System im Umbruch
Gestaltung der Grundpfandrechte in der badischen Praxis im Übergang zum BGB
1st Edition
Published on 5. March 2021
326 pages
978-3-7489-2447-0 (ISBN)
Description
Wie gehen Rechtsanwender mit einem völlig unbekannten Institut um? Diese Frage untersucht die Arbeit anhand der Einführung der Grundpfandrechte des BGB in Baden. Ausgehend von dem zuvor französisch geprägten Badischen Landrecht betrachtet die Arbeit die Sicht der badischen Regierung und der Wissenschaft auf die Entwürfe des BGB im Bereich der Grundpfandrechte. Sie stellt die badische Vorbereitung auf die Einführung des BGB dar.
Kern der Arbeit ist dann der Umgang der badischen Praxis mit dem neuen Recht nach der Einführung. Hierzu werden notarielle Bestellungsakten aus Heidelberg ausgewertet und durch Erkenntnisse aus der damaligen wissenschaftlichen Diskussion sowie Statistiken ergänzt.
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Maren Sievert
System im Umbruch
Gestaltung der Grundpfandrechte in der badischen Praxis im Übergang zum BGB
Book
03/2021
1st Edition
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Content
- Cover
- 1. Kapitel: Einleitung
- § 1 Einführung
- § 2 Methode
- 2. Kapitel: Ausgangssituation in Baden
- § 1 Am Code civil orientiertes Badisches Landrecht
- A. Das Nutzpfand
- B. Die Rechte des Vorgangs
- I. Das Vorzugsrecht
- II. Das Unterpfandsrecht
- C. Führung der Grund- und Pfandbücher
- D. Die Gläubigerordnungen
- E. Erlöschen der Vorzugs- und Unterpfandsrechte
- § 2 Hypothekenbanken in Baden
- § 3 Bestellungsakten bis 1901
- § 4 Statistiken zur liegenschaftlichen Verschuldung des bäuerlichen Grundeigentums vor 1900
- § 5 Einheitliche Rechtsprechung: Eigentümergrundpfandrecht in Baden vor 1901
- § 6 Ergebnis
- 3. Kapitel: Geschichtliche Entwicklung der Grundpfandrechte in Deutschland und Diskussion vor sowie kurz nach Einführung des BGB
- § 1 Übersicht zur geschichtlichen Entwicklung
- A. Entwicklung hin zum Grundbuch
- B. Materiell-rechtliche Entwicklungen
- C. Vorarbeiten zum BGB
- § 2 Beurteilung der BGB-Entwürfe in der Wissenschaft
- A. Auseinandersetzung mit dem Entwurf erster Lesung
- I. Zusammenstellung der gutachterlichen Äußerungen zu dem Entwurf eines BGB
- II. Auseinandersetzungen im Einzelnen
- 1. Natur der Grundpfandrechte
- 2. Buchhypothek
- 3. Briefhypothek
- 4. Grundschuld
- 5. Eigentümergrundschuld
- III. Verhandlungen des 20. Deutschen Juristentages
- 1. Aufnahme eines Titels auf Eintragung einer Sicherungshypothek für den Unternehmer
- 2. Beurteilung der Regelungen hinsichtlich Hypothek und Grundschuld
- a. Gutachten Levy
- b. Referent Dernburg
- c. Korreferent Stößer
- d. Diskussion
- IV. Verhandlungen des 21. Deutschen Juristentages
- V. Verhandlungen des 22. Deutschen Juristentages
- 1. Gutachten Klein
- 2. Gutachten Loebell
- 3. Verhandlungen des 22. Deutschen Juristentages
- a. Berichterstatter Gierke
- b. Diskussion
- B. Auseinandersetzung mit dem Entwurf zweiter Lesung
- I. Hypothek und Grundschuld als dingliche Rechte
- II. "Eigentümerhypothek"
- III. Inhalt von Hypothek und Grundschuld und ihr Verhältnis zur "Eigentümerhypothek"
- IV. Verhältnis von Buchhypothek und Sicherungshypothek
- V. Briefhypothek
- VI. Rentenschuld
- VII. Zusammenfassung
- C. Fazit
- § 3 Konzeption des BGB
- § 4 Beurteilung der Grundpfandrechte des BGB kurz nach dessen Inkrafttreten
- A. Natur der Grundpfandrechte
- I. Anspruch auf Zahlung
- II. Realobligationen
- III. Duldung der Zwangsvollstreckung
- B. "Eigentümerhypothek"
- I. Ruhen des subjektiven Rechtsverhältnisses
- II. Wertparzellen- bzw. Wertteiltheorie
- III. Eigentümergrundschuld kein wirkliches Recht, sondern Eigentumsinhalt
- IV. Eigenrecht als selbständiges beschränktes dingliches Recht
- C. Fazit
- § 5 Ergebnis
- 4. Kapitel: Beurteilung der BGB-Entwürfe und Änderungen zur Einführung des BGB in Baden
- § 1 Beurteilung der BGB-Entwürfe durch die badische Regierung
- A. Überblick: Die Rolle Badens bei der Entstehungsgeschichte des BGB
- I. Anfänge auf Reichsebene bis zum Ersten Entwurf
- II. Badische Kommission zum Ersten Entwurf
- III. Verhandlungen der Zweiten Kommission auf Reichsebene
- IV. Badische Kommission zum Zweiten Entwurf
- B. Badische Kommission zur Begutachtung des Entwurfs eines BGB für das deutsche Reich. III. Denkschrift des Referenten zum Dritten Buch (Sachenrecht)
- I. Grundbuchsystem
- II. Prinzipien des Immobiliarsachenrechts
- III. Eigentümerhypothek
- IV. Neunter Abschnitt Pfandrecht und Grundschuld
- 1. Formen
- 2. Zwangs- und Arresthypothek
- 3. Wegfall des Besitz- oder Nutzungspfandes
- 4. Hypothek
- 5. Sicherungshypothek
- 6. Grundschuld
- C. Generalbericht der Badischen Kommission zur Begutachtung des Entwurfs eines BGB für das Deutsche Reich
- I. Allgemeine Beurteilung des Ersten Entwurfs
- 1. Inhalt des Entwurfs
- 2. Umfang des Entwurfs
- 3. Form und Sprache des Entwurfs
- 4. Abänderungsanträge
- 5. Herausforderungen für Baden
- II. Zusammenstellung einzelner wichtiger Punkte
- D. Bemerkungen der Großherzoglich Badischen Regierung zu dem Entwurf erster Lesung eines Bürgerlichen Gesetzbuches
- E. Zusammenstellung der Äußerungen der Bundesregierungen
- F. Bericht der badischen Kommission über den aus der zweiten Lesung hervorgegangenen Entwurf eines bürgerlichen Gesetzbuches
- G. Bemerkungen der Grossherzoglich Badischen Regierung zu Buch III des Entwurfs zweiter Lesung eines Bürgerlichen Gesetzbuchs
- H. Die Äußerungen der Bundesregierungen zu dem Entwurfe eines Bürgerlichen Gesetzbuches II. Lesung hier insbesondere Buch III betreffend
- I. Berichterstattung aus dem Justiz-Ausschuss des Bundesrats nach Baden
- J. Fazit
- § 2 Vorgaben zur Umsetzung des BGB in Baden
- A. Vorbereitung der landesrechtlichen Vorschriften zur Einführung des BGB und der GBO
- I. Grundpfandrechte
- 1. Bestehende Pfandrechte als Sicherungshypotheken
- 2. Aufrücken der nachstehenden Grundpfandgläubiger
- 3. Arten der Grundpfandrechte
- II. Anlegung der Grundbücher
- 1. Rechtsvergleich mit anderen Reichsgebieten
- 2. Vollständige Neuanlegung in Baden
- B. Grundbuchvollzugsverordnung, Dienstweisung für Grundbuchämter und Muster
- I. Grundbuchvollzugsverordnung
- II. Dienstweisung für die Grundbuchämter
- 1. Grundbuchämter und Grundbuchbeamten
- 2. Grundbuch
- 3. Pfandrechte an Grundstücken
- 4. Übergangsbestimmungen
- III. Muster
- C. Fazit
- § 3 Ergebnis
- 5. Kapitel: Situation in Baden ab Einführung des BGB
- § 1 Bestellungsakten
- A. Allgemeiner Überblick über die Auswertung der Akten ab 1901 bis 1914
- B. Beispielsfälle
- I. Briefhypotheken
- 1. Briefhypotheken zugunsten des Frankfurter Hypotheken-Kredit-Vereins
- 2. Briefhypotheken zugunsten der Rheinischen Hypothekenbank in Mannheim
- 3. Briefhypothek zugunsten der Bezirkssparkasse Triberg im Schwarzwald
- II. Umwandlung Sicherungshypothek in Briefhypothek
- 1. Aufgrund eines Vertrages zwischen Privatpersonen
- a. GLA 269 II A 528
- b. GLA 269 II 2605
- 2. Aufgrund Vereinbarung mit einer Bank
- III. Buchhypothek
- IV. Eigentümergrundschuld
- 1. GLA 269 II H 1781
- 2. GLA 269 II K 3520, GLA 269 II V 175, GLA 269 II 40
- C. Auswertung
- D. Fazit
- § 2 Statistiken zur Entwicklung der Grundpfandrechte nach 1900
- A. Erhebungen über die liegenschaftliche Verschuldung in Baden nach 1900
- I. Vorbereitung der ersten Erhebung
- II. Ergebnisse der ersten Erhebung
- 1. Tabelle 1
- 2. Tabelle 2
- 3. Tabelle 3
- 4. Tabelle 4
- III. Weitere Erhebungen
- B. Bezug zwischen den Erhebungen und den ausgewerteten Akten
- I. Rechtsform der Eintragungen
- II. Rechtsgrund der zugrundeliegenden Forderung
- III. Höhe der eingetragenen Hypotheken bzw. Grundschulden
- IV. Beruf der Eigentümer
- V. Beruf der Gläubiger
- C. Statistiken hinsichtlich der Sparkassen
- D. Statistiken hinsichtlich der Notariate und Grundbuchämter
- E. Statistik zum Aufwand der Anlegung des neuen Grundbuchs
- F. Fazit
- § 3 Quellen aus dem Generallandesarchiv und Stadtarchiv Heidelberg
- A. Annahme der Grundpfandrechtsformen des BGB
- B. Vorgaben der Sparkassen und Banken
- I. Städtische Sparkasse Heidelberg
- II. Rheinische Hypothekenbank
- III. Badischer Sparkassenverbund
- IV. Landesversicherungsanstalt Baden Invalidenversicherung
- V. Bezirkssparkasse Radolfzell
- VI. Kritik des Justizministeriums und der Gerichte an den benutzten Formularen
- C. Fazit
- § 4 Erkenntnisse aus den Anfängen der Rechtstatsachenforschung hinsichtlich der Grundpfandrechte
- A. Wolff und Segall - Das BGB und die deutschen Lebensgewohnheiten
- I. Fragenkatalog Wolffs
- II. Auswertung durch Segall
- B. Nussbaum - Deutsches Hypothekenwesen
- I. "Eigentümerhypothek"
- II. Sicherungshypothek
- C. Fazit
- § 5 Hinsichtlich der Praxis zu den Grundpfandrechten in Baden relevante Urteile, Aufsätze und Verfügungen
- A. Zeitschriften
- I. Eigentümergrundschuld
- 1. Rechtsprechung
- 2. Aufsätze zur Eigentümergrundschuld nach dem Inkrafttreten des BGB
- 3. Verfügung des Justizministeriums
- 4. Sonderfrage: Waren die alten Kostenrechte zu Maximalhypotheken geworden, die sich in Eigentümergrundschulden wandeln konnten?
- 5. Fazit
- II. Grundschuld
- 1. Rechtsprechung hinsichtlich der Grundschuld
- 2. Verfügungen des badischen Justizministeriums
- 3. Aufsätze hinsichtlich der Grundschuld
- 4. Fazit
- III. Hypothek
- 1. Rechtsprechung
- 2. Aufsätze zur Hypothek
- a. Aufsätze zum Wesen der Hypothek
- b. Aufsätze zu praktischen Fragen
- c. Pfälzische Hypothekenbank und Rheinische Hypothekenbank zur Amortisationshypothek
- 3. Zustimmung der Ehefrau zur Bestellung der Hypothek notwendig?
- 4. Zwangs-/Arresthypothek
- 5. Fazit
- IV. Alte Grundpfandrechte
- 1. Vorzugsrechte
- 2. Unterpfandsrecht
- 3. Entstehung und Eintragung in der Übergangszeit
- 4. Fazit
- V. Notariat
- 1. Aufsätze zum Notariat
- 2. Verfügungen zum Notariat
- 3. Fazit
- VI. Formelles Grundbuchrecht
- 1. Überleitung der Grund- und Pfandbuchführung und Anlegung der neuen Bücher
- a. Verfügungen des badischen Justizministeriums
- b. Entscheidungen
- c. Aufsätze
- 2. Zwangsvollstreckung in der Zwischenzeit
- 3. Grund- und Pfandbuchführung
- a. Rechtsprechung
- b. Aufsätze
- 4. Anforderungen des Grundbuchamtes bei der Löschung einer Mündelhypothek
- 5. Fazit
- B. Fazit
- § 6 Forderungen an den Gesetzgeber hinsichtlich der Grundpfandrechte
- A. Bessere Sicherung der Bauhandwerker
- B. Beteiligung des Notariats an einer Organisation des privaten Grundkredits
- C. Änderung der badischen Notariats- und Grundbuchverfassung
- D. Außerordentliche Bereinigung der Bücher
- I. Vor Inkrafttreten des BGB
- II. Nach Inkrafttreten des BGB
- E. Fazit
- § 7 Ergebnis
- 6. Kapitel: Schluss und Ausblick
- § 1 Zusammenfassung der Erkenntnisse
- A. Festhalten an alten Gewohnheiten und Scheitern der Grundschuld in der badischen Praxis
- B. Anlegung und Umschreibung der Grundbücher als technische Herausforderung
- C. Wesen der Grundpfandrechte und der Eigentümergrundschuld
- § 2 Ausblick
- A. Einführung der Sicherungsgrundschuld
- B. Entwicklungen auf europäischer Ebene
- Literaturverzeichnis
- Amtliche Quellen
- Literatur
- Anhänge
- Anhang 1: Gesichtete Akten
- Anhang 2: Banken und Archive
- Anhang 3: Ausgewertete Zeitschriften
- Sachregister
