The Military Intervention in Libya and Core Principles of US Foreign Policy

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 1.3, Rheinland-Pfälzische Technische Universität Kaiserslautern-Landau (Fachbereich Sozialwissenschaften/ Fachgebiet Politikwissenschaft), Veranstaltung: Amerikanische Außenpolitik: Remaking America?, Sprache: Deutsch, Abstract: In einer vielbeachteten Wahlkampfrede mit dem Titel "Renewing American Leadership" hatte Obama seine Vision einer gleichzeitigen Erneuerung und Rückbesinnung amerikanischer Außenpolitik auf die Traditionslinien des 20. Jahrhunderts modelliert. Im Frühjahr 2011 sah sich der vermeintlich erneuerte interventionspolitische Ansatz dann seiner ersten Bewährungsprobe gegenüber: Der "arabische Frühling" griff auf das vom Muammar al-Gaddafi regierte Libyen über und gipfelte in der Belagerung Bengasis durch Regierungstruppen - ein "Srebrenica-Moment". Die vorliegende Arbeit stellt die Frage, inwiefern sich nun der zu Beginn der Amtszeit formulierte Anspruch der Administration Obama auf eine Rückbesinnung der amerikanischen Interventionspolitik in ihrem Verhalten im Einsatz in Libyen wiederfindet. Auffällig ist die politische und militärische Zurückhaltung der USA, die den Libyen- Einsatz gegenüber vorangegangenen auszeichnet und manche Beobachter schon von einer neuen Ära amerikanischer Außenpolitik oder einer hierin implementierten "Obama- Doktrin" sprechen ließ. Auf der anderen Seite lässt sich das Vorgehen in weiten Teilen auch als Rückbesinnung interpretieren: Manche Kommentatoren sehen den Libyen-Einsatz als Fortsetzung des traditionellen, wertgebundenen amerikanischen Interventionismus, der zuletzt in etwa den Einsatz im Kosovo kennzeichnete. Wie lässt sich der beschriebene, doppelte Befund der Erneuerung im Bezug auf den Unilateralismus der Vorgängeradministration bei gleichzeitigen Anknüpfung an die langfristige außenpolitische Tradition eines wertgebundenen militärischen Interventionismus theoretisch fundiert zu erklären? Wie sich zeigen wird, stellt ein Ansatz, der den Einfluss von Normen auf die Außenpolitik und deren Wandelbarkeit in den Fokus rückt, hierfür ein fruchtbares Erklärungsmodell zur Verfügung. Entsprechend wird zunächst einen Überblick über konstruktivistische Ansätze in den Internationalen Beziehungen gegeben und schließlich den verwendeten Ansatz präzisiert. Darauf aufbauend wird sich im dritten Abschnitt folgende Argumentation als tragend erweisen: 1. Der Einsatz in Libyen geschieht im Einklang mit außenpolitischen Prinzipien, die im Wesentlichen langfristig stabil sind 2. Diese Prinzipien setzen dem Präsidenten einen Handlungsrahmen, lassen ihm jedoch einen Interpretationsspielraum und werden von verschiedenen Entscheidungsträgern unterschiedlich implementiert.