Autonome und vernetzte Aktanten im Zivilrecht
Grundlinien zivilrechtlicher Zurechnung und Strukturmerkmale einer elektronischen Person
1st Edition
Published in September 2021
XXII, 652 pages
978-3-16-160757-8 (ISBN)
Description
Das Privatrecht sieht sich mit einer Technologie konfrontiert, die von einer bisher unbekannten autonomen Entscheidungsmacht geprägt ist. Mit den tradierten Zurechnungsnormen lässt sich das Verhalten dieser Systeme einem Rechtsträger nur schwer zuweisen. Netzwerktechnologien wie die Blockchain begründen zudem durch die Assoziation von Mensch und Nicht-Mensch neuartige Einheiten, die das Zivil- wie auch das Gesellschaftsrecht nicht zu erfassen vermögen. Sind diese Entwicklungen ein Anlass, einem technischen System einen Rechtsstatus zuzuschreiben? Lassen sich Verantwortungsdefizite durch eine Haftungskanalisierung auf eine ePerson abbauen? Und wie müsste eine solche Rechtsperson strukturiert sein, um sich im Rechtsverkehr einzufügen? Dimitrios Linardatos entwickelt interdisziplinär anwendungsorientierte Lösungen und konkrete Gesetzesvorschläge, die einer Verantwortungsdiffusion entgegenwirken.
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Dimitrios Linardatos
Autonome und vernetzte Aktanten im Zivilrecht
Grundlinien zivilrechtlicher Zurechnung und Strukturmerkmale einer elektronischen Person
Book
09/2021
1st Edition
Mohr Siebeck
€149.00
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Person
Author
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Marburg; 2010 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Marburg; Repetitor in Marburg; Referendar am LG Marburg; 2013 Promotion (LMU München); 2014 Zweites Staatsexamen; 2014-16 Rechtsanwalt in Düsseldorf; seit 2016 Akademischer Rat und Habilitand am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Bank- und Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht der Universität Mannheim; seit 2020 Dozent an der Mannheim Business School; 2021 Habilitation.
Content
- Cover
- Titel
- Vorwort
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Prolog
- Kapitel 1: Einführung
- § 1 Forschungsanliegen
- § 2 Forschungsgegenstand
- § 3 Gang der Untersuchung
- Kapitel 2: Technische Grundlagen und Schlussfolgerungen
- § 4 Begriffliche und technische Einordnung
- A. Aktanten
- I. Roboter
- II. Softwareagenten
- III. Bots
- IV. Multiagentensysteme
- B. Blockchain, Smart Contracts und digitale Aktanten
- I. Blockchain
- II. Smart Contracts
- III. Blockchain-basierte Organisationen und (synthetische) Gemeinschaften
- 1. Decentralized Autonomous Organization (DAO)
- 2. Initial Coin Offering (ICO) und Abgrenzung zur DAO
- 3. Mitgliederlose Softwareorganisationen
- IV. Zwischensumme
- C. Algorithmen
- D. Künstliche Intelligenz (KI)
- I. Definitionsstand
- II. Methodik autonomer Systeme und von KI
- 1. Maschinelles Lernen
- 2. Neuronale Netze
- 3. Deep Learning und Hidden-Layer
- 4. Anordnung mehrschichtiger Netze und Entscheidungsregeln
- E. Menschlicher Einfluss und Aufsicht der Systeme
- § 5 Praktische Erkenntnisse und Schlussfolgerungen
- A. Nachvollziehbarkeit der autonomen Systeme
- I. Interaktion mehrerer Algorithmen
- II. Fehlerhafte Algorithmen, Sensoren und Streuwerttoleranzen
- III. Überraschende Rechenergebnisse
- IV. Zufallsheuristiken
- V. Nichtdeterminierte Ausgabedaten und Annahmen
- VI. Determinierte und nicht-determinierte Algorithmen
- B. Rückkoppelung an das Forschungsanliegen
- C. Automatisierung und Autonomie
- I. Bisherige Definitionsversuche
- II. Determinismus als Unterscheidungskriterium
- III. Kritik am Autonomiebegriff im Schrifttum
- IV. Stellungnahme
- 1. Kritik am pauschalen Werkzeuggedanken
- 2. Rechtliche Autonomie
- 3. Gefahr der Flurschäden für die Menschheit?
- D. Technische Vorbedingungen autonomer Systeme
- E. Umwelteigenschaften und Situationen der Datenverarbeitung
- I. Sequentielle Aufgabenumgebung
- II. Dynamische Aufgabenumgebung
- III. Stetige Aufgabenumgebung
- IV. Auswirkungen der Umweltzustände auf die Arbeitsweise der Algorithmen
- Kapitel 3: Rechtliche Probleme und Lösungen
- § 6 Verantwortungslücken und Dogmatikdefizite
- § 7 Allgemeine Rechtsgeschäftslehre
- A. Problemeingrenzung
- B. Meinungsstand in Schrifttum und Rechtsprechung
- I. Veranlasserprinzip und Automaten als "Reservoir" von Erklärungen
- II. Fiktionstheorien und "Sklavenhaftung"
- III. Botenschaft
- IV. Stellvertretung
- V. Sonderform der Blanketterklärung
- VI. Zurechnung als "objektivierte" Willenserklärung
- C. Stellungnahme und eigener Ansatz
- I. Unausgewogene Erklärungsansätze
- 1. Veranlasser- und Nutznießergedanke
- 2. Fiktion, Botenschaft und Sklaven
- 3. Grundsatz der Blanketterklärung und Verschuldensprinzip
- II. Eigener Ansatz: Zurechnung anhand des Risikoprinzips
- D. Zur Leitbildfunktion des Stellvertretungsrechts
- I. Stellvertretungsrecht vs. objektivierte Willenserklärung
- 1. Einbeziehung von Erklärer- und Empfängerseite und Wissenszurechnung
- 2. Bestimmung des Zurechnungsadressaten mithilfe des Stellvertretungsrechts
- 3. Leichtere und kohärentere Rechtsanwendung
- II. Zur Zulässigkeit der Leitbildfunktion des Stellvertretungsrechts
- 1. Zum Erfordernis einer eigenen Willenserklärung des Stellvertreters
- 2. Zum Einwand des § 165 BGB
- 3. Zum Einwand des § 179 BGB
- a) Gründe für die Vertreterhaftung gemäß § 179 BGB
- b) Rückschlüsse für den Einsatz autonomer Systeme
- 4. Resümee
- III. Wirksamwerden von Willenserklärungen (Zugang) und Inhaltsermittlung
- 1. Zugang
- 2. Inhaltsermittlung
- IV. Konsequenzen der Stellvertretungslösung für die Rechtsgeschäftslehre
- E. Möglicher Anwendungsraum für eine artifizielle Person im Vertragsrecht
- I. Szenarien mit starken Verbund- und Vernetzungsrisiken
- II. Wirtschafts- oder rechtspolitische Entscheidung für ein neues Rechtssubjekt
- F. Fazit
- § 8 Haftungsrecht
- A. Vertragliche Haftung und autonome Systeme
- I. Meinungsstand zur analogen Anwendung des § 278 BGB
- 1. Argumente für eine analoge Anwendung
- 2. Argumente gegen eine analoge Anwendung
- 3. Alternativvorschläge des Schrifttums anstelle von § 278 BGB analog
- a) Erster Alternativvorschlag: Haftung allein nach §§ 276, 280 BGB
- b) Zweiter Alternativvorschlag: Schaffung einer vertraglichen Gefährdungshaftung
- c) Dritter Alternativvorschlag: Fiktionslösung
- II. Stellungnahme
- 1. Würdigung der Argumente gegen §278 BGB analog
- 2. Würdigung der Alternativvorschläge
- a) Zur vorgeschlagenen Einstandspflicht des Geschäftsherrn gemäß §§ 276, 280 BGB und zur vertraglichen Gefährdungshaftung
- b) Zur von Klingbeil vorgeschlagenen Fiktionslösung
- III. Eigener Ansatz: Zurechnung des Verhaltens von Gehilfenmaschinen analog § 278 BGB
- 1. Wertungsbasis der Zurechnung gemäß § 278 BGB
- a) Allgemeiner Meinungsstand zum Zurechnungsgrund des § 278 BGB
- b) Eigene Einordnung des § 278 BGB beim Einsatz autonomer Systeme
- aa) Gleichstellungsgedanke
- bb) Eingrenzung der Herstellerhaftung durch Zuweisung von Risiken an den Geschäftsherrn (Gedanke vom Verantwortungsdreieck)
- cc) Schlussfolgerungen für die analoge Anwendung des § 278 BGB
- 2. Ökonomische Festigung der analogen Anwendung von § 278 BGB
- a) Zur ökonomischen Verteilung von "Hilfsperson- und Hilfsmedienrisiken"
- b) Zur Bedeutung des § 278 BGB für die Begrenzung der Produzentenhaftung
- c) Zur Steuerung des Aktivitätsniveaus auf Anwenderseite
- d) Zur Pareto-Effizienz innerhalb des Verantwortungsdreiecks
- IV. Dogmatische Konzeptüberprüfung: Stellt § 278 BGB besondere Anforderungen an den Erfüllungsgehilfen oder dessen Verhalten?
- 1. Quadratur der Einstandspflichten als Kritik am Verantwortungsdreieck?
- a) Untergeordnete Bedeutung des Regressanspruchs gegen den Erfüllungsgehilfen
- b) Keine anthropomorphen Steuerungsanreize erforderlich
- 2. Verschuldenselement als zwingende Voraussetzung des §278 BGB?
- a) Zur Ungeeignetheit eines funktionalen Verschuldensäquivalents
- b) Zur Gleichwertigkeit von Verschuldens- und Risikoprinzip bei §278 BGB
- 3. Das Schuldverhältnis als Referenzrahmen für den Pflichtenkatalog
- 4. Anwendbarkeit des § 278 BGB bei Unterlassungspflichten und beim Unterlassen gebotener Handlungen
- V. Tatsächliche Voraussetzungen einer analogen Anwendung des §278 BGB
- 1. Differenzierung zwischen prinzipieller Autonomiefähigkeit und aktueller Autonomie
- 2. Verantwortungsdreieck durch Einsatz einer autonomen Maschine
- 3. Nähere Eingrenzung der einzelfallabhängigen Analogie anhand des Einsatzzwecks und der jeweils bestehenden Umweltzustände
- 4. Abgrenzung der Zurechnungsprobleme innerhalb eines Schuldverhältnisses von den Bestandteilen eines Produktionsprozesses
- VI. Abschließende Würdigung und Schlussfolgerungen
- B. Außervertragliche Haftung und autonome Systeme
- I. Zur Rechtfertigung der Herstellerhaftung beim Einsatz autonomer Systeme
- 1. Grundsätze der Herstellerhaftung und Meinungsstand zu autonomen Systemen
- 2. Stellungnahme
- II. Zu den Lücken der Herstellerhaftung bei Inverkehrgabe autonomer undvernetzter Systeme
- 1. Haftungsfreistellung für Entwicklungsrisiken
- 2. Die Produkthaftung bei getrenntem Produktvertrieb und für Dienstleistungen
- a) Haftung bei getrenntem Vertrieb durch verschiedene Hersteller
- b) Haftung für Datendienste
- aa) Kritik am pauschalen Ausschluss der Haftung für Datendienste
- bb) Exkurs: die teleologische Auslegung in der europäischen Methodenlehre
- cc) Praktische Veranschaulichung
- 3. Beweisführungsprobleme auf Geschädigtenseite
- a) Fehlernachweis
- b) Beweisführung bei getrenntem Vertrieb der Hard- und Softwarekomponenten
- c) Auswirkungen der Vernetzungsrisiken beim getrennten Vertrieb
- 4. Fehlende verschuldensunabhängige Produktbeobachtungs- und Nachrüstungspflicht
- 5. Fazit zur Haftung auf Herstellerseite
- III. Zur außervertraglichen Haftung auf Anwenderseite
- 1. Lösungskonzepte des Schrifttums
- a) Haftung wegen Verletzung von Verkehrssicherungspflichten
- b) Haftung analog § 831 BGB
- c) Haftung analog § 832 BGB
- d) Haftung analog § 833 BGB
- e) Haftung analog § 836 BGB
- f) Halterhaftung gemäß § 7 StVG und Verallgemeinerungserwägungen
- g) Allgemeine Gefährdungshaftung für autonome oder digitale Assistenten
- h) Risikoabhängige Gefährdungshaftung (Europäisches Parlament)
- 2. Stellungnahme zu den Konzepten des Schrifttums und der Politik
- a) Methodische Kritik an die Konzepte des deutschen Schrifttums
- b) Ausscheiden untauglicher Rechtfertigungsgründe
- aa) Neuartigkeit der Gefahr
- bb) Zusammengehörigkeitsgedanke
- cc) Nutznießergedanke
- dd) Vermeintliche Sachnähe des Anwenders und Beweisschwierigkeiten auf Geschädigtenseite
- 3. Entscheidende Maxime: Erfassung des Aktivitätsniveaus auf Anwenderseite
- 4. Geeignetes Mittel einer strikten Anwenderhaftung de lege ferenda: subsidiärer Auffangtatbestand
- a) Subsidiarität der Anwenderhaftung bei spezialgesetzlich bereits geregelten Bereichen
- aa) Vorrang etablierter gesetzlicher Wertungen
- bb) Anwendbarkeit etablierter Rechtspraxis
- b) Bedeutung des Auffangtatbestands für technische Neuerscheinungen
- c) Einordnung des Auffangtatbestands in das Gesamtsystem der Haftung
- 5. Tatbestandliche Anforderungen einer strikten Anwenderhaftung
- a) Grundtatbestand einer Auffangnorm strikter Anwenderhaftung
- b) Verallgemeinerungsfähige Wertungen der Gefährdungshaftungstatbestände und Schlussfolgerungen für den Auffangtatbestand
- aa) Erfassen abstrakt-genereller und spezifischer Risiken
- bb) Breitenwirkung und Intensität
- cc) Unausweichlichkeit auf Betroffenenseite und sozialer Zwang zur Hinnahme
- dd) Beständigkeit eines spezifischen Risikos
- ee) Eröffnung und Beherrschung der Gefahrenquelle sowie der Aktivität
- ff) Geeigneter Haftungsadressat
- 6. Zwischenfazit und Ausblick
- 7. Überlegungen de lege lata: Methode der Induktion für einen ungeschriebenen Haftungstatbestand und das Verhältnis zum Enumerationsprinzip
- a) Methode der Rechtsanalogie (Induktion)
- b) Verhältnis zum vermeintlichen Enumerationsprinzip im Recht der Gefährdungshaftung
- c) Zur vermeintlichen Versicherbarkeitsprämisse im Gefährdungshaftungsrecht und Grenzen der Induktion
- d) Fazit zur Haftungsverteilung de lege lata
- 8. Ergebnis zur Anwenderhaftung für das Verhalten autonomer und vernetzter Systeme
- IV. Bedeutung der Sharing Economy für die außervertragliche Haftung
- 1. Auswirkungen auf die Betreiber- und Haltereigenschaft
- 2. Veränderte Struktur der Haftung und Verhaltenslenkung
- 3. Schlussfolgerungen
- V. Rechtfertigungsgründe für die Schaffung eines artifiziellen Rechtssubjekts
- 1. Kostenminimierende Sozialisierung von Schadenskosten
- 2. Die ePerson als Knotenpunkt der Akteure und die Theorie von Coase zu Unternehmen
- 3. Abmilderung von Beweislastproblemen
- 4. Automatisierte Bestimmung der Beitragsanteile zum Haftungsfonds
- 5. Verwirklichung "individueller" Steuerungsanreize
- 6. Grenzen: ePerson ist kein Vehikel individueller Haftungsabschirmung
- VI. Die ePerson im Vergleich zum Konzept von der gesamtschuldnerischen Haftung
- VII. Zusammenfassung zur außervertraglichen Haftung
- C. Summe der Erkenntnisse im Haftungsrecht und Schlussfolgerungen
- § 9 Blockchain-basierte Gesellschaften und Gemeinschaften
- A. Heranführung an den Problemkreis
- B. Zum Meinungsstand über die Einordnung der Blockchain-basierten Gebilde
- C. Bewertung der verschiedenen Lösungskonzepte
- I. Zur gesellschaftsrechtlichen Lösung
- 1. Bloße Fiktion eines Gesellschaftsvertrages und der gemeinsamen Zweckverfolgung
- 2. Grundsätze der Verbandssouveränität, Selbstorganschaft und Minderheitenschutz
- a) Drittabhängigkeit der Mitglieder bei Blockchainnetzwerken
- b) Grundsatz der Selbstorganschaft
- c) Gesellschaftereintritt und -wechsel und Kernbereichslehre
- 3. Ökonomische Überprüfung des gesellschaftsrechtlichen Konzepts anhand des Prinzipal-Agenten-Theorems
- 4. Nutzung öffentlicher Güter als Beispiel gegen eine gesellschaftsrechtliche Lösung?
- 5. Fazit zum gesellschaftsrechtlichen Ansatz
- II. Zur Lösung über eine bruchteilsähnliche Gemeinschaft
- 1. Vorzüge der Lösung über eine bruchteilsähnliche Gemeinschaft
- 2. Mögliche Bruchstellen und denkbare Lösungen
- 3. Fazit zur Lösung über das Recht der Bruchteilsgemeinschaften
- III. Zur Einordnung als "partiarische Finanzierungsgeschäfte eigener Art"
- IV. Schlussfolgerungen und Ausrichtung der nachfolgenden Untersuchung
- D. Rechtsvergleichender Seitenblick
- E. Eigene Lösung: Blockchain-basiertes Rechtssubjekt
- I. Negativabgrenzung der Sachverhalte und Ausschluss von Willküraktanten
- II. Vorteile eines spezifischen Rechtssubjekts im Konzessionssystem
- F. Schlussbetrachtung
- § 10 Rechtlicher Überbau: Transparenzprinzip
- Kapitel 4: Die Entstehung artifizieller Rechtssubjekte
- § 11 Zur Entstehung von Rechtssubjekten
- A. Ein Blick auf die Vergangenheit
- I. Zum vergessenen Gedanken von der Konzentrationsfunktion
- II. Verfolgung überindividueller Zwecke
- III. Das Problem der fehlenden Einflussnahme
- IV. Schutz des gemeinsamen Vermögens?
- B. Ein Blick auf die (Rechts-)Soziologie
- I. Absorption von Unsicherheiten
- II. Bestimmung eines Entscheidungsträgers
- III. Personenunabhängige Stabilität der Organisationsfunktionen
- C. Fazit
- § 12 Verbandsrechtliche Kautelen
- A. Voraussetzungen einer zeitlich unbeschränkten Existenz
- B. Erfordernis eines personellen Substrats?
- C. Menschliche Geschäftsleitung erforderlich?
- I. Der Vorstand im Stiftungsrecht
- II. Die Geschäftsleiterhaftung im Gesellschaftsrecht
- § 13 Strukturmerkmale einer artifiziellen Rechtsperson
- A. Voraussetzungen der Rechtsfähigkeit
- I. Im Schrifttum entwickelte Prämissen der Rechtsfähigkeit autonomer Aktanten
- 1. Identifizierbarkeit und Registereintragung
- 2. Wirtschaftlicher "Überlebenswille"
- II. Eigener Ansatz: Kombination aus Konzessions- und Normativsystem
- 1. Konzessions- und Registrierungsbedingungen
- 2. Materielle Elemente
- a) Anforderungen an die Identifizierung
- b) Zweckgebilde und Publizität
- aa) Funktionen des Verbandszwecks und Übertragbarkeit auf artifizielle Subjekte
- bb) Publizitätserfordernisse
- c) Anforderungen an die Organisation: Einsatz von Repräsentanten und Administratoren
- d) Anforderungen an die Kapitalaufbringung und an das Haftungsvermögen
- aa) Eigenkapital vs. Versicherungsschutz
- (1) Verhältnis zwischen Versicherungs- und Eigenkapitallösung
- (2) Vor- und Nachteile der verschiedenen Konzepte
- (3) Rechtspolitische Auswahl der Anforderungen an den Haftungsfonds und Kombinationsmöglichkeiten
- (4) Unverzichtbare Voraussetzung: Einstiegskosten
- bb) Anforderungen an die Kapitalaufbringung und Vermögensbindung bei der Eigenkapitallösung
- (1) Kapitalaufbringung
- (2) Vermögensbindung
- e) Technische Normativbestimmungen
- 3. Formelle Elemente
- 4. Erlöschen und Auflösung des artifiziellen Rechtssubjekts
- 5. Verfahren bei Veränderung materieller Elemente
- B. Einzelfallabhängige Konkretisierung der Strukturmerkmale
- § 14 Gesetzesvorschlag
- A. Regelungsort
- B. Gesetzestext zu den artifiziellen Rechtssubjekten
- I. Gemeinsame Regelungsbasis von artifiziellen Rechtssubjekten
- II. Besondere Regeln für synthetische Organisationen
- III. Regelungen zum Haftungsfonds des artifiziellen Rechtssubjekts
- 1. Vorschläge zum Versicherungskonzept
- 2. Vorschläge zum Eigenkapitalkonzept
- IV. Prozessrechtliche Regelungen
- C. Regelungsvorschläge zur Zurechnung des Verhaltens autonomer und vernetzter Aktanten
- Kapitel 5: Schluss
- § 15 Hauptthesen
- § 16 Zusammenfassung der Ergebnisse
- A. Technische Erkenntnisse und rechtliche Folgen
- B. Ergebnisse zur allgemeinen Rechtsgeschäftslehre
- C. Ergebnisse zum Haftungsrecht
- I. Vertragsrechtliche Haftung
- II. Außervertragliche Haftung
- 1. Zur Herstellerseite
- 2. Zur Anwenderseite (i.w.S.)
- D. Ergebnisse zu den Blockchain-basierten Gesellschaften und Gemeinschaften
- I. Gesellschaftsrecht
- II. Recht der Bruchteilsgemeinschaften
- III. Partiarische Finanzierungsgeschäfte eigener Art
- IV. Blockchain-basiertes Rechtssubjekt
- E. Erkenntnisse über die Entstehung von juristischen Personen
- I. Historische und (Rechts-)Soziologische Erkenntnisse
- II. Verbandsrechtliche Kautelen
- F. Strukturmerkmale eines artifiziellen Rechtssubjekts
- Literaturverzeichnis
- Internetquellen
- Sachregister
