Selbstverständnis als Rechtskriterium

Name: Selbstverständnis als Rechtskriterium
Brand: Mohr Siebeck
Price: 114.0 EUR
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Martin Morlok(Author)

Mohr Siebeck (Publisher)

1st Edition

Published on 18. May 2020

518 pages

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978-3-16-158105-2 (ISBN)

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Titel
Vorwort
Inhaltsübersicht
Inhaltsverzeichnis
Erster Teil Einführung
Erstes Kapitel: Subjektive Vorstellungen und Deutungen im objektiven Recht
I. Der objektive Charakter der Rechsordnung und Beispiele einer rechtlichen Relevanz von Selbstauffassungen
1. Recht als intersubjektive und damit objektive Ordnung
2. Beispiele rechtlicher Bedeutung subjektiver Auffassungen
II. Objektive und subjektive Bezugspunkte der Rechtsordnung
1. Die Orientierung auf den einzelnen Menschen
2. Objektivität und Subjektivität - zwei Pole des Rechts
3. Die Objektivität des Rechts
4. Die grundlegende Biperspektivität des Rechts
Zweites Kapitel: Gründe für die Aktualität der Forderung nach Selbstverständnis-Berücksichtigung
I. Aktuelle Forderungen nach Selbstverständnis-Beachtung
II. Exkurs: Zur Wortgeschichte von »Selbstverständnis«
1. Die Aktualität des Begriffs
2. Sprachformen als Ausdruck soziokultureller Prozesse
3. Die Karriere des Ausdrucks
III. Strukturelle Ursachen für Identitätsprobleme
1. Die Betonung von Subjektivität - Individualität
2. Einige gesellschaftsstrukturelle Ursachen für Identitätsprobleme
Drittes Kapitel: Das Selbstverständnisthema im Kontext klassischer Probleme
I. Die Orientierung auf einige Grundfragen
II. Neue Bezugsprobleme der Rechtsordnung
III. Problemstellungen und Aufbau der Arbeit
Zweiter Teil Typologische Bestandsaufnahme der Erscheinungsform von Selbstverständnisberücksichtigungen bei rechtlich angeleiteten Entscheidungen
Viertes Kapitel: Ziele und Methoden der Bestandsaufnahme
I. Selbstinterpretationen als im Recht bekannte Erscheinungen
II. Der Begriff »rechtliche Relevanz« von Selbstverständnissen
III. Rechtsprechungsauswertung als Form sinnorientierter empirischer Forschung
IV. Zur typologischen Materialaufbereitung
1. Weiter Begriff von »Selbstverständnis«
2. Die typologische Methode
3. Verschiedene Arten des formellen Bezugs auf ein Selbstverständnis bei Rechtsentscheidungen
Fünftes Kapitel: Explizite Verweisung auf ein Selbstverständnis durch einen offenbar ein Selbstverständnis bezeichnenden Begriff
I. Ausdrücklicher Bezug auf Selbstverständnisse in unterschiedlichen Sachbereichen
1. Weltanschaulich - religiöse Selbstverständnisse
2. Weltanschaulich oder religiös neutrale Selbstverständnisse
II. Unterschiedliche rechtstechnische Funktionen des Selbstverständnisbezugs
1. Selbstverständnisse als Prämissen in Konditionalprogammen als tatbestandliche Voraussetzung einer bestimmten Rechtsfolge
2. Selbstverständnisse als bei Rechtsentscheidungen zu beachtende Gegebenheiten in Zweckprogrammen
3. Normative Bewertung von Selbstverständnissen: Verbote und Verpflichtungen
Sechstes Kapitel: Verweisung auf Selbstverständnisse durch Freiheitsrechte
I. Elemente der Selbstverständnisberücksichtigung bei der Handhabung der Grundrechte
II. Die Selbstverständnisorientierung bei der Interpretation der einzelnen Grundrechte
1. Die Menschwürde und das allgemeine Persönlichkeitsrecht
2. Die Freiheit und die Unversehrtheit der Person
3. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit
4. Die freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Information
5. Die Freiheit der Kunst
6. Die Freiheit der Wissenschaft
7. Der Schutz von Ehe und Familie
a) Ehe und Familie
b) Das Erziehungsrecht der Eltern
8. Die Versammlungsfreiheit
9. Die Vereinigungsfreiheit
a) Die Vereinsfreiheit
b) Die Koalitionsfreiheit
10. Das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis
11. Die Freizügigkeit
12. Die Berufsfreiheit
13. Die Unverletzlichkeit der Wohnung
14. Die Eigentumsgarantie
15. Das Asylrecht
Siebtes Kapitel: Implizite Verweisung auf Selbstverständnisse durch Rechtsbegriffe
I. Rechtsbegriffe, die unter Verwendung von Selbstdeutungen ausgelegt werden
1. Begriffe mit subjektiven Anklängen
2. Rein objektiv erscheinende Begriffe
II. Handlungsbegriffe
III. Erste Überlegungen zu den Gründen einer Heranziehung von Selbstverständnissen bei der Auslegung von Rechtsbegriffen
Achtes Kapitel: Explizite Verweisung auf Selbstverständnisse durch dogmatische Figuren
I. Dogmatik als eigenständige Ebene
II. Dogmatische Figuren mit ausdrücklichem Selbstverständnisbezug
1. »Selbstverständnisse«
2. »Tendenzschutz«
3. Zivirechtliche dogmatische Figuren
4. »Vertrauensschutz«
5. Weitere dogmatische Bezugnahmen auf Selbstverständnisse
6. Das Schuldprinzip
7. Das subjektive Recht
III. Handlungsleitende Situationsdeutungen
Neuntes Kapitel: Implizite Verweisung auf Selbstinterpretationen durch die Dogmatik
I. Die Mehrschichtigkeit juristischen Wissens
II. Beispiele dogmatischer Selbstverständnisverweisung zweiter Stufe
Zehntes Kapitel: Freier Bezug des Rechtsanwenders auf ein Selbstverständnis
I. Begriffe und Funktionen eines »freien Bezugs« auf Selbstverständnisse
II. Selbstverständnisse als Teil der Wirklichkeit
III. Legitimierender Bezug auf Selbstverständnisse
Elftes Kapitel: Explizite gesetzliche Verweisung auf die Perspektive eines Selbstverständnisträgers
I. Rechtliches Gehör
II. Anhörungsrechte in Verwaltungsverfahren
III. Anhörungs- und Beteiligungsrechte spezialisierter Behörden
Zwölftes Kapitel: Verschiedene Erscheinungsformen und Träger von Selbstverständnissen
I. Der Umfang des Selbstverständnisbegriffs
1. Erscheinungsformen von Selbstinterpretationen
a) Offene und weite Fragen des Begriffs
b) Umfassende und partielle Selbstverständnisse
c) Die Aufgabe der Balancierung segmenthafter Selbstveständnisse
d) Selbstverständnisse als individuelle Synthesen
2. Weiter Selbstverständnisbegriff
3. Integrative und segmentäre Selbstinterpretation
a) Umfängliche Selbstverständnisse
b) Teilselbstverständnisse
aa) Einzelne Rollen
bb) Einzelne Handlungen
cc) Subjektive Situationsdeutungen
II. Verschiedene Arten von Selbstverständnissen
1. Individuelle und kollektive Selbstverständnisse
2. Organisationsselbstverständnisse und Selbstverständnisse von Nichtorganisationen
3. Programmhaft fixierte Selbstverständnisse und schlicht eingelebte Selbstverständnisse
4. Selbstverständnis der Bürger und Selbstverständnis von Staatsorganen
Dritter Teil Selbstverständnisberücksichtigung durch das Rechtssystem in sozialwissenschaftlicher und verfassungstheoretischer Perspektive
Dreizehntes Kapitel: Strukturen und Funktionen einer Berücksichtigung von Selbstverständnissen bei Entscheidungen des Rechtssystems
I. Wurzeln und Strukturen des Problems der Berücksichtigung von Selbstverständnissen durch das Recht
1. Die Nichtidenität der Perspektive des Einzelnen und der Perspektive der Gesellschaft
2. Der Herrschaftscharakter des Rechts und die Erfordernisse der Erwartungssicherheit
3. Individualisierung und Pluralisierung in einer differenzierten Gesellschaft
4. Die Ausdifferenzierung des Rechtssystems
a) Die Ausdifferenzierung als strukurelle Hauptursache des Selbstverständnisproblems
b) Folgeprobleme der Ausdifferenzierung
II. Benachbarte rechtsphilosophische und rechtstheoretische Problemstellungen
1. Das »selbständige Dasein des Rechts« und verschiedene Gegenbewegungen
2. Argumentationsfiguren des Wirklichkeitsbezugs des Rechts
3. »Entfremdung«
III. Soziale Funktionen einer Berücksichtigung von Selbstverständnissen durch das Rechtssystem
1. Die Beachtlichkeit von Umweltperspektiven
a) Die Ergänzung der Innensicht eines Systems und die Perspektive eines anderen Systems
b) Insbesondere die Heranziehung fremder Selbstbeschreibungen
c) Selbstinterpretationen als besondere Informationsart
2. Funktionen einer rechtlichen Berücksichtigung von Selbstverständnissen für den Bürger
a) Beachtlichkeit des Einzelnen als Individuum
b) Ausrichtung auf die Bedürfnisse des Einzelnen
c) Personenfunktionale Ausrichtung des Rechts
d) Die Responsivität des Rechts
3. Die Funktionen einer Berücksichtigung von Selbstverständnissen für das Rechstsystem
a) Umweltangemessenheit der Rechtskonkretisierung
b) Legitimierung der Rechtsentscheidungen
c) Wandlungsoffenheit des Rechts
d) Informationsanreicherung
e) Selektionstransfer
Vierzehntes Kapitel: Verfassungsrechtliche Begründung einer Berücksichtigung von Selbstverständnissen
I. Menschenwürde und Freiheitsrechte
1. Menschenwürde
a) Schutz der Autonomie
b) Schutz der Individualität
c) Identität als persönliche Synthese
d) Rollentranszendenz
2. Freiheitsrechte
3. Die Beachtlichkeit der Perspektive des Einzelnen im Rechtssystem
a) Individualperspektive und Systemperspektive
b) Formen der Sicherung der Beachtlichkeit der Perspektive des Einzelnen
II. Das Demokratieprinzip
1. Volkssouveränität und Demokratie
a) Volkssouveränität als Ausdruck kollektiver Selbstbestimmung
b) Öffentlichkeit und Offenheit
c) Pluralismus
d) Kulturverfassungsrechliche Aspekte
2. Elemente einer Verfassungstheorie freiheitlich-pluralistischer Gesellschaften
a) Staatsverständnis
b) Strukturelemente einer freiheitlichen pluralistischen offenen Gesellschaft
c) Vermittlung von Recht und Moral
Vierter Teil Dogmatik der Selbstverständnisberücksichtigung
Fünfzehntes Kapitel: Unterschiedliche Wichtigkeit einer Berücksichtigung von Selbstverständnissen
I. Vorgaben einer Dogmatik der Selbstverständnisberücksichtigung
II. Gesichtspunkte primärer Selbstverständnisbedeutsamkeit
1. Die unterschiedliche Selbstverständnisaffinität sozialer Beziehungen
a) Die Sachlogik sozialer Beziehungen
b) Dimensionen der Charakterisierung
2. Die affektive Dimension
3. Partikularistische oder universalistische Ausrichtung
4. Der Grad der Zweckspezifität
III. Sekundäre Elastizität des Rechts durch Selbstverständnisberücksichtigung
1. Die subjektive Sichtweise als ein rechtliches Grundprinzip
2. Gesichtspunkte der Notwendigkeit sekundärer Elastizität
IV. Gesichtspunkte für die Nichtberücksichtigung von Selbstverständnissen
1. Rechte anderer
a) Rechte anderer als Grenze der Ausübung von Selbstverständnissen
b) Kollision zwischen gleichartigen oder gleichen Rechten
2. Erwartungsschutz und Orientierungssicherheit
3. Die Neutralität von Staat und Recht
Sechzehntes Kapitel: Die Beachtlichkeit von Selbstinterpretationen bei Handlungsproblemen
I. Die Berücksichtigung von Selbstinterpretationen als Folge der Struktur menschlicher Handlungen
1. Das Gebot der Sinnberücksichtigung menschlicher Handlungen
2. Gründe für die sinnorientierte Erfassung und Beurteilung von Handlungen
a) Das ontologische Argument
b) Die »Handlungs«-Sprache als bestimmtes Sprachspiel
c) Verschiedene Erkenntnisinteressen
d) Praxis und Diskussion in den anderen Handlungswissenschaften als indirektes Argument
II. Einzelne Anwendungsfelder
1. Selbstinterpretation bei Handlungsbeschreibungen
2. Die Definition der Situation
a) Die handlungsbestimmende Kraft subjektiver Situationsdefinition
b) Subjektive Situationsdefinition als Gegenstand rechtlicher Handlungssteuerung
3. Die Zuschreibung von Verantwortlichkeit für Handlungen
a) Verantwortungszuschreibung durch Handlungskonzepte
b) Selbstverständnisse bei der Zurechnung kraft Handlung
4. Handlungs- und Kontrollperspektive
a) Subjektiver und objektiver Sinn, Sicht ex ante und Sicht ex post
aa) Subjektiver und objektiver Sinn
bb) Sicht ex ante und Sicht ex post
cc) Kombinationsmöglichkeiten und Entscheidungszwang
b) Rechtliche Bedeutung des subjektiven und des objektiven Sinns, der ex ante- und ex post-Perspektive
Siebzehntes Kapitel: Freiheitsrechte
I. Freiheitsbegriff und Freiheitsrechtsdogmatik
1. Dimension des Freiheitsbegriffs
2. Die Notwendigkeit dogmatischer Reduktion
3. Grundrechtliche Freiheit als rechtlich gewährleistete personale Selbstbestimmung
4. Die Rolle von Selbstverständnissen bei der Auslegung der Grundrechte
II. Die Subjekte der Freiheit
III. Der Grundsatz der subjektiven Bestimmung des sachlichen Schutzbereichs der Freiheitsrechte
1. Personale Freiheit als subjektiv belangvolle Freiheit
2. Die subjektive Auslegung des Schutzbereichs der Grundrechte als methodisches Prinzip
3. Gründe für eine objektive Bestimmung des Grundrechtsschutzbereichs
4. Einwände gegen die Maßgeblichkeit von Selbstverständnissen zur Bestimmung des Schutzbereichs grundrechtlicher Freiheit
5. Grundrechtlich erhebliche Freiheitshindernisse, insbesondere der Eingriffsbegriff
6. Selbstverwaltungsrechte
IV. Die Schranken der Freiheitsrechte
1. Der Grundsatz der objektiven Bestimmung der Schranken der Freiheitsrechte
a) Die unterschiedlichen Aufgaben von Schutzbereich und Schrankendiskussion
b) Die grundsätzliche Irrelevanz subjektiver Kriterien bei der Schrankenbestimmung der Freiheitsrechte
2. Der Stellenwert von Selbstverständnissen bei der grenzbestimmenden Abwägung
3. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts in Kirchenfragen
V. Allgemeine Grundrechtslehren und grundrechtsspezifische Dogmatik
1. Selbstverständnisbestimmte Momente der allgemeinen Grundrechtsdogmatik
2. Beispiele für Selbstverständnisorientierung in der Dogmatik der Einzelgrundrechte
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis

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