
Innovation und Recht - Recht und Innovation
Description
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"Innovation und Recht" dient in dieser interdisziplinär angelegten Untersuchung als Referenzfeld zur Analyse von aktuellen Anforderungen an Recht, Rechtswissenschaft und deren Methoden. Behandelt werden zunächst Grundsatzfragen, darunter die Abhängigkeit der Setzung und Anwendung des Rechts von gesellschaftlichen, politischen, ökonomischen, technologischen und weiteren Kontexten sowie deren Einfluss auf die Rationalität rechtlichen Handelns. Wichtige Erkenntnisse anderer Disziplinen, insbesondere der Wissens- und der Innovationsforschung, werden einbezogen.
Thema sind Konzepte und rechtliche Instrumente der Einwirkung auf Innovationsgeschehen, insbesondere durch optionenorientiertes Recht. Die Vielfalt und Unterschiedlichkeit der Vorgehensweisen werden an Beispielsfeldern aufgezeigt, so dem Schutz von Immaterialgütern, dem Umgang mit Gentechnik und Nanotechnologie sowie an Veränderungen im Arbeits- und Gesundheitswesen. Ein besonderes Augenmerk gilt den Regelungsproblemen in dem sehr innovativen Bereich der digitalisierten Kommunikation, so im Hinblick auf Dienstleistungen im Internet sowie auf staatliche Überwachungsaktivitäten und Möglichkeiten des Rechtsgüterschutzes.

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Content
- Cover
- Vorwort
- Inhaltsübersicht
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Erster Teil: Zu dem Anliegen und wichtigen Ausgangsannahmen der Untersuchung
- § 1 Anliegen
- A. Anstöße und Zielsetzung
- B. Weite des Erkenntnisinteresses
- C. Wirkungsorientierte Steuerung durch Recht
- D. Perspektiven auf Recht und seine Regelungsstrukturen
- E. Referenzfeld "Recht und Innovation"
- § 2 Wandel von Gesellschaft, Staat und Recht
- A. Anlässe für und Reaktionen auf den Wandel von Gesellschaft, Staat und Recht
- B. Präventionsstaat und Vorsorgeprinzip
- C. Gewährleistungsstaat / Gewährleistungsgemeinschaft
- § 3 Innovationen als Herausforderung für das Recht
- A. Innovationen - Begriff und Arten
- B. Recht und Innovationen im Fokus politischer Aufmerksamkeit
- C. Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung
- I. Innovationsoffenheit
- II. Innovationsverantwortung
- III. Zusammenspiel von Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung
- D. Recht als Innovationsermöglichungsrecht
- § 4 Bedeutung, Erscheinungsformen und Funktionen von Recht
- A. Recht und sonstige Regeln
- B. Diversifizierung der Regeln und der Regelsetzung
- I. Hoheitliche Rechtsquellen
- II. Regelpluralismus
- III. Hard Law und Soft Law
- IV. Transnationales Recht
- V. Insbesondere: Regulierungsrecht
- C. Funktionen von Recht
- D. Rechtsnormen als Handlungs- und Kontrollnormen
- E. Recht und Faktizität
- § 5 Kontextbezogene Rationalität
- A. Zur Erosion des traditionellen Rationalitätsideals
- B. Kontextbezogene Konkretisierung des Rechts
- C. Konstruktivistische Perspektive auf Wirklichkeit
- § 6 Kontextbezogene und integrativ konzipierte Rechtswissenschaft: Zum Erfordernis multi-, inter- und intradisziplinärer sowie transfachlicher Offenheit
- A. Disziplinäre Fundierung
- B. Multi- und interdisziplinäre Erweiterungen
- I. Multidisziplinäre Aufmerksamkeit
- II. Interdisziplinäre Ausrichtung
- C. Intradisziplinäre Verknüpfung
- D. Transfachliche Wachsamkeit und Offenheit
- E. Nutzbarkeit von alltagsweltlichem Erfahrungswissen, von Rationalitätsvermutungen und von Heuristiken
- F. Zum Erfordernis einer integrativ konzipierten Rechtswissenschaft
- Zweiter Teil: Rechtsanwendung und Rechtsdurchsetzung
- § 7 Problemlösung durch Recht - Offenheit von Recht
- A. Relative Offenheit von Normierungen
- I. Auslegungsbedürftigkeit - Optionenräume
- II. Kontingenzen
- III. Normierungstypen
- IV. Insbesondere: Auswirkungen der Europäisierung des Rechts
- V. Optionenräume für das Handeln der Normadressaten
- B. Die Bedeutung von Folgen und Folgesfolgen
- I. Folgendimensionen (Output, Impact und Outcome)
- II. Zum Auftrag der Folgenberücksichtigung
- C. Rechtmäßigkeit und Sachrichtigkeit
- D. Rechtsmacht zur Maßstabs- und Instrumentenergänzung
- E. Organisation, Personal, Verfahren und Ressourcen als ergänzende Steuerungsfaktoren
- F. Entscheidungsgründe - zur Differenz zwischen der Herstellung und der Darstellung einer Entscheidung
- G. Entscheidungsprozesse - Entscheidungsergebnisse - Entscheidungswirkungen
- H. Legalität und Legitimation
- I. Kontexbezogenheit auch als Voraussetzung für Innovationsoffenheit und -verantwortung
- § 8 Bereiche und Kontexte rechtlicher Problemlösung
- A. Normen im Ensemble ihrer Kontexte: Vorklärungen
- B. Begriffliche Unterscheidungen verschiedener Bereiche der Problembehandlung
- I. Sprach- / Textbereich der Norm(en)
- II. Realbereich der Norm(en)
- III. Initiativbereich
- IV. Sachverhaltsbereich
- V. Folgeneröffnungsbereich
- VI. Bewirkungsbereich
- VII. Optionenwahlbereich
- VIII. Begründungsbereich
- IX. Entscheidungsbereich
- X. Kontrollbereich
- XI. Vollzugsbereich
- XII. Begleit- und Nachsorgebereich
- XIII. Lernbereich
- XIV. Wirkungsbereich
- C. Aufmerksamkeitsfelder juristischer Methodenlehren
- § 9 Entscheidungsentlastungen
- A. Rechtsdogmatik
- B. Orientierung an Präjudizien und an der Literatur
- C. Standardisierung
- D. Untergesetzliche Eigenprogrammierung durch die Verwaltung
- E. Informelle Vorabklärungen
- F. Sozialisationswirkungen
- § 10 Rechtsdurchsetzung und Rechtswirkungen
- A. Möglichkeiten und Probleme wirkungsorientierter Rechtsanwendung
- I. Normbefolgung als Voraussetzung der Normwirkung
- II. Normvollzug
- B. Schwierigkeiten der Wirkungsbestimmung - Komplexität
- C. Begrenzte Hilfen durch Forschung wie die Effektivitäts- und Implementationsforschung
- D. Begrenztheit rechtswissenschaftlicher Methoden zur Wirkungsbestimmung
- Dritter Teil: Rechtsetzung
- § 11 Kontextbedingungen und Rationalität parlamentarischer Rechtsetzung
- A. Zu Anforderungen an "gute" parlamentarische Rechtsetzung
- I. Gesetzesvorbereitung, insbesondere Folgenabschätzung
- II. Anforderungen an die Qualität von Gesetzen
- B. Zur kontextbezogenen Rationalität parlamentarischer Gesetzgebung
- C. Reichweite verfassungsgerichtlicher Überprüfung von Gesetzen
- D. Anmerkungen zu anderen Verfahren der Normgebung
- § 12 Kontextbedingungen und Rationalität europäischer Rechtsetzung in einer Krisensituation
- A. Vielfalt der Arten von Rechtsetzung in Krisensituationen
- I. Handeln in der Schulden-, Banken-, Euro- und Finanzkrise
- II. Nutzung unterschiedlicher Handlungsebenen
- III. Verschiebungen im Verantwortungsgefüge
- IV. Veränderungen im Verfahren der Rechtsetzung
- V. Beschränkte Möglichkeiten zur Nutzung der in formal geregelten Verfahren vorgesehenen Rationalitätshilfen
- VI. Zum Erfordernis einer "Krisenklugheit"
- VII. Diffusion von Verantwortung
- B. Zur Möglichkeit gerichtlicher Kontrolle
- Vierter Teil: Innovationen - Innovationsforschung
- I. Kapitel: Innovation als Phänomen
- § 13 Klassifikationen und Illustrationen
- A. Stadien von Neuerungen
- B. Signifikanz von Neuerungen
- I. Anknüpfungspunkte für Signifikanz
- 1. Unterscheidbarkeit und Wirkungsintensität
- 2. Nützlichkeit als Kriterium?
- II. Rechtliche Signifikanz
- 1. Nicht-rechtliche Neuerungen aus rechtlicher Perspektive
- 2. Signifikanz von Neuerungen im Recht
- C. Ausweitung des Blicks: Technische und soziale (vorrangig nicht-technische) Innovationen
- I. Technische Innovationen
- II. Soziale (nichttechnische) Innovationen
- III. Insbesondere: Unerwünschte soziale Innovationen
- IV. Verknüpfung von technischen und sozialen Innovationen
- D. Weitere Klassifikationen von Innovationen
- I. Gegenstandbezogene Klassifikation
- II. Klassifikationen nach der Intensität und Qualität der Neuerung
- E. Indikatoren von Innovationen
- II. Kapitel: Innovationsforschung
- § 14 Innovationsprozesse und -dilemmata
- A. Abläufe / Phasen von Innovationsprozessen
- B. Pfadabhängigkeit / Trajektorien
- C. Innovationsparadoxien
- D. Innovationsdilemmata
- § 15 Vielfalt in der Innovationsforschung (Beispiele)
- A. Volks- und betriebswirtschaftliche Innovationsforschung
- B. Insbesondere: Internationale Vergleiche von National Information Systems (NIS)
- C. Sozialwissenschaftliche Innovationsforschung
- D. Naturwissenschaftliche Innovationsforschung, insbesondere Technikforschung
- I. Natur- und Technikwissenschaften als Triebkraft der Moderne
- II. Zweifel an der Allgemeingültigkeit und Objektivität (auch) der Natur- und Technikforschung
- E. Geisteswissenschaftliche Forschung (hier insbesondere Philosophie)
- F. Coevolution und Konvergenzprozesse
- § 16 Insbesondere: Rechtswissenschaftliche Innovationsforschung
- A. Anliegen der rechtswissenschaftlichen Innovationsforschung im Umgang mit nichtrechtlichen Innovationen
- I. Erneut: Zum verwendeten Innovationsbegriff
- II. Gegenstand rechtswissenschaftlicher Innovationsforschung
- B. In der Rechtswissenschaft gut nutzbare Ansätze aus nichtjuristischen Disziplinen (Beispiele)
- I. Wirtschaftswissenschaft
- 1. Evolutorische Ökonomik
- 2. Institutionenökonomik
- 3. Ökonomische Analyse des Rechts
- II. Sozialwissenschaft
- 1. Theorien sozialen Wandels
- 2. Forschung zu technologischen und sozialen Innovationen
- III. Politikwissenschaft
- IV. Governance-Forschung
- V. Psychologie, Neurowissenschaft, Kreativitätsforschung
- VI. Natur- und Technikwissenschaft
- VII. Ethik und Moral
- C. Zwischenresümee
- III. Kapitel: Innovationspolitik als Rechtspolitik
- § 17 Innovationsziele im Recht
- A. Innovation als Ziel oder Mittel
- B. Rechtliche Verankerung von Innovationszielen (Beispiele)
- I. Vergaberecht
- II. Energierecht
- III. Telekommunikationsrecht
- IV. Weitere Bezugnahmen
- V. Innovationskoordinierung im europäischen Mehrebenensystem
- C. Grenzen sinnvoller Normierung des Innovationsziels
- § 18 Konzepte und Alternativen der Innovationspolitik
- A. Zum Begriff der Innovationspolitik
- B. Grundmuster für Alternativen innovationspolitischer Konzepte und Strategien
- C. Rechtfertigung regulierender Einflussnahme auf Innovationsprozesse und -ergebnisse
- I. Grundsätzliche Rechtfertigung von Regulierung
- II. Insbesondere: Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes
- III. Schutzaufträge
- D. Einflussnahmen von Recht in verschiedenen Stadien der Entwicklung von Neuerungen
- § 19 Insbesondere: Modi der Handlungskoordination (Governancemodi)
- A. Kooperation - Koordination
- B. Vorbemerkung zu Koordinationsbedarfen in innovationserheblichen Bereichen
- I. Koordinationsbedarfe für Innovatoren
- II. Koordination zwischen Akteuren der Innovationspolitik
- C. Koordinationsmodus Hierarchie
- D. Koordinationsmodus Verhandlung
- E. Koordinationsmodus Markt / Wettbewerb
- F. Koordinationsmodus Netzwerk
- G. Notwendigkeit rechtlicher Ausgestaltung der Koordinationsmodi
- Fünfter Teil: Der Umgang der Rechtsordnung mit Wissen und Nichtwissen
- § 20 Wissen und Nichtwissen
- A. Bedarf nach Wissen - Unvermeidbarkeit von Nichtwissen
- B. Begriffliche Vorklärungen
- I. Daten, Kommunikation, Information und Wissen
- II. Umbrüche bei der "Anerkennung" als Wissen
- C. Vielfalt der Arten des im Bereich der Rechtsanwendung erheblichen Wissens i. w. S
- D. Explizites und implizites Wissen - spezifisches und unspezifisches Nichtwissen - Unwissen und Ungewissheit
- I. Explizites und implizites Wissen
- II. Spezifisches und unspezifisches Nichtwissen
- III. Unwissen - Ungewissheit
- E. Erkenntnis- und Verwertungsinteressen im Umgang mit Wissen
- F. Unsicherheit von Wissen - Ambivalenz von Bewertungen
- § 21 Zugang zu Wissen: Vorbehalt des Möglichen - Gebot des Möglichen
- A. Begrenzte Zugänglichkeit zu Wissen
- B. Das Mögliche als Grenze der Wissensgenerierung
- C. Das Gebot und der Vorbehalt des Möglichen als rechtliche Grundsätze
- § 22 Vorkehrungen der Rechtsordnung für die Erschließung von Wissen und den Umgang mit Unwissen
- A. Wissensgenerierung im Hinblick auf den Sachverhaltsbereich
- B. Wissensgenerierung im Hinblick auf den Realbereich einer Norm
- C. Exkurs: Der Zugriff des Bundesverfassungsgerichts auf den Sachverhalts- und Realbereich
- § 23 Die Generierung von Risikowissen für die Regulierung des Einsatzes riskanter Stoffe : Das Beispiel der Chemikalienregulierung (REACH)
- A. Wissensbedarf im Risikorecht
- B. Das REACH-Konzept der Wissensgenerierung entlang der Wertschöpfungskette
- I. Weitgehende Abkehr von Eröffnungskontrollen
- II. Vorkehrungen zur Wissensgenerierung
- III. Auffangregulierung
- C. Paradigmatische Veränderungen der Innovationssteuerung
- D. Ungewissheit über den Erfolg der Umsteuerung
- § 24 Rechtliche Konstrukte für den Umgang mit begrenztem Wissen
- A. Verdacht, Gefahr, Risiko, Restrisiko
- B. Einschätzungsspielräume / -prärogativen der Verwaltung
- C. Besondere normative Konstrukte, wie Kooperation, Stufung, Flexibilisierung, Reversibilität
- D. Orientierungen beim Umgang mit Ungewissheit
- E. Experimentalrecht
- Sechster Teil: Möglichkeiten des Rechts zur Einwirkung auf nichtrechtliche Innovationsprozesse
- I. Kapitel: Allgemeine Vorklärungen
- § 25 Allgemeine Vorgaben rechtlicher Steuerung
- A. Zur Problematik der Maßstäbe
- I. Rechtliche und nichtrechtliche Maßstäbe
- II. Insbesondere: Effektivität und Effizienz
- III. Insbesondere: Optimalität
- B. Grundmuster rechtlicher Steuerung
- I. Vielfalt der Möglichkeiten
- II. Insbesondere: Kombinationen von hoheitlicher Regulierung und gesellschaftlicher Selbstregelung / -regulierung
- C. Verfahrens-, Handlungs- und Bewirkungsformen
- D. Prozeduralisierung im Recht
- E. Konzepte sowie Strategien, Arrangements und Aktionspläne
- F. Regulierungs- und Instrumentenwettbewerb
- G. Wettbewerb der Rechtsordnungen
- § 26 Zu Typen der Einwirkung auf Innovationsprozesse und Innovationsergebnisse
- A. Vorbemerkung zur Bedeutung der Instrumentenwahl
- B. Steuerung durch Ordnungsrecht
- C. Steuerung durch optionenorientiertes Recht
- I. Insbesondere: Steuerung durch Setzung von Anreizen
- II. Unterschiedliche Anreiztypen
- D. Kombinationen mehrerer Anreize oder von Anreizen mit anderen Instrumenten
- I. Kontextbezug von Anreizsteuerung
- II. Rechtliche Sonderprobleme der Anreizsteuerung und der Instrumentenkombination
- E. Beispiel für Instrumentenkombination: Energieeffizienzrecht
- II. Kapitel: Ausgewählte Vorkehrungen der Innovationsförderung und -begleitung
- § 27 Beispiele rechtlicher Instrumente zur Einwirkung auf Innovationsprozesse und -ergebnisse
- A. Ökonomische Anreize
- I. Subventionen und Steuererhebung
- II. Förderung von Forschung, Entwicklung oder des Einsatzes neuer Technologien
- III. Wagniskapitalfinanzierung
- B. Insbesondere: Umweltpolitische Anreize
- I. Positive Anreize
- II. Negative Anreize
- C. Haftungsregeln
- I. Haftungspflichten und -verschonung
- II. Haftungsarten
- D. Standardsetzung
- I. Bildung und Anerkennung von Standards
- II. Bedeutung für Innovationsprozesse
- E. Öffentliche Auftragsvergabe
- F. Partielle Entlastung von Regulierung und Überwachung
- I. Innovation Waiver - Regulierungsferien
- II. Regulative Erleichterungen
- III. Freistellung von kartellrechtlichen Bindungen
- IV. Ambivalenzen
- G. Innovation Forcing
- § 28 Immaterialgüterrechte als Stimulus und Hindernis für Innovationen
- A. Zum Konzept der Immaterialgüterrechte
- B. Urheberrecht
- I. Innovationserheblichkeit
- II. Sondersituation bei Open Innovation und kollaborativer Wissensproduktion
- III. Anstöße für Änderungen im Urheberrecht
- C. Patentrecht
- D. Parallelisierung von Innovation , Patentierung, Standardisierung und Wettbewerbsbeeinflussung
- III. Kapitel: Emergente Technologien als Gegenstände mit hohem Innovations- und Risikopotential
- § 29 Beispiel: Gentechnikrecht
- A. Überblick
- B. Grüne Gentechnik - Vielfalt der Bereiche rechtlicher Problembehandlung
- I. Zum Regulierungsansatz
- II Bereiche rechtlicher Problemlösung
- 1. Textbereich
- 2. Realbereich
- 3. Initiativbereich
- 4. Sachverhalts-, Folgeneröffnungs- und Bewirkungsbereich
- 5. Begründungs- und Vollzugsbereich
- 6. Entscheidungsbereich und Kontrollbereich
- 7. Wirkungs-, Begleit- und Nachsorgebereich
- 8. Lernbereich
- III. Hohe Komplexität
- C. Humangentechnik
- I. Anwendungsfelder
- II. Rechtliche Vorgaben
- III. Zur Regelungstechnik
- IV. Insbesondere: Maßstabskonkretisierung
- V. Begleitmaßnahmen
- VI. Lernen
- § 30 Beispiel: Nanotechnologie
- A. Nanotechnologie
- B. Empfehlungen des Sachverständigenrats für Umweltfragen
- C. Chemikalienregulierung als Regulierung für Nanotechnologien?
- IV. Kapitel: Gegenstandsbereiche mit hohem Anteil sozialer Innovationen
- § 31 Beispiel: Arbeitswelt
- A. Veränderungsprozesse in der Arbeitswelt
- B. "Workplace Innovation" als Beispiel
- C. Insbesondere: "Enterprise 2.0"
- I. Erscheinungsformen und Ziele
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- § 32 Beispiel: Gesundheitswesen
- A. Herausforderungen für die Gesundheitsversorgung
- B. Insbesondere: Pflege
- I. Pflegebedarf und Pflegemöglichkeiten
- II. Rechtliche Rahmenbedingungen
- III. Zur Bewertung der Entwicklung
- Siebter Teil: Innovationen im Recht
- § 33 Zum Begriff und zu Erscheinungsformen der Innovationen im Recht
- A. Vorbemerkung: Frühere Diskussionen
- B. Zum Begriff und zu Regelungsbereichen von Innovationen im Recht
- C. Gesetzgebung als Entstehungsmodus für Innovationen im Recht
- D. Änderungen der Auslegung und Anwendung von Recht als Entstehungsmodi von Innovationen im Recht
- I. Anknüpfungspunkte für Änderungen
- II. Insbesondere: Rechtsfortbildung als Modus der Entwicklung von Innovationen im Recht
- III. Der "Dreischritt" zur Umsetzung von Wandel bei der Auslegung und Anwendung geltender Normen
- IV. Gelingensvoraussetzungen von Rechtsfortbildung
- 1. Innovationsstrategien
- 2. Gelingensvoraussetzungen
- § 34 Grundrechtsinnovationen als Beispiele verfassungsrechtlicher Innovationen
- A. Innovationsakteure im Bereich der Grundrechte
- B. Innovationen durch ausdrückliche Änderungen von Grundrechtsschranken
- C. Grundrechtsinnovationen durch das Bundesverfassungsgericht: Beispiele
- I. Allgemeine Handlungsfreiheit als Hauptfreiheitsrecht
- II. Freiheitsorientierte Konstitutionalisierung der Rechtsordnung
- 1. Objektiv-rechtliche Grundrechtsgehalte
- 2. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- 3. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit als Prüfungsraster bei der Beurteilung von Rechtsgüterkollisionen
- III. Grundrechtsbezogene Aufgabenerfüllung im Gewährleistungsstaat
- D. Zur Kritik an richterrechtlichen Innovationen im Recht
- § 35 Grundrechtsinnovationen im Spannungsfeld von Präventionsstaat und technologischer Entwicklung
- A. Zum Wechselspiel zwischen Rechtsnormen und technologischen Veränderungen : Beispiele
- I. Frühere Entwicklungen
- II. Neuere Entwicklungen
- B. Bisherige gerichtliche Einschätzungen von Gefährdungspotentialen
- C. Anknüpfungspunkte für Grundrechtsschutz
- I. Grundrecht der Telekommunikationsfreiheit
- II. Unverletzlichkeit der Wohnung
- III. Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung
- IV. Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme ("IT-Grundrecht")
- V. Konkretisierung der Schrankenregelungen in den betroffenen Grundrechtsnormen
- § 36 Innovationen im Zuge der Europäisierung des Rechts
- A. Vorbemerkung zu Innovationen durch Internationalisierung und Europäisierung
- B. Schaffung der europäischen Institutionen
- C. Supranationales Recht als Innovation
- I. Kategorie supranationalen Rechts
- II. Schwierigkeiten bei der Europäisierung des nationalen Rechts
- D. Relativierende Reaktion des Bundesverfassungsgerichts
- I. Reservekompetenz für eine Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht
- II. Kooperationsverhältnis mit dem Europäischen Gerichtshof
- E. Grundrechtsdissense
- I. Konkurrenz unterschiedlicher Grundrechtsverbürgungen
- II. Unterschiedliche Konzeptionen von Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof
- 1. Vorgehen des Bundesverfassungsgerichts
- 2. Vorgehen des EuGH
- III. Ausdehnung der Prüfungskompetenz durch den Europäischen Gerichtshof und Reaktion des Bundesverfassungsgerichts
- IV. Rekonstruktion von Teilen des Gerichte-Dialogs
- F. Mögliche Folgen eines Beitritts der EU zur EMRK
- G. Das Nebeneinander der Gerichte als Innovationsimpuls
- Achter Teil: Innovationsgeschehen unter Nutzung der digitalisierten Kommunikationsinfrastrukturen
- § 37 Stichworte zum Stand der Entwicklung der digitalisierten Kommunikation
- A. Stichworte zur Entwicklung
- B. Insbesondere Entgrenzungen
- § 38 Besonderheiten der Internetökonomie
- A. Charakteristika der Internetökonomie
- I. Netzwerkeffekte
- II. Konglomerateffekte
- III. Mehrseitigkeit der Märkte
- B. Beispiele: Suchmaschinen und Kommunikationsplattformen
- I. Suchmaschinen, insbesondere Google
- II. Kommunikationsplattformen, insbesondere Facebook
- C. Zu publizistischen Funktionen der Kommunikation im Internet
- D. Unentgeltlichkeit, aber nicht Gegenleistungsfreiheit der Nutzung vieler Dienstleistungen
- I. Ökonomischer Wert der Konsumentendaten
- II. Vielfältige Möglichkeiten zur Verwendung der Daten
- III. Wertsteigerung der Daten durch zunehmend verbesserte Auswertungsmöglichkeiten
- E. Zwischenruf: "Post-Privacy" als Antwort?
- F. Oligopolbildungen im Internet
- I. "Bestreitbarkeit" von Oligopolstellungen?
- II. Strukturelle Marktdefizite?
- § 39 Regelungsregime im Bereich der Internetkommunikation
- A. Zur Internetgovernance
- B. Regelungsregime
- I. Anwendbarkeit hoheitlich gesetzten Rechts
- II. Maßgeblichkeit privat gesetzter Regeln
- 1. Allgemeine Geschäftsbedingungen
- 2. Soft Law
- III. Code und andere Vorgaben
- IV. Unterschiedliche Perspektiven auf hoheitlich und auf nicht hoheitlich gesetztes Recht
- C. Ausgewählte Beispiele zur Maßgeblichkeit hoheitlich gesetzten Rechts
- I. Kartellrecht
- II Persönlichkeits- und Datenschutzrecht
- III. Medien- und Telemedienrecht
- D. Zur Diskussion um veränderte Regelungsstrukturen
- E. Ambivalenzen bei der Einordnung von neuen Entwicklungen
- F. Möglichkeiten kollektiver Gegenwehr?
- § 40 Rechtliche Innovationspotentiale angesichts globaler Freiheitsgefährdungen
- A. Risikopotentiale (Beispiele)
- B. Neue Risikoszenarien: Cybercrime, Cybersabotage und Cyberwar
- C. Neues Risikobewusstsein nach den Enthüllungen von Edward Snowden
- D. Ansätze für Schutzmöglichkeiten gegenüber Spähangriffen
- I. Deutscher Grundrechtsschutz
- II. Globaler Grundrechtsschutz?
- E. Schutzaufträge des Grundgesetzes
- F. Europa- und völkerrechtlich begründete Schutzaufträge
- I. Unionsrechtliche Schutzaufträge
- II. Völkerrechtliche Schutzaufträge
- G. Chancen für die Umsetzung von Schutzaufträgen?
- H. Prozess globaler Konstitutionalisierung
- Neunter Teil: Rückblick
- A. Vorbemerkung zur Reichweite der Innovationsforschung
- B. Gewährleistung und Vorsorge
- C. Recht
- I. Recht und andere Regeln
- II. Offene Normierungen - Optionenräume
- III. Kontextbezogene Rationalität
- IV. Kontexte und Bereiche der Problemlösung bei der Rechtsanwendung
- V. Legitimation durch kontextbezogene Legalität
- VI. Kontexte der Rechtsetzung
- D. Innovationen
- I. Multidisziplinarität der Innovationswissenschaft
- II. Innovationspolitik
- E. Wissen und Nichtwissen
- F. Innovationserhebliches Recht
- I. Zur Bedeutung des Rechts für Innovationsgeschehen
- II. Beispiel: Gentechnik- und Nanotechnologien
- III. Beispiel: Immaterialgüterrecht
- IV. Beispiel: Soziale Innovationen in der Arbeitswelt
- V. Beispiel: Soziale Innovationen im Gesundheitswesen
- G. Innovationen im Recht
- I. Arten und Begriff
- II. Gerichtliche Grundrechtsinnovationen
- III. Europäisierung des Rechts
- H. Insbesondere: Kommunikationstechnologien als Herausforderung
- I. Entwicklungsstand
- II. Insbesondere: Regelungsregime im Bereich der Internetkommunikation
- III. Bedarfe für Innovationen in den Regelungsstrukturen
- Literaturverzeichnis
- Personenregister
- Sachregister
System requirements
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