Rechtsmethodik in China
Darstellung und Analyse des wissenschaftlichen Diskurses unter besonderer Berücksichtigung des Zivilrechts
1st Edition
Published on 30. July 2022
250 pages
978-3-16-161309-8 (ISBN)
Description
In der chinesischen Rechtswissenschaft hat sich in den vergangenen 25 Jahren eine lebhafte Diskussion um rechtsmethodische Fragen entwickelt; gleichzeitig beginnen chinesische Gerichte, eine gründlichere, textorientierte Auslegung der Gesetze vorzunehmen. Patrick Oei beleuchtet, zum Teil erstmals in deutscher Sprache, einige der zentralen Aspekte dieser Entwicklung. Dabei geht es u.a. um methodische Grundbegriffe bzw. deren divergierendes Verständnis in China. Außerdem analysiert er Grundsatzfragen über den Stellenwert der Gesetzesauslegung im chinesischen Rechtssystem oder den Umgang mit in China unter dem Begriff "Hard Cases" diskutierten Fällen von "Subsumtionsversagen" vor dem Hintergrund der vorgeschlagenen methodischen Lösungsansätze. Auch wird die jüngste, grundlegende Reform der chinesischen Rechtsprechung, die Einführung des sog. "Leitentscheidungssystems", aus methodischer Perspektive beleuchtet.
More details
Other editions
Additional editions
Patrick Oei
Rechtsmethodik in China
Darstellung und Analyse des wissenschaftlichen Diskurses unter besonderer Berücksichtigung des Zivilrechts
Book
12/2022
1st Edition
Mohr Siebeck
€79.00
Shipment within 5-7 days
Person
Content
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Einleitung
- A. Aufriss
- B. Zu Forschungsstand und Quellenlage
- C. Methodik
- D. Gang der Untersuchung
- E. Weitere Besonderheiten
- Kapitel 1: Grundlegende Begriffe der Rechtsmethodik in China
- A. Der Begriff der "Rechtsstaatlichkeit" in China
- I. Bedeutung des Begriffs in der methodischen Diskussion
- II. Verwendung des Begriffs in China
- 1. Historischer Abriss der Verwendung des Begriffs des fazhi in China
- a) Frühe Jahre (1949-1998)
- b) fazhi als Staatsziel (1999 - heute)
- 2. Zentrale inhaltliche Aspekte von fazhi
- a) Rechtskulturelle Aspekte: Herrschaft des Rechts und Herrschaft des Menschen
- b) Formelle und Materielle Aspekte von fazhi
- c) Die Bedeutung der Verfassung
- d) Die Partei und ihr Verhältnis zu fazhi
- e) Ideelle Werte
- f) Verhältnis zum Westen
- III. Möglichkeiten der Verwirklichung von fazhi - rule of law oder rule by law?
- 1. Wirtschaftliche Faktoren als Katalysator der Entwicklung von fazhi
- 2. Theoretische und praktische Probleme der Verwirklichung von fazhi
- 3. Bewertung der Realisierung von fazhi
- IV. Fazit - ein einheitlicher Begriff von Rechtsstaatlichkeit?
- B. Methoden der Gesetzesauslegung in China
- I. Gesetzesauslegung im Allgemeinen
- II. Auslegung nach dem Wortlaut (?? )
- 1. Definition und Vorgehen
- 2. Vorteile
- 3. Probleme und Kritik
- III. Historische Auslegung (?? )
- IV. Systematische Auslegung (?? )
- 1. Definition und Umfang
- 2. Vorgehen
- 3. Stellenwert
- V. Teleologische Auslegung
- 1. Begriff und Einfluss Deutschlands
- 2. Besonderheit und Gefahren
- VI. Soziologische Auslegung
- 1. Begriff
- 2. Vorgehen
- 3. Notwendigkeit und Funktion
- 4. Nachteile
- 5. Folk Law
- 6. Einordnung
- VII. Zur Rangfolge der Auslegungsmethoden
- C. Exkurs: Parallelen zwischen China und der DDR
- D. Abschließende Betrachtungen
- Kapitel 2: Der Streit um die These "Rechtsstaatlichkeit missbilligt Auslegung"
- A. chens These
- I. Rechtsstaatliche Bedenken
- 1. Begriffliche Bestimmung
- 2. Theoretischer Rahmen
- 3. Situation in China und Verhältnis zum Westen
- a) Normdurchsetzung und Normbefolgung
- b) Entwicklung rechtsstaatlicher Maßstäbe in der Rechtskultur
- 4. Rolle des Richters
- II. Folgen für die Auslegung
- III. Zwischenfazit und Einordnung
- B. Gegenrede von fan
- I. Auslegung als Teil praktischer Rechtsstaatlichkeit
- 1. Sachliches Defizit
- 2. Begriffliches Defizit
- II. Zwingende Normen sowie Vagheit bzw. Klarheit von Gesetzen
- III. Situation im Westen
- IV. Situation in China
- C. Weiterer Verlauf der Debatte
- I. Replik chens
- 1. Stellung von Auslegung im Rechtsstaat
- 2. Kein logisches Defizit
- 3. Begriffsbestimmung "Auslegung"
- II. Neuerliche Kritik von fan
- 1. Rechtsstaatsbegriff
- 2. Anwendungsbereich und Klarheit
- 3. Judicial Restraint
- III. Zugeständnis von chen und Ende des Streits
- 1. Zugeständnis an Kritiker
- 2. Begriff der Auslegung
- 3. Auslegung als Expertenwissen
- 4. Rechtsstaatlichkeit in China
- D. Rezeption in der Literatur
- I. Widerspruch gegen chen
- II. Zustimmung
- III. "Philosophische" Dimension
- IV. Fazit zur Rezeption
- E. Bewertung
- I. Einflüsse und Begriff der Rechtsstaatlichkeit
- II. Argumentationsverlauf
- III. Einordnung
- Kapitel 3: Hard Cases
- A. Begriffs- und Problembestimmung
- I. Ursprung des Begriffs
- II. Verwendung des Begriffs in China
- 1. Mögliche Bedeutungsvarianten
- 2. Grundkonflikt: Formalismus vs. Realismus
- 3. Ursachen
- 4. Probleme
- a) Identifizierung von Hard Cases
- b) Ungleiche Rechtsanwendung
- c) Rechtsanwendung und richterliche Unabhängigkeit
- d) Einfluss der öffentlichen Meinung
- B. Lösungsansätze bei Hard Cases
- I. Juristische Argumentation
- 1. Maßstäbe für Argumentation
- 2. Juristische Argumentation
- 3. Nicht-juristische Ansätze
- II. Entscheidungsbegründung
- 1. Lösung von Hard Cases durch Interessenabwägung und Wertentscheidung
- 2. Skepsis gegenüber dem Einfluss von Interessenabwägung und Wertentscheidung
- 3. Bewertung
- III. Legislative und Administrative Lösungsansätze
- 1. Rahmenbedingungen und Reformvorschläge
- 2. Bestehende Mechanismen zur Entscheidung von Hard Cases
- a) Institutionelle Mechanismen
- b) Informelle Mechanismen
- c) Kritik und Reform
- IV. Exkurs: Lösung von Hard Cases auf Sachverhaltsebene
- V. Beispielsfälle
- 1. wang Hai Anti-Fälschungsfall (?????)
- 2. Guangxi Backpackerfall (? " ?"?)
- 3. Luzhou Geliebtenfall (??"??"?)
- 4. Wuxi Embryonenfall (? ?? ?)
- 5. Shanghai Leihmutterfall (??? ???????????)
- 6. Luoyang Saatgutfall (? ???)
- C. Abschließende Betrachtung
- Kapitel 4: Das Leitentscheidungssystem
- A. Begriff des Leitentscheidungssystems
- I. Entstehung und Zweck
- II. Struktur und Aufbau
- III. Auswahl und Bearbeitung
- IV. Position im Rechtssystem Chinas
- 1. Verhältnis zu anderen Instrumenten der Rechtsanwendung
- 2. Gesetzgebung und Rechtsstaatlichkeit
- V. Parallelen und Unterschiede zum case law
- B. Methodische Aspekte innerhalb der Leitentscheidungen
- I. Auslegungsmethoden
- II. Prinzipien
- III. Einbeziehung wissenschaftlicher Erkenntnisse
- C. Anwendung von Leitentscheidungen
- I. Feststellung von Ähnlichkeit
- II. Das Problem der "Bezugnahme"
- 1. Bindungswirkung
- 2. Bezugspunkt
- 3. Zitation
- 4. Folgen der Nichtberücksichtigung
- III. Tatsächliche Befunde
- 1. Geringe Anwendung
- a) Statistischer Überblick
- b) Gründe
- 2. Implizite Anwendung
- a) Situation und Gründe
- b) Konsequenzen und Lösungsansätze
- IV. Maßnahmen zur Verbesserung des Leitentscheidungssystems
- D. Beurteilung
- Abschließende Betrachtungen
- Thesen
- Literaturverzeichnis
- Entscheidungsverzeichnis
- Personen- und Sachregister
