3.4.5 Lohn- und Arbeitsbedingungen
3.4.6 Finanzielle und betriebliche Voraussetzungen bei selbstständiger Erwerbstätigkeit
3.4.7 Persönliche Voraussetzungen
3.4.8 Bedarfsgerechte Wohnung
3.5 Grenzgängerinnen und Grenzgänger
3.6 Dienstleistungserbringende
3.7 Zulassung von Betreuungs- und Lehrpersonen
3.8 Verfahren
3.9 Stellen- und Kantonswechsel
3.10 Abweichungen von den Zulassungsvoraussetzungen (AIG 30)
VII Bewilligungen für Nichterwerbstätige
1 Aufenthaltszweck
2 Staatsangehörige der EU/EFTA
2.1 Genügend finanzielle Mittel für den Lebensunterhalt
2.2 Umfassender Krankenversicherungsschutz
2.3 Besonderheiten für den Aufenthalt zu Aus- und Weiterbildungszwecken
3 Drittstaatsangehörige
3.1 Aufenthalt für eine Aus- und Weiterbildung
3.1.1 Anerkannte Schule
3.1.2 Genügende finanzielle Mittel
3.1.3 Persönliche und bildungsmässige Voraussetzungen
3.1.4 Dauer der Aus- oder Weiterbildung sowie Alter der Gesuchstellerinnen und Gesuchsteller
3.1.5 Nebenerwerbstätigkeit
3.2. Sechsmonatiger Aufenthalt zur Stellensuche nach Abschluss einer Aus- oder Weiterbildung an einer Schweizer Hochschule
3.3 Aufenthalt für Rentnerinnen und Rentner
3.3.1 Besondere persönliche Beziehungen zur Schweiz
3.3.2 Genügend finanzielle Mittel
3.4 Aufenthalt für medizinische Behandlungen
VIII Familiennachzug
1 Familiennachzug durch EU-/EFTA-Bürger: Die massgeblichen Bestimmungen des FZA
1.1 Allgemeine Voraussetzungen des Nachzugs
1.2 Nachzugsberechtigte Personen
1.2.1 Ehegatte und Verwandte in absteigender Linie (Bst. a)
1.2.2 Verwandte in aufsteigender Linie (Bst. b)
1.2.3 Familienangehörige Studierender (Bst. c)
1.2.4 Nachzugsbegünstigte «weitere Familienangehörige»
1.2.5 Umgekehrter Familiennachzug: Aufenthaltsrecht eines EU-Kindes und seiner sorgeberechtigten Eltern bzw. seines Elternteils nach FZA Anh.I 24
1.3 Die Rechtsstellung nachgezogener Familienangehöriger
1.4 Folgen der Auflösung der Ehegemeinschaft
1.4.1 Originäre Anspruchsberechtigung von EU-/EFTA-Bürgerinnen
1.4.2 Familienangehörige aus Drittstaaten: Verbleiberecht nach FZA Anh.I 4 oder analoge Anwendung von AIG 50
1.4.3 Bei getrennt lebenden Eheleuten: Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs (analoge Anwendung von AIG 51 Abs. 2 Bst. a)
1.5 Einschränkung der Freizügigkeitsrechte
1.6 Rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme von Freizügigkeitsrechten?
2 Familiennachzug im Geltungsbereich des AIG
2.1 Ausländische Familienangehörige von Schweizerinnen
2.1.1 Nachzugsrechte und -voraussetzungen bei Nachzug aus Drittstaat
2.1.2 Nachzugsrechte und -voraussetzungen bei Nachzug aus EU-/EFTA-Staat
2.1.3 Die Rechtsstellung der nachgezogenen Familienangehörigen
2.1.4 Folgen der Auflösung der Ehegemeinschaft
a) Fortbestehende Ehegemeinschaft trotz Getrenntlebens
b) Auflösung der Ehegemeinschaft nach dreijähriger Ehedauer
c) Aufenthaltsverlängerung aus «wichtigen Gründen» - nacheheliche Härtefallkonstellationen
cc) a) Nachehelicher Härtefall infolge häuslicher Gewalt
cc)b) Nachehelicher Härtefall infolge Tod des Ehegatten
cc)c) Fortsetzung der Beziehung zu Kindern (umgekehrter Familiennachzug) als Härtefallgrund
cc)d) Nachehelicher Härtefall aufgrund einer Zwangsehe
cc)e) Nachehelicher Härtefall aufgrund gefährdeter Wiedereingliederung im Herkunftsland
cc)f) Nachehelicher Härtefall aufgrund des Gesundheitszustandes
d) Anspruch auf Bewilligungsverlängerung aufgrund ausgeprägter Integration oder Anwesenheitsdauer
2.1.5 Der Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs und Rechtsverlust aufgrund von Widerrufsgründen
a) Verweigerung der Eheschliessung durch den Zivilstandsbeamten bei offensichtlicher «Scheinehe» (besser: Umgehungsehe oder Ausländerrechtsehe)
b) Aufenthalt zwecks Vorbereitung der Eheschliessung
c) Fehlendes Aufenthaltsrecht als Ehehindernis
d) Rechtsmissbrauchsprüfung nach erfolgter Eheschliessung
e) Rechtsverlust wegen falscher Angaben oder verschwiegener Tatsachen (Widerrufsgrund im Sinne von AIG 62 Bst. a)
f) Rechtsverlust wegen längerfristiger Freiheitsstrafe oder schwerwiegenden Verstosses gegen Sicherheit und Ordnung (Widerrufsgrund im Sinne von AIG 62 Bst. b und Art. 63 Abs. 1 Bst. b)
g) Rechtsverlust wegen Sozialhilfeabhängigkeit?
h) Rechtsverlust wegen rechtsmissbräuchlich versuchter Erschleichung oder Nichtigerklärung der Einbürgerung
i) Rechtsverlust wegen Landesverweisung
2.2 Familienangehörige von niederlassungsberechtigten Personen
2.2.1 Allgemeine Nachzugsvoraussetzungen
2.2.2 Die Rechtsstellung der nachgezogenen Personen
2.2.3 Folgen der Auflösung der Ehegemeinschaft
2.2.4 Der Vorbehalt des Rechtsmissbrauchs und Rechtsverlust aufgrund von Widerrufsgründen
2.3 Familienangehörige von Personen mit Aufenthalts- und Kurzaufenthaltsbewilligung
2.3.1 Allgemeine Nachzugsvoraussetzungen
2.3.2 Die Rechtsstellung der nachgezogenen Personen
2.3.3 Folgen der Auflösung der Ehegemeinschaft
2.4 Familienangehörige von vorläufig aufgenommenen Personen
IX Sans-Papiers und Härtefallbewilligungen
1 Die Verlegenheit der Politik im Angesicht der Zahl der Sans-Papiers
2 Die Härtefallregelung gemäss AIG
2.1 Die Anerkennung als «schwerwiegender persönlicher Härtefall»
2.2 Die einzelnen Härtefallkriterien
2.2.1 Integrationskriterien nach AIG 58a
2.2.2 Familiäre Verhältnisse
2.2.3 Finanzielle Verhältnisse
2.2.4 Anwesenheitsdauer in der Schweiz
2.2.5 Gesundheitszustand
2.2.6 Möglichkeiten der Wiedereingliederung im Herkunftsland
3 Die Härtefallregelung gemäss Asylgesetz
4 Das Verfahren zur Erteilung einer Härtefallbewilligung und die Rolle von Härtefallkommissionen
5 Exkurs: Zur Legalisierung von (jugendlichen) Sans-Papiers
X Verlust des Anwesenheitsrechts (Erlöschen, Widerruf, Nichtverlängerung der Bewilligung), Wegweisung und Einreiseverbot
1 Gründe, die zum Erlöschen der Bewilligungen führen
1.1 Erlöschen der Bewilligung durch Abmeldung ins Ausland
1.2 Erlöschen der früheren Bewilligung durch Erteilung einer Bewilligung in einem anderen Kanton
1.3 Erlöschen der Bewilligung mit Ablauf der Gültigkeitsdauer
1.4 Erlöschen der Bewilligung mit der Ausweisung nach AIG 68
1.5 Erlöschen der Bewilligung infolge Landesverweisung
1.6 Erlöschen nach drei- bzw. sechsmonatigem Auslandaufenthalt - Möglichkeit der Aufrechterhaltung der Niederlassungsbewilligung
1.7 Erlöschen des Aufenthaltsrechts von EU- und EFTA-Staatsangehörigen infolge unfreiwilliger Arbeitslosigkeit
2 Gründe, die zum Widerruf von Bewilligungen führen können
2.1 Durch täuschende Angaben oder Verschweigen wesentlicher Tatsachen erschlichene Bewilligung
2.2 Der Widerrufsgrund der längerfristigen Freiheitsstrafe
2.3 Bewilligungsverlust infolge Landesverweisung nach StGB 66a ff. und Härtefallklausel
2.4 Der Widerrufsgrund erheblicher oder wiederholter Verstösse gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung
2.5 Der Widerrufsgrund der nicht eingehaltenen Bedingung bzw. nicht eingehaltenen Integrationsvereinbarung ohne entschuldbaren Grund
2.6 Sozialhilfeabhängigkeit als Widerrufsgrund
2.7 Nichtigerklärung einer (erschlichenen) Einbürgerung als Widerrufsgrund
2.8 Voraussetzungen des Widerrufs der Niederlassungsbewilligung und dessen Folgen
2.8.1 Die Möglichkeit einer Rückstufung der Niederlassungsbewilligung C auf eine Aufenthaltsbewilligung B
2.9 Voraussetzungen des Rechtsverlusts bei EU-/EFTA-Bürgern
2.9.1 Rechtsfolgen von Straffälligkeit und Sozialhilfebezug
a) Rückfallgefahr als massgebliches Kriterium bei straffälligen EU-/ EFTA-Bürgern oder Familienangehörigen derselben
b) Sozialhilfebezug als Grund für den Entzug des Aufenthaltsrechts von Arbeitsimmigranten?
c) Aufenthaltsrecht trotz Sozialhilfebezug - für sorgeberechtigte Elternteile von eingeschulten Kindern mit EU-Staatsangehörigkeit (umgekehrter Familiennachzug)
2.9.2 Rechtsfolgen von Pensionierung, Invalidisierung oder Todesfall
a) Verbleiberecht bei Erreichen des Rentenalters
b) Verbleiberecht wegen Invalidisierung
c) Verbleiberecht der Familienangehörigen nach Todesfall des aufenthaltsberechtigten, erwerbstätigen EU-Bürgers
3 Nichtverlängerung der Bewilligung anstelle des Widerrufs
4 Wegweisung als Entfernungsmassnahme
5 Einreiseverbot als Fernhaltemassnahme
XI Integrationspolitik
1 Integration durch Schaffung von Chancengleichheit und Schutz vor Diskriminierung
2 Die Kriterien der Integration gemäss AIG 58a
2.1 Beachten der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
2.2. Respektierung der Werte der Bundesverfassung
2.3. Integrationskriterium Sprache
2.4. Integrationskriterium Arbeit oder Erwerb von Bildung
3 Integrationsförderung bei Personen mit einem besonderen Integrationsbedarf: Integrationsvereinbarungen oder Integrationsempfehlungen
4 Förderung der Integration als staatliche Aufgabe, die etwas kostet
5 Integration durch Information - auch der schweizerischen Bevölkerung
6 Willkommenskultur und Zugehörigkeit als Schlüsselbegriffe
XII Zwangsmassnahmen
1 Prolog: Die Ausreisefrist
2 Die «milden» Zwangsmassnahmen
2.1 Die Vorladung
2.2 Meldepflicht, Kautionspflicht und Schriftensperre
2.3 Die kurzfristige Festhaltung
2.4 Die Ein- und Ausgrenzung
3 Die Administrativhaft
3.1 Die verschiedenen Haftarten und Haftgründe
3.1.1 Die Vorbereitungshaft (maximal 6 Monate)
3.1.2 Die Ausschaffungshaft (maximal 6 Monate inkl. anderer Haftarten, verlängerbar bis 18 Monate inkl. anderer Haftarten)
3.1.3 Die Durchsetzungshaft (1 Monat, verlängerbar jeweils um 2 Monate, bis max. 18 Monate inkl. anderer Haftarten)
3.2 Der Haftzweck
3.2.1 Das Verhältnismässigkeitsgebot
3.2.2 Das Beschleunigungsgebot
3.3 Die Haftüberprüfung
3.3.1 Kontrolle durch Verfahren
3.3.2 Bestätigung der Haftanordnung durch den Haftrichter
3.3.3 Das Haftentlassungsgesuch
3.3.4 Das Haftverlängerungsverfahren
3.3.5 Erneute Haftanordnung nach der Entlassung?
3.4 Die Haftdauer
3.5 Das Haftregime
3.5.1 Ausgestaltung des Gefängnisalltags
3.5.2 Unterbringung von Kindern, Jugendlichen und Familien
3.5.3 Die Unterbringung von psychisch Kranken und Suizidgefährdeten
4 Die Ausschaffung
4.1 Wegweisungsvollzug mit polizeilicher Gewalt
4.2 Das Zwangsanwendungsgesetz
XIII Strafbestimmungen
1 Sinn und Zweck der migrationsrechtlichen Strafbestimmungen
2 Überblick über die einzelnen Strafbestimmungen
2.1 Einreise- und Aufenthaltsdelikte
2.1.1 Rechtswidrige Ein- oder Ausreise
a) Rechtswidrige Ein- oder Ausreise
b) Rechtswidriger Aufenthalt
c) Verhältnis Strafverfahren - Weg- und Ausweisverfahren und Beachtung der EU-Rückführungsrichtlinie
2.1.2 Erleichterungshandlungen
2.1.3 Schleppertatbestand
2.2 Schwarzarbeit
2.2.1 Begriff der Schwarzarbeit
2.2.2 Strafbarkeit von Schwarzarbeitgebern
2.2.3 Strafbarkeit von Schwarzarbeitern
2.3 Täuschungsdelikte
2.3.1 Allgemeine Täuschungshandlungen
2.3.2 «Scheinehe»
2.4 Missachtung der Ein- oder Ausgrenzung
2.5 Weitere Widerhandlungen
3 Strafe und Strafmass
3.1 Strafart und Strafbefreiungsgründe
3.2 Strafmass
XIV Zuständigkeit und Verfahren, praktische Tipps
1 Zuständige Behörden
1.1 Erteilung und Widerruf von Bewilligungen: Kantonale Migrationsbehörde
1.2 Sonderfall arbeitsmarktlicher Vorentscheid: Kantonale Arbeitsmarktbehörde
1.3 Zustimmung des Bundes
1.4 Andere Zuständigkeiten
2 Verfahren und Verfahrensgrundsätze
2.1 Untersuchungsmaxime
2.2 Mitwirkungspflicht
2.3 Rechtliches Gehör
2.3.1 Mitwirkungs- und Äusserungsrecht
2.3.2 Recht auf Akteneinsicht
3 Entscheid und Rechtsmittel
3.1 Entscheidbegründung und -eröffnung
3.2. Rechtsmittel
3.2.1 Kantonale Entscheide
3.2.2 Entscheide des SEM
3.3 Aufschiebende Wirkung der Beschwerde
3.4 Kosten
4 Wiedererwägung und Revision
5 Anwaltliche Vertretung, unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung
6 Praktische Tipps
7 Schema: Verfahrenswege
XV Asylrecht
1 Der Flüchtling
1.1 Der Flüchtlingsbegriff
1.1.1 Die Bedeutung des Flüchtlingsbegriffs
1.1.2 Die Merkmale des Flüchtlingsbegriffs
a) Aktualität der Verfolgung
b) Ernsthaftigkeit der Verfolgung
c) Gezieltheit der Verfolgung
d) Relevantes Verfolgungsmotiv
e) Kein Schutz vor der Verfolgung im Heimatstaat
1.1.3 Der Flüchtlingsbegriff in einem Satz
1.2 Das Rückschiebungsverbot
1.2.1 Das flüchtlingsrechtliche Rückschiebungsverbot
1.2.2 Das menschenrechtliche Rückschiebungsverbot
2 Die Asylgewährung
2.1 Regelfall: Asyl für den anerkannten Flüchtling
2.2 Der Asylausschluss
2.2.1 Der «asylunwürdige» Flüchtling
2.2.2 «Subjektive Nachfluchtgründe» sind Asylausschlussgründe
3 Die vorläufige Aufnahme
3.1 Der Schutz von Weggewiesenen
3.2 Gründe für den undurchführbaren Wegweisungsvollzug
3.2.1 Die Unzulässigkeitsgründe
3.2.2 Die Unzumutbarkeitsgründe
a) Humanitäre Gründe
b) Medizinische Gründe
c) Der Unzumutbarkeitstatbestand als Auffangtatbestand
3.2.3 Die Unmöglichkeitsgründe
3.2.4 Ausschluss von der vorläufigen Aufnahme?
4 Der Verfahrensablauf
4.1 Das Asylgesuch
4.1.1 Wie und wo wird ein Asylgesuch gestellt?
4.1.2 Im Bundesasylzentrum
4.2 Die Verfahrensrechte und -pflichten
4.2.1 Das Recht auf Rechtsberatung und Rechtsvertretung
4.2.2 Der Anspruch auf rechtliches Gehör
4.2.3 Der Untersuchungsgrundsatz
4.2.4 Die Mitwirkungspflicht
4.2.5 Das Glaubhaftmachen
4.3 Das Dublin-Verfahren
4.3.1 Das Dublin-System
4.3.2 Die Dublin-Zuständigkeitskriterien
4.3.3 Der Dublin-Verfahrensablauf
4.4 Das nationale Verfahren
4.4.1 Das beschleunigte Verfahren
4.4.2 Das erweiterte Verfahren
5 Der Entscheid und das Rechtsmittel
5.1 Der Nichteintretensentscheid
5.2 Der materielle Entscheid
5.3 Das Rechtsmittelverfahren
6 Das Wiedererwägungs- und Revisionsverfahren
6.1 Nachträgliche Veränderung der Sachlage
6.2 Neu entdeckte Tatsachen oder Beweismittel
7 Die Rechtsstellung der Personen aus dem Asylbereich
7.1 Asylsuchende (Ausweis N)
7.1.1 Anwesenheitsrecht
7.1.2 Recht auf Erwerbstätigkeit
7.1.3 Mobilitätsrechte
7.1.4 Recht auf Familiennachzug
7.2 Flüchtlinge mit Asyl (Ausweis B oder C)
7.2.1 Anwesenheitsrecht
7.2.2 Recht auf Erwerbstätigkeit
7.2.3 Mobilitätsrechte
7.2.4 Recht auf Familiennachzug
7.3 Vorläufig aufgenommene Flüchtlinge und Ausländer (Ausweis F)
7.4 Abgewiesene Asylsuchende
XVI Wege zum Schweizer Bürgerrecht
1 Das Schweizer Bürgerrecht
1.1 Gesetzliche Grundlagen - Totalrevision des Bürgerrechtsgesetzes des Bundes
1.2 Rechte und Pflichten
1.3 Doppelbürgerrecht
2 Schweizer Bürgerrecht von Gesetzes wegen
3 Schweizer Bürgerrecht durch Einbürgerung
3.1 Ordentliche Einbürgerung
3.1.1 Einbürgerungsbewilligung durch den Bund
a) Formelle Anforderungen (BüG 9 und 10)
b) Materielle Voraussetzungen (BüG 11 und 12)
3.1.2 Einbürgerungsvoraussetzungen der Kantone und Gemeinden
3.1.3 Einbürgerung von minderjährigen Kindern
3.1.4 Verfahren und Gebühren
3.1.5 Begründung der Einbürgerungsentscheide und andere Verfahrensgarantien und Grundsätze
3.1.6 Diskriminierungsverbot (BV 8 Abs. 2, BüG 12 Abs. 2)
3.1.7 Schutz der Privatsphäre (BüG 17)
3.2 Erleichterte Einbürgerung
3.2.1 Allgemeine Voraussetzungen
3.2.2 Ehegatten und Ehegattinnen
3.2.4 Kinder
3.2.5 Personen der dritten Ausländergeneration
3.2.6 Verfahren
4 Verlust des Bürgerrechts
4.1 Verlust des Bürgerrechts von Gesetzes wegen
4.2 Verlust des Bürgerrechts durch Entlassung oder Entzug
5 Nichtigerklärung der Einbürgerung
5.1 Voraussetzungen
5.2 Hauptanwendungsfall der Nichtigerklärung
5.3 Verfahren
5.4 Folgen der Nichtigerklärung
6 Wiedereinbürgerung
6.1 Wiedereinbürgerung nach neuem BüG
7 Rechtsschutz
7.1 Bei Entscheiden des Staatssekretariats für Migration
7.2 Bei kantonalen Entscheiden
XVII Ausblick
Stichwortverzeichnis

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